Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.07.1998

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.12.1997 - 4 B 193.97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4138
BVerwG, 03.12.1997 - 4 B 193.97 (https://dejure.org/1997,4138)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.1997 - 4 B 193.97 (https://dejure.org/1997,4138)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 1997 - 4 B 193.97 (https://dejure.org/1997,4138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Eingriff in Natur und Landschaft durch Torfabbau - Maßgeblichkeit des Beginns des Abbaus - Berufung auf Bestandsschutz - Anordnung von Ausgleichsmaßnahmen - Reichweite der Eigentumsgarantie - Vertrauensschutz durch Zulässigkeit in der Vergangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (25)

  • BVerfG, 09.01.1991 - 1 BvR 929/89

    Bundesberggesetz

    Auszug aus BVerwG, 03.12.1997 - 4 B 193.97
    Selbst die völlige Beseitigung bisher bestehender, durch die Eigentumsgarantie geschützter Rechtspositionen kann unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1976 - 1 BvL 19/75 u.a. - BVerfGE 42, 263 ; Beschlüsse vom 8. Juli 1971 - 1 BvR 766/66 - BVerfGE 31, 275 [BVerfG 08.07.1971 - 1 BvR 766/66], vom 8. März 1988 - 1 BvR 1092/84 - BVerfGE 78, 58 [BVerfG 08.03.1988 - 1 BvR 1092/84] und vom 9. Januar 1991 - 1 BvR 929/89 - BVerwGE 83, 201 [BVerwG 26.06.1986 - 1 WB 128/85]).
  • BVerfG, 04.12.1985 - 1 BvL 23/84

    Mieterhöhung - Kappungsgrenze - Eigentumsgarantie - Vergleichsmiete - 30 %ige

    Auszug aus BVerwG, 03.12.1997 - 4 B 193.97
    Knüpft er bei einer Neuregelung an Sachverhalte an, die in die Vergangenheit zurückreichen, so hat er darüber hinaus auch dem Vertrauen Rechnung zu tragen, das die Betroffenen in den Fortbestand der überkommenen Ordnung setzen (vgl. BVerfG, Urteil vom 28. Februar 1980 - 1 BvL 17/77 u.a. - BVerfGE 53, 257 ; Beschlüsse vom 4. Dezember 1985 - 1 BvL 23/84 u.a. - BVerfGE 71, 230 und vom 15. Oktober 1996 - 1 BvL 44/92 u.a. - BVerfGE 95, 64 ).
  • BVerwG, 14.11.1975 - IV C 2.74

    Zulassung eines Betriebsplanes - Abbau von Lavagestein

    Auszug aus BVerwG, 03.12.1997 - 4 B 193.97
    Die Beschwerde zeigt nicht auf, mit welchem abstrakten Rechtssatz das Berufungsgericht sich in Widerspruch zu einer Rechtsauffassung gesetzt haben soll, die der Senat im Urteil vom 14. November 1975 - BVerwG 4 C 2.74 - (BVerwGE 49, 365) vertreten hat.
  • OVG Niedersachsen, 18.07.2003 - 1 MN 120/03

    Bebauungsplanänderung; Erforderlichkeit; Vertrauensschutz; Zumutbarkeit

    Im Falle einer Planänderung abwägungsrelevant ist vielmehr jedes mehr als nur geringfügige private Interesse am Fortbestehen des Bebauungsplanes in seiner bisherigen Fassung, selbst wenn dieser den Antragsteller bislang nur tatsächlich, nicht jedoch in rechtlich gesicherter Weise begünstigt hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, NVwZ 1993, 468 = DVBl. 1992, 1441 = BRS 54 Nr. 21; siehe auch Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11, Art. 14 GG Nr. 317).
  • OVG Niedersachsen, 26.07.2017 - 1 KN 171/16

    Ausgleichsmaßnahme; Flüchtling; Milieuschutz; Normenkontrolle; Antragsbefugnis;

    Dann hat die planende Gemeinde zu ermitteln, welches Gewicht diesem Vertrauen in die Fortgeltung der bisherigen Festsetzungen zukommt (vgl. dazu z. B. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 , NVwZ 1993, 468 = DVBl. 1992, 1441 = BRS 54 Nr. 21; siehe auch Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 , Buchholz 11, Art. 14 GG Nr. 317; vgl. a. Senatsurt. v. 18.9.2001 - 1 L 3779/00 , BauR 2002, 906 = DVBl. 2002, 713).
  • OVG Niedersachsen, 28.10.2004 - 1 KN 119/03

    Normenkontrollverfahren gegen einen geänderten Bebauungsplan; Einhaltung des

    Bei einer Planänderung abwägungsrelevant ist vielmehr jedes mehr als nur geringfügige private Interesse am Fortbestehen des Bebauungsplanes in seiner bisherigen Fassung, selbst wenn dieser den Planunterworfenen bislang nur tatsächlich, nicht jedoch in rechtlich gesicherter Weise begünstigt hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, NVwZ 1993, 468 = DVBl. 1992, 1441 = BRS 54 Nr. 21; siehe auch Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11, Art. 14 GG Nr. 317).
  • OVG Niedersachsen, 05.12.2006 - 1 KN 278/03

    Planerische Neuordnung einer städtebaulichen Gemengelage mit einer

    Das ergibt sich aus dem allgemeinen Grundsatz, dass abwägungsrelevant jedes mehr als nur geringfügige private Interesse am Fortbestehen einer bestimmten Situation selbst dann ist, wenn diese den Planunterworfenen bislang nur tatsächlich, nicht jedoch in rechtlich gesicherter Weise begünstigt hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, NVwZ 1993, 468 = DVBl. 1992, 1441 = BRS 54 Nr. 21; siehe auch Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11, Art. 14 GG Nr. 317).
  • OVG Niedersachsen, 14.06.2006 - 1 KN 155/05

    Ausschluss von Einzelhandel oder innenstadtrelevanter Sortimente im Plangebiet;

    In jedem Fall muss sie vielmehr berücksichtigen, ob und welchen Umfangs der Planunterworfene ein schützenswertes Vertrauen in die Fortgeltung der bisherigen Festsetzungen fassen durfte und ob die für die Planänderung sprechenden Gesichtspunkte dieses Vertrauen aufwiegen (können) (vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, BRS 54 Nr. 21; Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 317; Senatsurt. v. 18.9.2001 - 1 L 3779/00 -, BRS 64 Nr. 31).
  • OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 1 KN 7/04

    Beachtlichkeit eines Verstoßes gegen eine Beteiligungsvorschrift bei einem

    Die genannte Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 0304 in seiner Ursprungsfassung begründet ein schutzwürdiges Vertrauen darauf, dass Veränderungen, die sich für Nachbarn nachteilig auswirken können, nur unter Berücksichtigung ihrer Interessen vorgenommen werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, BRS 54 Nr. 21; Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 317; Urt. d. Sen. v. 18.9.2001 - 1 L 3779/00 -, BRS 64 Nr. 31).
  • OVG Niedersachsen, 18.05.2005 - 1 MN 52/05

    Streit über die Zulässigkeit eines Bebauungsplans; Voraussetzungen für die

    Bei einer Planänderung abwägungsrelevant ist vielmehr jedes mehr als nur geringfügige private Interesse am Fortbestehen des Bebauungsplanes in seiner bisherigen Fassung, selbst wenn dieser den Planunterworfenen bislang nur tatsächlich, nicht jedoch in rechtlich gesicherter Weise begünstigt hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, NVwZ 1993, 468 = DVBl. 1992, 1441 = BRS 54 Nr. 21; siehe auch Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11, Art. 14 GG Nr. 317).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 KN 70/04

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen einen Bebauungsplan; Entfallen des

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass bei Änderung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 4 BauGB a.F. das Interesse der Planbetroffenen an der Beibehaltung des bisherigen Zustandes abwägungserheblich ist, es sei denn, das private Interesse ist geringwertig oder nicht schutzwürdig (BVerwG, Beschl. v. 20.8.1992 - 4 NB 3.92 -, BRS 54 Nr. 21; Beschl. v. 3.12.1997 - 4 B 193.97 -, Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 317; Urt. d. Sen. v. 18.9.2001 - 1 L 3779/00 -, BRS 64 Nr. 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.07.1998 - 4 B 193.97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,21328
BVerwG, 09.07.1998 - 4 B 193.97 (https://dejure.org/1998,21328)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.1998 - 4 B 193.97 (https://dejure.org/1998,21328)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 1998 - 4 B 193.97 (https://dejure.org/1998,21328)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,21328) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht