Rechtsprechung
| BVerwG, 24.02.1994 - 4 B 40.93 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Baurecht - Rechte Dritter - Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Bauliche Entwicklung
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Saarland, 09.04.2008 - 2 C 309/07
Erlass einer Veränderungssperre
(vgl. zuletzt etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.2.2008 - 2 B 450/07 -, BVerwG, Beschluss vom 21.12.1993 - 4 B 40.93 -, BRS 55 Nr. 95). - OVG Saarland, 29.05.2008 - 2 C 149/07
Veränderungssperre; Festlegung von Standorten für Rohstoffgewinnung
(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.12.1993 - 4 B 40.93 -, BRS 55 Nr. 95) Maßgebend ist, ob die Gemeinde positive planerische Gestaltungsvorstellungen entwickelt hat, es ihr also nicht allein darum geht, das Erweiterungsvorhaben der Antragstellerin zu verhindern. - OVG Saarland, 29.05.2008 - 2 C 153/07
Normenkontrollverfahren - Veränderungssperre - Anpassungspflicht nach § 1 Abs 4 …
(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.12.1993 - 4 B 40.93 -, BRS 55 Nr. 95) Maßgebend ist, ob die Gemeinde positive planerische Gestaltungsvorstellungen entwickelt hat, es ihr also nicht allein darum geht, das Erweiterungsvorhaben der Antragstellerin zu verhindern.
- OVG Saarland, 14.04.2004 - 1 N 1/04
Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers für die Durchführung eines …
dazu BVerwG, Beschlüsse vom 23.6.1992 - 4 B 55.92 -, NVwZ-RR 1993, 456, vom 24.8.1993 - 4 NB 12.93 -, BRS 55 Nr. 119, wonach auch eine so genannte "Einzelfallplanung", die räumlich auf nur ein oder ganz wenige Grundstücke beschränkt ist und/oder sachlich erst aus Anlass der Förderung oder Verhinderung eines konkreten, sich möglicherweise bereits im Genehmigungsverfahren befindlichen Bauvorhabens erfolgt, für sich genommen keinen Umstand bildet, der generelle Schlüsse auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der Planung zulässt, und vom 21.12.1993 - 4 B 40.93 -, BRS 55 Nr. 95; vgl. allgemein zu so genannten "Briefmarkenbebauungsplänen" der Gemeinden mit Beschränkung der planerischen Festsetzungen auf ein einzelnes Grundstück Stüer, Der Bebauungsplan, 1. Auflage 2000, RNr. 74, m.w.N. - OVG Saarland, 31.03.2003 - 1 N 1/03
Nichtigkeit der Satzung über eine Veränderungssperre für den künftigen …
BVerwG, Beschluss vom 21.12.1993 - 4 B 40.93 -, BRS 55 Nr. 95. - OVG Saarland, 15.03.2003 - 1 N 1/03 Die Veränderungssperre darf gezielt dazu eingesetzt werden, die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Vorhabens zu verändern BVerwG, Beschluss vom 21.12.1993 - 4 B 40.93 -, BRS 55 Nr. 95.