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   BVerwG, 14.03.2013 - 4 B 49.12   

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https://dejure.org/2013,6075
BVerwG, 14.03.2013 - 4 B 49.12 (https://dejure.org/2013,6075)
BVerwG, Entscheidung vom 14.03.2013 - 4 B 49.12 (https://dejure.org/2013,6075)
BVerwG, Entscheidung vom 14. März 2013 - 4 B 49.12 (https://dejure.org/2013,6075)
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Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 1 BauGB, BauNVO
    Zum baurechtlichen Einfügungsgebot

  • Wolters Kluwer

    Abstellen auf die Zahl der Vollgeschosse als Zulassungsmerkmal i.R.d. Umgebungsbebauung bzgl. eines Vorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einfügungsgebot; Nutzungsmaß; Grundfläche; Geschossfläche; Geschosszahl; Gebäudegröße; Walmdach

  • rewis.io

    Zum baurechtlichen Einfügungsgebot

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1
    Abstellen auf die Zahl der Vollgeschosse als Zulassungsmerkmal i.R.d. Umgebungsbebauung bzgl. eines Vorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht Geschosszahl zählt, sondern Außenerscheinung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einfügen nach der Geschosszahl: Auf das äußere Erscheinungsbild kommt es an! (IBR 2013, 706)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 1245
  • ZfBR 2013, 480
 
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Wird zitiert von ... (67)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 23.03.1994 - 4 C 18.92

    Bauplanungsrecht: Einfügen eines Dachgeschoßausbaus in den unbeplanten …

    Auszug aus BVerwG, 14.03.2013 - 4 B 49.12
    In der bisherigen Senatsrechtsprechung (Urteil vom 23. März 1994 - BVerwG 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 ) ist geklärt, dass in erster Linie auf solche Maßfaktoren abzustellen ist, die nach außen wahrnehmbar in Erscheinung treten und anhand derer sich die vorhandenen Gebäude in der näheren Umgebung in Beziehung zueinander setzen lassen, und dass sich deshalb vorrangig die (absolute) Größe der Gebäude nach Grundfläche, Geschossfläche, Geschosszahl und Höhe und bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche als Bezugsgröße zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung anbieten.
  • BVerwG, 21.06.1996 - 4 B 84.96

    Bauplanungsrecht: Einfügen eines Dachgeschoßausbau in den unbeplanten …

    Auszug aus BVerwG, 14.03.2013 - 4 B 49.12
    Auch auf die Feinheiten der an landesrechtliche Begriffe wie demjenigen des Vollgeschosses anknüpfenden Berechnungsregeln der Baunutzungsverordnung kommt es grundsätzlich nicht an (…a.a.O. S. 280; siehe auch Beschluss vom 21. Juni 1996 - BVerwG 4 B 84.96 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 180 = juris Rn. 5).
  • BVerwG, 03.04.2014 - 4 B 12.14

    Maßgebliche Betrachtung für Art und Maß der baulichen Nutzung

    Hieran hält der Senat fest (Beschluss vom 14. März 2013 - BVerwG 4 B 49.12 - BauR 2013, 1245 Rn. 5; ebenso VGH Mannheim…, Urteil vom 17. November 1995 - 5 S 2232/95 - juris Rn. 20; VGH München…, Urteil vom 30. Juli 2012 - 1 B 12.906 - juris Rn. 19; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 3. März 2008 - 1 LA 31/07 - juris Rn. 13;… Hofherr, in: Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, Stand Januar 2014, § 34 Rn. 31;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand September 2013, § 34 Rn. 40;… Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl. 2014, § 34 Rn. 28).
  • VGH Bayern, 26.10.2021 - 15 B 19.2130

    Denkmalschutzrechtliche Erlaubnispflicht wegen Ensembleschutz und Nähe zu …

    Damit ist eine Berücksichtigung der anderen Maßfaktoren der Baunutzungsverordnung zwar nicht ausgeschlossen; sie werden allerdings vielfach nur eine untergeordnete bis gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, weil sie in der Örtlichkeit häufig nur schwer ablesbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 = juris Rn. 7; B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - ZfBR 2013, 480 = juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - ZfBR 2014, 493 = juris Rn. 3;… U.v. 8.12.2016 a.a.O. Rn. 17;… BayVGH, U.v. 30.7.2012 - 1 B 12.906 - juris Rn. 19;… B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).

    Für das Einfügen am Maßstab der (Voll-) Geschosszahl kommt es nicht auf die Feinheiten der an landesrechtliche Begriffe anknüpfenden Berechnungsregeln der Baunutzungsverordnung für die Geschossfläche an; entscheidend ist insofern vielmehr die nach außen wahrnehmbar in Erscheinung tretende Geschosszahl im Vergleich zwischen dem Bestand in der maßgeblichen Umgebung und dem jeweils streitgegenständlichen Bauvorhaben (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 = juris Rn. 9;… B.v. 21.6.1996 - 4 B 84.96 - NVwZ-RR 1997, 520 = juris Rn. 3 ff.; B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - ZfBR 2013, 480 = juris Rn. 5).

  • VG München, 05.07.2021 - M 8 K 19.4131

    Ablehnung eines Vorbescheidsantrags - Einfügen hinsichtlich der überbaubaren …

    Unbeschadet dessen hat der Kläger auch deswegen keinen Anspruch auf positive Beantwortung der Frage 1 zum Rückgebäude, weil sich dieses in Bezug auf das Verhältnis von bebauter Fläche zu Freifläche, das bei offener Bebauung auch als Bezugsgröße zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung relevant ist (BVerwG, B.v. 23.3.1994 - 4 C 18/92 - NVwZ 1994, 106, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49/12 - und B.v. 3.4.2014 - 4 B 12/14 - jeweils juris), nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt, § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB.

    Ein Vorhaben fügt sich nach dem Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung ein, wenn es in der näheren Umgebung Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7; vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).

    Damit ist eine Berücksichtigung der Maßfaktoren der BauNVO zwar nicht ausgeschlossen, sie werden allerdings vielfach nur eine untergeordnete bis gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, weil sie in der Örtlichkeit häufig nur schwer ablesbar sind (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7; B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 17;… BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18;… B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).

    Die relativen Maßstäbe - die Grundflächen- und die Geschoßflächenzahl - werden allerdings vielfach nur eine untergeordnete bis gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, weil sie in der Örtlichkeit häufig nur schwer ablesbar sind, vielmehr erst errechnet werden müssen (…vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.32 - juris Rn. 7, 12; B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5;… B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 4;… BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 17).

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