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   VG Göttingen, 20.03.2020 - 4 B 56/20   

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VG Göttingen, 20.03.2020 - 4 B 56/20 (https://dejure.org/2020,5625)
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VG Göttingen, Entscheidung vom 20. März 2020 - 4 B 56/20 (https://dejure.org/2020,5625)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Antrag gegen Allgemeinverfügung zum Schutz vor Corona abgelehnt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der runde Geburtstag in Zeiten von Corona

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Runder Geburtstag in großer Runde - auch während der Corona-Krise? - Corona-Virus

  • datev.de (Kurzinformation)

    Antrag gegen Allgemeinverfügung zum Schutz vor Corona abgelehnt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Große Feiern dürfen durch Allgemeinverfügung zum Schutz vor Corona untersagt werden - VG bestätigt Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung der Stadt Göttingen zum Schutz vor Corona

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung

    Auszug aus VG Göttingen, 20.03.2020 - 4 B 56/20
    Darüber hinaus sind dem Ermessen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Grenzen gesetzt (BVerwG, Urteil vom 22.03.2012, - 3 C 16.11 -, juris).
  • BVerwG, 28.02.1961 - I C 54.57

    Endiviensalat

    Auszug aus VG Göttingen, 20.03.2020 - 4 B 56/20
    Die angegriffene Regelung unterscheidet sich insoweit nicht von der auch von dem Antragsteller zitierten "Endiviensalat"-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.02.1961, - I C 54.57 - juris).
  • AG Brandenburg, 06.04.2020 - 85 XVII 69/20

    Bestellung eines Betreuers: Absehen von der persönlichen Anhörung eines

    Zudem hat das Gericht auch aufgrund der vorhandenen Pandemie mit dem Virus SARS-CoV-2 (vgl.: Verordnung des Landes Brandenburg zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 31.03.2020 [GVBl II Nr. 13], Verordnung des Landes Brandenburg über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg vom 22.03.2020 [GVBl II Nr. 11], Verordnung des Landes Brandenburg über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg vom 17.03.2020 [GVBl II Nr. 10]; OVG Berlin-Brandenburg , Beschluss vom 24.03.2020, Az.: 11 S 12.20; vgl. analog auch: BayVerfGH , Entscheidung vom 26.03.2020, Az.: Vf. 6-VII-20 VerfGH des Freistaates Sachsen , Beschluss vom 20.03.2020, Az.: Vf. 39-IV-20, u.a. in: BeckRS 2020, Nr. 4039; VerwG Schleswig , Beschluss vom 25.03.2020, Az.: 1 B 30/20, u.a. in: BeckRS 2020, Nr. 4434; VerwG Freiburg , Beschluss vom 25.03.2020, Az.: 4 K 1246/20, u.a. in: BeckRS 2020, Nr. 4437; VerwG Schleswig , Beschluss vom 22.03.2020, Az.: 1 B 17/20, u.a. in: BeckRS 2020, Nr. 4048; VerwG Schleswig , Entscheidungen vom 21.03.2020, Az.: 1 B 10/20 bis 1 B 14/20; VerwG Düsseldorf , Beschluss vom 20.03.2020, Az.: 7 L 575/20; VerwG Göttingen , Beschluss vom 20.03.2020, Az.: 4 B 56/20; LG Berlin , Beschluss vom 26.03.2020, Az.: 67 S 16/20, u.a. in: BeckRS 2020, Nr. 4426 = "juris" )zum Schutz der Betroffenen, der weiteren Verfahrensbeteiligten, weiterer notwendig einbezogener Dritter und des Gerichts von der persönlichen Anhörung der Betroffenen abgesehen.
  • VG Hamburg, 11.06.2020 - 14 E 2317/20

    Erfolgloser Eilantrag eines Catering-Unternehmens gegen das aus der

    Zudem dürften körperliche Aktivitäten wie Tanz, aber auch das Abspielen von Musik und ein gewisser Geräuschpegel sowie der letztlich nicht ausschließbare vermehrte Konsum von alkoholischen Getränken dazu führen, dass das Risiko von Infektionen unter den Teilnehmern erheblich gesteigert wird, da ein gesteigertes Atemverhalten infolge körperlicher bzw. leutseliger Betätigung, eine körperliche Annäherung, lautes Sprechen sowie unter Umständen Singen sowie eine verminderte Eigenkontrolle zu erwarten sind (vgl. zu Hochzeitfeierlichkeiten auch VG Berlin, Beschl. v. 22.5.2020, VG 14 L 144/20, BeckRS 2020, 9921, Rn. 27f.; zur Veranstaltung von Abi-Bällen siehe auch VG Berlin, Beschl. v. 8.6.2020, VG 14 L 166.20, Pressemitteilung des VG Berlin in juris; vgl. ferner VG Göttingen, Beschl. v. 20.3.2020, 4 B 56/20, abrufbar über http://www.rechtsprechung.niedersachsen.juris.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml).
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   VG Lüneburg, 02.12.2020 - 4 B 56/20   

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VG Lüneburg, 02.12.2020 - 4 B 56/20 (https://dejure.org/2020,44059)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 02.12.2020 - 4 B 56/20 (https://dejure.org/2020,44059)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 02. Dezember 2020 - 4 B 56/20 (https://dejure.org/2020,44059)
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