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   BVerwG, 03.06.1998 - 4 B 6.98   

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https://dejure.org/1998,658
BVerwG, 03.06.1998 - 4 B 6.98 (https://dejure.org/1998,658)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.1998 - 4 B 6.98 (https://dejure.org/1998,658)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 1998 - 4 B 6.98 (https://dejure.org/1998,658)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Außenbereichsvorhaben - Windenergieanlagen - Windkraftanlage - Darstellungen des Flächennutzungsplans - Standortsteuerung - Öffentliche Belange

  • Judicialis

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 6; ; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 3 (F. 1998)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 3 S. 1 Nr. 1, S. 3
    Bauplanungsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Standortsteuerung durch den Flächennutzungsplan

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Windenergiepark: Ausweisung von Sondergebieten zulässig? (IBR 1998, 398)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 960
  • DÖV 1998, 927
  • BauR 1998, 898 (Ls.)
  • BauR 1998, 991
  • ZfBR 1998, 262
 
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Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 57.84

    Darstellung von Flächen für die Landwirtschaft in einem Flächennutzungsplan als

    Auszug aus BVerwG, 03.06.1998 - 4 B 6.98
    Darunter fallen auch Darstellungen des Flächennutzungsplans, denen das Vorhaben im Außenbereich widerspricht (BVerwG, Urteil vom 20. Januar 1984 - BVerwG 4 C 43.81 - BVerwGE 68, 311 ; Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 57.84 - BVerwGE 77, 300 ).

    Eine konkrete standortbezogene Aussage des Flächennutzungsplans kann zunächst darin liegen, daß er den für das Vorhaben vorgesehenen Standort als Fläche für eine andere Nutzung darstellt, diesen Standort also qualifiziert "anderweitig verplant" (vgl. Urteil vom 22. Mai 1987 a.a.O., S. 302 m.w.N.).

    Diese Regelung orientiert sich an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den sog. Konzentrationszonen für den Kiesabbau (vgl. Urteil vom 22. Mai 1987 a.a.O. S. 303 ff.; BTDrucks 13/4978, S. 7).

  • OVG Niedersachsen, 30.10.1997 - 6 L 6400/95

    Windkraftanlagen und Landschaftsschutz; Steuerung durch Flächennutzungsplan;

    Auszug aus BVerwG, 03.06.1998 - 4 B 6.98
    BVerwG 4 B 6.98 OVG 6 L 6400/95.
  • BVerwG, 20.01.1984 - 4 C 43.81

    Privilegiertes Vorhaben - Öffentliche Belange - Außenwirkung - Standortbezogen -

    Auszug aus BVerwG, 03.06.1998 - 4 B 6.98
    Darunter fallen auch Darstellungen des Flächennutzungsplans, denen das Vorhaben im Außenbereich widerspricht (BVerwG, Urteil vom 20. Januar 1984 - BVerwG 4 C 43.81 - BVerwGE 68, 311 ; Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 57.84 - BVerwGE 77, 300 ).
  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 C 13.04

    Flächennutzungsplan, Grundzüge; Nutzungsbeschränkung; Grenzwerte;

    Die Möglichkeit, dass einem privilegierten Vorhaben im Außenbereich öffentliche Belange entgegenstehen, weil es Darstellungen des Flächennutzungsplans widerspricht, bleibt hiervon unberührt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - BVerwG 4 C 15.01 - BVerwGE 117, 287 ; Beschluss vom 3. Juni 1998 - BVerwG 4 B 6.98 - BRS 60 Nr. 90).
  • BVerwG, 13.12.2001 - 4 C 3.01

    Windkraftanlage; Windfarm; Windenergie; Naturschutz; Landschaftspflege;

    Bereits in seinem Beschluss vom 3. Juni 1998 - 4 B 6.98 - hat der Senat - im Anschluss an die Streitwertfestsetzung durch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht - in einem Rechtsstreit um einen Bauvorbescheid für eine einzige Windkraftanlage einen Streitwert von 100 000 DM festgesetzt.
  • BVerwG, 19.09.2002 - 4 C 10.01

    Vollstreckungsabwehrklage; rechtsvernichtende Einwendung; Bauvorbescheid;

    Die gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wies der Senat mit Beschluss vom 3. Juni 1998 zurück (BVerwG 4 B 6.98).

    Die Regelung orientiert sich an der Rechtsprechung des Senats zu Konzentrationsflächen für den Kiesabbau (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 57.84 - BVerwGE 77, 300; Beschluss vom 3. Juni 1998 - BVerwG 4 B 6.98 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 335).

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