Rechtsprechung
   BVerwG, 22.09.1998 - 4 B 88.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2734
BVerwG, 22.09.1998 - 4 B 88.98 (https://dejure.org/1998,2734)
BVerwG, Entscheidung vom 22.09.1998 - 4 B 88.98 (https://dejure.org/1998,2734)
BVerwG, Entscheidung vom 22. September 1998 - 4 B 88.98 (https://dejure.org/1998,2734)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1
    Immissionsschutzrecht - Geräuschimmissionen durch Regen auf benachbarte Gewächshausfolie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 431
  • BauR 1999, 732
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 20.01.1989 - 4 B 116.88

    Unzulässigkeit eines Getränkemarktes aufgrund von Lärmbelästigungen in Form von

    Auszug aus BVerwG, 22.09.1998 - 4 B 88.98
    Denn in der Rechtsprechung des Senats ist bereits entschieden, daß durch die Richtwerte für Schallpegel nach der TA-Lärm nicht abschließend bestimmt ist, ob eine geltend gemachte Beeinträchtigung durch Geräusche von einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsfreien Anlage die für eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots maßgebliche Zumutbarkeitsschwelle überschreitet (Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 20. Januar 1989 - BVerwG 4 B 116.88 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG/BauGB Nr. 129).
  • VG Karlsruhe, 11.04.2002 - 9 K 778/01

    Anfechtung einer Wahl zur Vollversammlung der IHK

    Dass ein Rechtsbehelf überflüssig wird, wenn über ihn nicht oder unrichtig belehrt wird, ist dort nicht bestimmt (VGH Mannheim, Urt. v. 23.07.1998, NVwZ-RR 1999, 431).

    Ein in der Nichtdurchführung des Widerspruchsverfahrens liegender Fehler wird durch ein solches Verhalten nach ständiger Rechtsprechung geheilt (VGH Mannheim, Urt. v. 23.07.1998, a.a.O.; BVerwG, Urt. v. 20.04.1994, NVwZ-RR 1995, 90).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.05.2004 - 2 M 308/04

    Parteistellung bei Verfahren nach § 80 VII VwGO - Zulässigkeit einer Gaststätte

    Zwar ist durch die Richtwerte für Schallpegel der TA Lärm nicht abschließend bestimmt, ob eine geltend gemachte Beeinträchtigung durch Geräusche von einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsfreien Anlage die für eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots maßgebliche Zumutbarkeitsschwelle überschreitet; vielmehr ist eine einzelfallbezogene Bewertung aller Auswirkungen vorzunehmen (BVerwG, Beschl. v. 22.09.1998 - BVerwG 4 B 88.98 -, BRS 60 Nr. 85).

    Allerdings können diese Richtwerte als Anhalt für solche Anlagen dienen (BVerwG, Beschl. v. 22.09.1998, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 17.12.2013 - 3 Bf 236/10

    Einsichtnahme des Insolvenzverwalters in die den Insolvenzschuldner betreffende

    Denn die Beklagte hat sich sachlich vollumfänglich und ohne das Fehlen des (richtigen) Vorverfahrens zu rügen auf die Klage eingelassen, was nach ständiger Rechtsprechung dazu führt, dass die Klage dann auch ohne Vorverfahren zulässig ist (BVerwG, Urt. v. 19.2.2009, NVwZ 2009, 924, 925; Urt. v. 20.4.1994, NVwZ-RR 1995, 90; Urt. v. 2.9.1983, NVwZ 1984, 507 m.w.N.; OVG Münster, Urt. v. 7.2.2011, 1 A 833/08, juris Rn. 68; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.7.1998, NVwZ-RR 1999, 431, 432).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2002 - 7 A 2141/00

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer

    vgl.: BVerwG, Beschluss vom 22. September 1998 - 4 B 88/98 - BRS 60 Nr. 85; Beschluss vom 20. Januar 1989 - 4 B 116.88 - BRS 49 Nr. 201.
  • VGH Hessen, 28.01.2000 - 4 TG 3662/99

    Heranrückende Wohnbebauung

    Die Richtwerte der TA Lärm können für Anlagen, die gemäß § 22 BImSchG keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen, als Anhalt dienen und bei der Beurteilung der Frage, ob sich ein Vorhaben gemäß § 34 Abs. 1 BauGB einfügt oder ob es wegen der von ihm ausgehenden oder betroffenen Emissionen gegen das Rücksichtnahmegebot verstößt, berücksichtigt werden (BVerwG, Beschluss vom 22.07.1998 - 4 B 88/98 -, NVwZ-RR 1998, 431).
  • VG Karlsruhe, 27.08.2014 - 4 K 741/12

    Zulässigkeit der Außenbewirtschaftung einer Gaststätte im allgemeinen Wohngebiet

    Durch die Einhaltung der Richtwerte für Schallpegel nach der TA-Lärm kann jedenfalls nicht entscheidungserheblich festgestellt werden, ob die Beeinträchtigung der Nachbarn durch Geräusche von einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsfreien Anlage die nach § 15 Abs. 1 S. 2 BauNVO maßgebliche Zumutbarkeitsschwelle überschreitet (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 22.09.1998 - 4 B 88.98 - NVwZ-RR 1999, 431).
  • BVerwG, 27.03.2003 - 4 B 69.02
    Sie verweist zunächst auf den Beschluss des Senats vom 22. September 1998 - BVerwG 4 B 88.98 - (BRS 60 Nr. 85).
  • VG Augsburg, 09.12.2021 - Au 5 K 21.41

    Erfolgreiche Nachbarklage (Sondereigentümer) gegen eine Baugenehmigung für eine

  • VGH Bayern, 10.10.2013 - 15 ZB 11.1480

    Prüfungsumfang im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

  • VG Minden, 28.02.2013 - 9 K 2755/10

    Nachbarklage gegen den Umbau einer in Bad Salzuflen gelegenen Scheune zu einer

  • VG Köln, 29.10.2019 - 2 K 12162/16

    Herrenhaus Buchholz darf weiter als Event-Location genutzt werden

  • VG Gelsenkirchen, 15.03.2011 - 6 K 3813/09

    Außengastronomie, Unzumutbarkeit, Blockinnenbereich, Nichtanwendbarkeit der TA

  • VG Ansbach, 01.04.2010 - AN 3 S 09.02042

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarstreit; Mehrzwecksaal für Waldorfschule;

  • VGH Bayern, 10.10.2013 - 15 ZB 11.1416

    Prüfungsumfang im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

  • VG Münster, 20.06.2008 - 10 L 267/08

    Verletzung von Nachbarrechten durch den Bau eines Verbrauchermarktes; Störung der

  • VG Ansbach, 09.06.2010 - AN 18 K 10.00511

    Bauplanungsrecht; gebietsübergreifender Nachbarschutz; Rücksichtnahmegebot; 18.

  • VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarstreit; Mehrzwecksaal für Waldorfschule;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht