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   BVerwG, 17.10.2003 - 4 B 91.03   

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https://dejure.org/2003,37964
BVerwG, 17.10.2003 - 4 B 91.03 (https://dejure.org/2003,37964)
BVerwG, Entscheidung vom 17.10.2003 - 4 B 91.03 (https://dejure.org/2003,37964)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Oktober 2003 - 4 B 91.03 (https://dejure.org/2003,37964)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzlichkeit der Bedeutung einer Rechtssache - Erfordernis der Formulierung einer abstrakten Rechtsfrage - Ausgrabungsarbeiten als Maßnahme der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes - Voraussetzungen einer ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 13.12.2010 - 7 B 64.10

    Denkmalschutz; Bodendenkmal; Rettungsgrabung; Kostentragung; Veranlasserprinzip;

    Der Beklagte entnimmt den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Oktober 2003 - BVerwG 4 B 91.03 - und vom 24. April 2003 - BVerwG 4 B 36.03 - einen Rechtssatz des Inhalts, dass derjenige, der in Kenntnis des Vorhandenseins von Bodendenkmalen eine Planung für die entsprechende Fläche betreibe, als Veranlasser der Grabungen anzusehen sei mit der Folge, dass er die Kosten für die fachkundigen archäologischen Rettungsgrabungen und die wissenschaftlichen Vor-, Begleit- und Nacharbeiten entsprechend dem Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 16. Januar 1992 zum Schutz des archäologischen Erbes zur Gänze zu tragen habe.
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