Rechtsprechung
   BGH, Ermittlungsrichter, 17.05.2019 - 4 BGs 128/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,18249
BGH, Ermittlungsrichter, 17.05.2019 - 4 BGs 128/19 (https://dejure.org/2019,18249)
BGH, Entscheidung vom Ermittlungsrichter, 17.05.2019 - 4 BGs 128/19 (https://dejure.org/2019,18249)
BGH, Entscheidung vom Ermittlungsrichter, 17. Mai 2019 - 4 BGs 128/19 (https://dejure.org/2019,18249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,18249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • archive.fo (Pressebericht, 17.05.2019)

    Wegen eines Verfahrensfehlers: Syrischer Ex-Geheimdienstler wieder frei

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 06.06.2019 - StB 14/19

    Begründung der Beschuldigteneigenschaft durch die Stärke des Tatverdachts …

    Auf die Beschwerde des Generalbundesanwalts wird der Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) aufgehoben.

    Mit dem angefochtenen Beschluss vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichthofs den Haftbefehl - "aus Gründen der Zügigkeit ohne Durchführung' der beantragten mündlichen Haftprüfung - aufgehoben und die unverzügliche Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft in dieser Sache angeordnet.

  • OLG Koblenz, 24.02.2021 - 1 StE 9/19

    Urteil gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes wegen …

    Am 17. Mai 2019 wurde er aus der Untersuchungshaft entlassen, nachdem der Bundesgerichtshof - Ermittlungsrichter - mit Beschluss vom selben Tage (Az. 4 BGs 128/19) ein Verwertungsverbot hinsichtlich einer selbstbelastenden Zeugenaussage des Angeklagten angenommen, darauf beruhend einen dringenden Tatverdacht verneint und den Haftbefehl aufgehoben hatte.
  • BGH, 17.12.2019 - AK 59/19

    Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft; Verdacht eines Verbrechens gegen …

    Dem Vollzug hat der Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Februar 2019 (4 BGs 25/19) zugrunde gelegen, den dieser mit Beschluss vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) wieder aufgehoben hat.
     
  • BGH, 07.04.2020 - AK 6/20

    Fortdauer der Untersuchungshaft über 12 Monate hinaus (dringender Tatverdacht; …

    Dem Vollzug hat der Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Februar 2019 (4 BGs 25/19) zugrunde gelegen, den dieser mit Beschluss vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) wieder aufgehoben hat.
  • BGH, 09.10.2019 - AK 54/19

    Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus

    Mit Beschluss vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs den Haftbefehl vom 7. Februar 2019 aufgehoben und die unverzügliche Haftentlassung des Beschuldigten angeordnet, welche noch am selben Tag erfolgte.
  • BGH, 17.12.2019 - AK 60/19
    Dem Vollzug hat der Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Februar 2019 (4 BGs 25/19) zugrunde gelegen, den dieser mit Beschluss vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) wieder aufgehoben hat.
  • BGH, 07.04.2020 - AK 7/20

    Fortdauer der Untersuchungshaft über 12 Monate hinaus (dringender Tatverdacht; …

    Dem Vollzug hat der Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Februar 2019 (4 BGs 25/19) zugrunde gelegen, den dieser mit Beschluss vom 17. Mai 2019 (4 BGs 128/19) wieder aufgehoben hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht