Volltextveröffentlichungen (9)

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 2 S 2 Halbs 1 BauGB, § 215 Abs 1 Nr 1 BauGB
  Revisionszulassung; Vereinbarkeit des Rügeausschlusses nach §§ 3 Abs. 2 Satz 2, 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit Unionsrecht

• Wolters Kluwer

  Vereinbarkeit der Unbeachtlichkeit eines Verstoßes gegen die Anforderungen des § 3 Abs. 2 S. 2 Halbs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Ablauf der Jahresfrist gem. § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit den Anforderungen des Unionsrechts

 
• rewis.io

  Revisionszulassung; Vereinbarkeit des Rügeausschlusses nach §§ 3 Abs. 2 Satz 2, 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit Unionsrecht

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vereinbarkeit der Unbeachtlichkeit eines Verstoßes gegen die Anforderungen des § 3 Abs. 2 S. 2 Halbs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) nach Ablauf der Jahresfrist gem. § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit den Anforderungen des Unionsrechts

• rechtsportal.de

  Vereinbarkeit der Unbeachtlichkeit eines Verstoßes gegen die Anforderungen des § 3 Abs. 2 S. 2 Halbs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) nach Ablauf der Jahresfrist gem. § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit den Anforderungen des Unionsrechts

• datenbank.nwb.de

  Revisionszulassung; Vereinbarkeit des Rügeausschlusses nach §§ 3 Abs. 2 Satz 2, 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit Unionsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• jurop.org (Entscheidungsbesprechung)

  Verstößt § 215 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB gegen europäisches Recht?

Sonstiges

• dombert.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Streit um Bebauungsplan

Verfahrensgang

• OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 12 KN 265/13
• BVerwG, 03.03.2016 - 4 BN 40.15, 4 BN 40.15 (4 CN 3.16)
• BVerwG, 14.03.2017 - 4 CN 3.16
• BVerwG, 30.01.2018 - 4 CN 1.18
• EuGH, 07.02.2018 - C-206/17
• Generalanwalt beim EuGH - C-206/17 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

Wird zitiert von ... (3)

• VGH Hessen, 27.10.2016 - 4 C 1869/15

  Gebiet beplant, aber unbebaut: Überplanung im beschleunigten Verfahren möglich?

  Ferner erweist sich die rechtliche Frage als klärungsbedürftig, ob die Unbeachtlichkeit eines Verstoßes gegen die Anforderungen zur Begründung der Satzungen sowie ihrer Entwürfe nach §§ 2a, 3 Abs. 2 und § 9 Abs. 8 BauGB nach Ablauf der Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit den Anforderungen des Unionsrechts in Einklang steht (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 3. März 2016 - 4 BN 40.15 -, juris).
• OVG Niedersachsen, 09.06.2016 - 12 KN 187/15

  Artenschutz; Bebauungsplan; faktisches Vogelschutzgebiet; Rechtsschutzbedürfnis; …

  Er hält daran ungeachtet des Umstands fest, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 3. März 2016 (- 4 BN 40.15 -, juris) die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen hat, weil das Revisionsverfahren voraussichtlich zur Klärung der Frage beitragen könne, ob die Unbeachtlichkeit eines Verstoßes gegen die Anforderungen des § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB nach Ablauf der (nunmehrigen) Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mit den Anforderungen des Unionsrechts in Einklang stehe.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - 7 D 28/15

  Festsetzung des Grundstücks eines Eigentümers als private Grünfläche mit der …

  - 4 BN 40.15 -, juris.