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   BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 13.95   

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https://dejure.org/1996,2174
BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 13.95 (https://dejure.org/1996,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.1996 - 4 C 13.95 (https://dejure.org/1996,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 1996 - 4 C 13.95 (https://dejure.org/1996,2174)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • denkmalrechtbayern.de PDF

    Grabungsgenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Sachbescheidungsinteresse bei Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Grabungsgenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Denkmalschutzrechtliche Grabungsgenehmigung - Sachbescheidungsinteresse - Wirtschaftliche Verwertung der Funde - Verpflichtungsklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1173
  • NVwZ 1997, 577 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 33.94

    Denkmalschutzrecht - Umfang des herkömmlichen Schatzregals, Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 13.95
    Mit der vom Berufungsgericht im Hinblick auf das Verfahren BVerwG 4 C 33.94 zugelassenen Revision verfolgt der Kläger sein auf Erteilung der Grabungsgenehmigung gerichtetes Begehren weiter.

    Diese Frage hat der Senat in seinem Urteil vom 21. November 1996 im Verfahren BVerwG 4 C 33.94 bejaht; darauf wird verwiesen.

  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.2008 - 11 S 759/06

    Bestands- bzw. rechtskräftige Ausweisungsverfügung; Wiederaufgreifen bei Änderung

    Es reicht aber aus, dass der Erfolg des Wiederaufnahmeantrags im Strafverfahren und damit der Nutzen der vorliegenden Klage für den Kläger weder tatsächlich noch rechtlich außer Zweifel steht (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.04.2004 - 3 C 25/03 -, BVerwGE 121, 1 = DVBl 2004, 1184 = NVwZ-RR 2004, 855; Urt. v. 21.11.1996 - 4 C 13/95 -, NJW 1997, 1173 = BRS 58 Nr. 233).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2009 - 2 L 302/06

    Baugenehmigung für Windkraftanlage

    Allgemein kann das Rechtsschutzbedürfnis nur verneint werden, wenn die Klage für den Kläger offensichtlich keinerlei nennenswerte rechtliche oder tatsächliche Vorteile bringen kann (BVerwG, Urt. v. 21.11.1996 - 4 C 13.95 -, NJW 1997, 1173).
  • VGH Bayern, 08.07.1998 - 9 B 97.00468
    Auf die Frage eines möglicherweise fehlenden Sachbescheidungsinteresses ist erst bei der Prüfung der Begründetheit der Klage einzugehen, denn mit der Klage kann zulässigerweise auch geltend gemacht werden, daß die Ablehnung des Antrags wegen mangelnden Interesses an einer Sachentscheidung zu Unrecht erfolgte (BVerwG, NJW 1997, 1173).
  • OVG Sachsen, 20.01.2023 - 4 A 878/17

    Wasserrecht; formelle Illegalität; materielle Illegalität; wesentliche Änderung;

    Zwar kann eine Anfechtungsklage unzulässig sein, wenn das prozessuale Vorgehen die Rechtsstellung des Klägers nicht verbessern kann und daher für ihn nutzlos ist (Sodan, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 42 Rn. 350; Ehlers, in: Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, vor § 40 Rn. 94), wobei diese Umstände offensichtlich sein müssen (BVerwG, Urt. v. 21. November 1996 - 4 C 13.95 -, juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 01.10.2008 - 22 B 08.1660

    Antrag eines Kiesunternehmers auf Erteilung einer wasserrechtlichen beschränkten

    Zwar können unter Umständen auch mittelbar verfolgte Interessen, deren Erreichung ausgeschlossen ist, zu einer Verneinung des Sachbescheidungsinteresses führen (vgl. BVerwG vom 21.11.1996 UPR 1997, 251, bezogen auf eine denkmalschutzrechtliche Grabungsgenehmigung, mit der letztlich nicht verwirklichbare kommerzielle Interessen verfolgt werden sollten).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.06.1995 - 1 K 5/94
    Den nicht näher substantiierten Einwendungen gegen die der Verkehrslärmbeurteilung zugrundeliegenden Verkehrsentwicklungsprognosen war daher nicht näher nachzugehen (vgl. zur eingeschränkten Überprüfung planerischer Prognosen: BVerwG, Urt. v. 05.12.1986 - 4 C 13.95 -, BVerwGE 75, 214, 234).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.12.2009 - 2 L 222/08

    Widerruf eines Zuwendungsbescheids

    Allgemein kann das Rechtsschutzbedürfnis nur verneint werden, wenn die Klage für den Kläger offensichtlich keinerlei nennenswerte rechtliche oder tatsächliche Vorteile bringen kann (BVerwG, Urt. v. 21.11.1996 - 4 C 13.95 -, NJW 1997, 1173 ).
  • VG Aachen, 13.11.2009 - 9 K 25/09

    Legasthenie - Notenschutz - Antrag auf Nichtaufnahme der Note für das Fach

    Dem braucht jedoch nicht weiter nachgegangen zu werden, weil ein Rechtsschutzinteresse nur zu verneinen wäre, wenn die Klage für den Kläger offensichtlich keinerlei nennenswerte rechtliche oder tatsächliche Vorteile bringen könnte, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 21. November 1996 - 4 C 13/95 -, NJW 1997, 1173, wovon nicht ausgegangen werden kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2000 - 11 A 2007/98

    Erteilung einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis für eine geplante

    Ständige Rechtsprechung des BVerwG; vgl. etwa zum Baurecht: Urteile vom 23. März 1973 - IV C 49.71 -, BVerwGE 42, 115 (117), vom 23. Mai 1975 - IV C 28.72 -, BVerwGE 48, 242 (247), und vom 24. Oktober 1980 - 4 C 3.78 -, BVerwGE 61, 128 (130 f.) sowie Beschluss vom 20. Juli 1993 - 4 B 110.93 -, NVwZ 1994, 482 f.,; zur Nassauskiesung: Beschluss vom 12. August 1993 - 7 B 123.93 -, Buchholz 445.4 § 31 WHG Nr. 16, S. 10 ff.; zum Denkmalschutz: Urteil vom 21. November 1996 - 4 C 13.95 -, Buchholz 406.39 Denkmalschutzrecht Nr. 7, S. 9 ff., jeweils m.w.N.
  • VG Ansbach, 11.03.2015 - AN 9 K 13.01681

    Sachbescheidungsinteresse; Bewirtschaftungsermessen

    Zwar können unter Umständen auch mittelbar verfolgte Interessen, deren Erreichung ausgeschlossen ist, zu einer Verneinung des Sachbescheidungsinteresses führen (vgl. BVerwG v. 21.11.1996, UPR 1997, 251, bezogen auf eine denkmalschutzrechtliche Grabungsgenehmigung, mit der letztlich nicht verwirklichbare kommerzielle Interessen verfolgt werden sollten).
  • VG Aachen, 20.09.2019 - 9 K 2944/18

    Untätigkeitsklage; Staatsangehörigkeitsausweis; Sachbescheidungsinteresse

  • VG Düsseldorf, 27.08.2019 - 3 K 834/18
  • VG Würzburg, 27.07.2023 - W 3 K 22.1549

    Allgemeiner Wohnberechtigungsschein, Abweichung von der Wohnraumgröße,

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2018 - L 14 AS 1760/15
  • SG Nordhausen, 02.02.2012 - S 12 AS 2975/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Untätigkeitsklage gegen Aufhebungs- und

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