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   BVerwG, 04.07.1980 - 4 C 25.78   

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https://dejure.org/1980,275
BVerwG, 04.07.1980 - 4 C 25.78 (https://dejure.org/1980,275)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.1980 - 4 C 25.78 (https://dejure.org/1980,275)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 1980 - 4 C 25.78 (https://dejure.org/1980,275)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Bebauungsplanentwürfen - Dienststunden - Gemeindeverwaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitlicher Umfang der Auslegung von Bebauungsplanentwürfen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 594
  • DVBl 1981, 99
  • DÖV 1980, 764
  • BauR 1980, 437
 
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Wird zitiert von ... (47)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 14.12.1973 - IV C 71.71

    Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen eine nachbarschützende Vorschriften nicht

    Auszug aus BVerwG, 04.07.1980 - 4 C 25.78
    Auf den Unterschied zwischen den Begriffen "Dauer" einerseits und "Zeit" andererseits und damit auf den Unterschied zwischen § 2 Abs. 6 Satz 1 BBauG 1960 einerseits und § 12 Satz 2 BBauG 1960 andererseits hat der Senat schon in seinem Urteil vom 14. Dezember 1973 - BVerwG IV C 71.71 - BVerwGE 44, 244 [249] hingewiesen: Er hat dazu ausgeführt, der Begriff in § 12 BBauG 1960 "Ort und Zeit" meine die Dienststelle und die Tagesstunden, in denen der Plan ausliege, "also etwa die Dienststunden der Behörde oder die Vormittagsstunden", während der in § 2 Abs. 6 BBauG 1960 verwendete (und sich auf die Bekanntmachung der Auslegung beziehende) Begriff "Ort und Dauer" die Dienststelle und die Frist der Auslegung meine.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Zwar ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn eine Behörde die Einsichtszeiten auf die üblichen Dienststunden mit Publikumsverkehr beschränkt, solange den Interessierten während der Auslegungszeit in zumutbarer Weise Gelegenheit gegeben wird, den Planentwurf einzusehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 1980 - 4 C 25.78 -, juris Rn. 11; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2018, § 3 Rn. 40 ff).
  • BVerwG, 10.11.2016 - 9 A 18.15

    Klagen gegen den niedersächsischen Teil des Elbtunnels der A 20 ohne Erfolg

    Diese findet ihre Grenze erst dort, wo die Möglichkeit der Einsichtnahme unzumutbar erschwert wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 4. Juli 1980 - 4 C 25.78 - Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 21 S. 31 und vom 22. Dezember 1980 - 7 C 84.78 - BVerwGE 61, 256 ).
  • BVerwG, 01.04.1997 - 4 B 206.96

    Bauplanungsrecht - Folgen des Verlustes eines Bebauungsplandokuments

    Der Bürger besitzt einen Rechtsanspruch auf Einsicht und auf Auskunft (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 1980 - BVerwG 4 C 25.78 - Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 21 = DVBl 1981, 99).
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