Rechtsprechung
| BVerwG, 11.12.1975 - IV C 41.74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rücknahme einer Revision
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen-Anhalt, 16.06.2005 - 2 L 533/02
Der Windenergieanlage kann landes- wie bundesrechtlich Denkmalschutz …
Die Privilegierung wirkt sich in einem stärkeren Durchsetzungsvermögen gegenüber den berührten öffentlichen Belangen aus (NdsOVG, Beschl. v. 20.12.2001 - 1 MB 4211/01 -, unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 14.03.1975 - BVerwG 4 C 41.74 -, BVerwGE 48, 109). - OVG Sachsen-Anhalt, 05.07.2004 - 2 M 867/03
Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots
Die Privilegierung wirkt sich zwar in einem stärkeren Durchsetzungsvermögen gegenüber den berührten öffentlichen Belangen aus (NdsOVG, Beschl. v. 20.12.2001 - 1 MB 4211/01 -, unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 14.03.1975 - BVerwG 4 C 41.74 -, BVerwGE 48, 109). - VG Halle, 28.05.2003 - 2 A 219/00 Die in § 35 Abs. 1 BauGB gegenüber den sonstigen Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 2 BauGB enthaltene Privilegierung wirkt sich zwar in einem stärkeren Durchsetzungsvermögen gegenüber den berührten öffentlichen Belangen aus (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss v. 20. Dezember 2001 - 1 MB 4211/01 - , unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 14. März 1975 - BVerwG 4 C 41.74 - , BVerwGE 48, 109).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2013 - L 8 SO 42/11 Danach kommt eine Haftung nach dieser Vorschrift nur dann in Betracht, wenn das Verhalten, durch das die Voraussetzungen für die Gewährung von Sozialhilfe herbeigeführt ist, als sozialwidrig angesehen wird (vgl. grundlegend: BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1976, 4 C 41.74 = BVerwGE 51, 61, Juris Rdnr. 9;… Conradis in: LPK-BSHG, 5. Auflage 1998, § 92a Rdnr. 3;… Schaefer in Fichtner/Wenzel, BSHG, 2. Auflage 2003, § 92a Rdnr. 5).