Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 15.07.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1625
BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,1625)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,1625)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,1625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO § 11 Abs. 3
    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; selbstständiger Betrieb; mehrere Betriebe.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 34 Abs. 1
    Eigenständigkeit; Einzelhandelsbetrieb; Funktionseinheit; Getränkemarkt; Gewerbegebiet; Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Großflächigkeit; Lagerhalle; Lebensmittel-Discount-Markt; Nebenbetrieb; Nutzungskonzept; Nutzungsänderung; Verkaufsfläche; ...

  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines baurechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung einer Lagerhalle zu einem Getränkemarkt; Bauliche und betrieblich-funktionelle Gesichtspunkte eines Nebenbetriebs; Voraussetzungen für das Vorliegen eines eigenständigen Betriebs; Selbständigkeit eines ...

  • Judicialis

    BauGB § 34 Abs. 1; ; BauNVO § 11 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO § 11 Abs. 3
    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb nach Baunutzungsverordnung - Abgrenzung mehrerer Betriebe nach baulichen und betrieblich-funktionellen Gesichtspunkten - Getränkemarkt neben Lebensmittel-Discount-Markt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Großflächige Einzelhandelsbetriebe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandelsrechtsprechung wird behutsam fortentwickelt (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Addition der Verkaufsfläche bei separaten Betriebsgebäuden? (IBR 2006, 1350)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 462 (Ls.)
  • BauR 2006, 648
  • ZfBR 2006, 253
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Einzelhandelsbetriebe sind großflächig im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten (wie Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 -).

    Dies hat der Senat in seinem Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 - (zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen) näher dargelegt.

    Wird die Schwelle zur Großflächigkeit überschritten, hat eine eigenständige, eingehende Prüfung einzusetzen, für die der Verordnungsgeber in den Sätzen 3 und 4 des § 11 Abs. 3 BauNVO eine Reihe von Kriterien benennt (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 -).

  • BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 3.03

    Nutzungsänderung in Postgebäude; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung als

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Ist innerhalb eines Gebäudes die Betriebsfläche baulich in mehrere selbstständig nutzbare betriebliche Einheiten unterteilt, bilden diese Einheiten gleichwohl einen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 BauNVO, wenn die Gesamtfläche durch einen Einzelhandelsbetrieb als "Hauptbetrieb" geprägt wird und auf den baulich abgetrennten Flächen zu dessen Warenangebot als "Nebenleistung" ein Warenangebot hinzutritt, das in einem inneren Zusammenhang mit der "Hauptleistung" steht, diese jedoch nur abrundet und von untergeordneter Bedeutung bleibt (vgl. Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 - BVerwGE 121, 205 zu den einem Postdienstleistungsbetrieb zuzuordnenden Nebenleistungen).

    Schließlich kann berücksichtigt werden, dass nach der Verkehrsanschauung aus der Sicht des Verbrauchers ein Randangebot als zum Hauptbetrieb zugehörig angesehen wird (vgl. auch das Urteil des Senats vom 30. Juni 2004 a.a.O.).

  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Ein Einzelhandelsbetrieb ist nur dann als selbstständig anzusehen, wenn er unabhängig von anderen Betrieben genutzt werden kann und deshalb als eigenständiges Vorhaben genehmigungsfähig wäre (wie Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 14.04 -).

    In seinem Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 14.04 - (zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen) hat der Senat hierzu dargelegt: .

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 77.84

    Zulässigkeit eines erst in der Berufungsinstanz gestellten hilfsweisen

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Der Senat ist bereits in seinem Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 77.84 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 5 = ZfBR 1987, 251 davon ausgegangen, dass ein Vorhaben die Errichtung eines als Einheit zu betrachtenden Betriebes zum Gegenstand haben kann.
  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Er hat andererseits im Urteil vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 34.86 - (BVerwGE 79, 309 ) hervorgehoben, dass ein räumlicher Zusammenhang allein noch nicht zu einer "summierenden" Betrachtungsweise berechtigt.
  • BVerwG, 18.06.2003 - 4 C 5.02

    Verbrauchermarkt; Fachmarkt; für Fahrräder und Sportbedarf; großflächiger

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Umschreibungen des Begriffs Betrieb oder Einzelhandelsbetrieb, die in anderen Fachgebieten oder anderen rechtlichen Zusammenhängen verwendet werden, können daher nur eingeschränkt nutzbar gemacht werden (vgl. auch das Senatsurteil vom 18. Juni 2003 - BVerwG 4 C 5.02 - ZfBR 2004, 62 zum Begriff des Verbrauchermarkts in der BauNVO 1968).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2005 - 10 A 2861/04

    Vorliegen eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
    Die hiergegen vom Beklagten eingelegte Berufung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 25. April 2005 (ZfBR 2005, 572 = BauR 2005, 1602) zurückgewiesen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2011 - 2 A 1416/09

    Zulässigkeit der Festsetzung eines Immissionsgrenzwertes oder eines

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 18, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 19 f., und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10 (vorgehend OVG NRW, Urteil vom 25. April 2005 - 10 A 2861/04 -, BRS 69 Nr. 74 = juris).

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 21, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 21, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10; kritisch dazu: Fickert/Fieseler, BauNVO 11. Auflage 2008, § 11 Rn. 32.11; Hauth, BauR 2006, 775, 781; Jeromin, BauR 2006, 619, 624; Schütz, UPR 2006, 169, 172.

    Offen gelassen von BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 21, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10.

  • VG Hamburg, 21.04.2020 - 3 E 1675/20

    Erfolgreicher Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die aus der

    Nach den Ausführungen der Antragsgegnerin hat sie die Grenzmarke von 800 m² der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 24.11.2005, 4 C 8/05, juris) entnommen, wonach Einzelhandelsbetriebe großflächig im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO sind, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.2018 - 8 S 2254/17

    Baurechtliche Genehmigung einer Nutzungsänderung; hier: Umwandlung einer Werks-

    52 Für die Beurteilung, ob die Spielhalle und die Gaststätte als selbständige Nutzungseinheiten oder als Teile einer betrieblich-organisatorischen Einheit anzusehen sind, kommt es auf die jeweiligen baulichen und betrieblich-funktionalen Gesichtspunkte an, die für oder gegen einen selbständigen Betrieb sprechen (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.08.1992 - 4 C 57.89 -, NVwZ-RR 1993, 66; Beschl. v. 29.10.1992, a.a.O., Urt. v. 27.04.1993 - 1 C 9.92 -, NVwZ-RR 1993, 545; Urt. v. 24.11.2005 - 4 C 8.05 -, BauR 2006, 648).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.07.2005 - 4 C 8.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,66376
BVerwG, 15.07.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,66376)
BVerwG, Entscheidung vom 15.07.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,66376)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juli 2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,66376)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,66376) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Eigenständigkeit; Einzelhandelsbetrieb; Funktionseinheit; Getränkemarkt; Gewerbegebiet; Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Großflächigkeit; Lagerhalle; Lebensmittel-Discount-Markt; Nebenbetrieb; Nutzungskonzept; Nutzungsänderung; Verkaufsfläche; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht