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   BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06   

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BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2007,351)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2007 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2007,351)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2007 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2007,351)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 6, § 1 Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 214; BImSchG § 50
    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 6, § 1 Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 214
    Abwägungsgebot; Lärmimmissionen; Orientierungswerte DIN 18005; Straßenverkehrslärm; Wohngebiet; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich des Verzichts auf aktiven Schallschutz durch Lärmschutzwälle für ein neues Wohngebiet bei Straßenlärmbelastung über den Orientierungswerten der DIN 18005; Minderung der Immissionen durch eine Kombination von passivem ...

  • Judicialis

    BauGB § 1 Abs. 6; ; BauGB § 1 Abs. 7; ; BauGB § 2 Abs. 3; ; BauGB § 214; ; BImSchG § 50

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzicht auf aktiven Schallschutz abwägungsfehlerhaft?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • kommunen-in-nrw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Planung von Wohngebieten und Lärmschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf aktiven Schallschutz im allgemeinen Wohngebiet? (IMR 2007, 1135)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 128, 238
  • NVwZ 2007, 831
  • DVBl 2007, 834
  • BauR 2007, 1365
  • ZfBR 2007, 466
 
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Wird zitiert von ... (165)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung;

    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Im Rahmen ihrer Abwägung, insbesondere bei der Neuplanung von Wohngebieten, hat sie auch die Abwägungsdirektive des § 50 BImSchG zu berücksichtigen, wonach bei raumbedeutsamen Planungen die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen sind, dass schädliche Umwelteinwirkungen soweit wie möglich vermieden werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248, 253 und vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 A 13.99 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 16 S. 7, 11).

    Derartige Tieflagen stellen bereits für sich eine Vorkehrung gegen schädliche Umwelteinwirkungen dar (Urteil des Senats vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248).

  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 N 6.88

    Berücksichtigung der Lärmvorbelastung bei Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung

    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Welche Lärmbelastung einem Wohngebiet unterhalb der Grenze zu Gesundheitsgefahren zugemutet werden darf, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls; die Orientierungswerte der DIN 18005-1 "Schallschutz im Städtebau" können - wie das Oberverwaltungsgericht zutreffend dargelegt hat (Urteilsabdruck S. 22) - zur Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung eines Wohngebiets im Rahmen einer gerechten Abwägung lediglich als Orientierungshilfe herangezogen werden (Beschluss vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 50 = BRS 50 Nr. 25).

    Dies zeigt zugleich, dass ein derartiges Planungsergebnis nicht von vornherein unter Hinweis auf die eine planende Gemeinde ohnehin rechtlich nicht bindende DIN 18005 (vgl. Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - a.a.O. und vom 26. Mai 2004 - BVerwG 4 BN 24.04 - BRS 67 Nr. 29) als rechtlich unzulässig eingestuft werden kann.

  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene

    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Da dem Schutz des Wohngebiets erhebliches Gewicht zukommt - nach den Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts werden die Orientierungswerte der DIN 18005 bei den der A 45 zugewandten Nordost- und Südostseiten der Neubebauung durchgehend um 5 bis 8 dB(A) am Tag und 8 bis 11 dB(A) in der Nacht überschritten -, lässt sich die Möglichkeit, dass die Antragsgegnerin, wenn sie das Abwägungsmaterial in dem gebotenen Umfang ermittelt hätte, aktiven Schallschutz am östlichen Siedlungsrand vorgesehen hätte, nicht von der Hand weisen (vgl. Urteil vom 18. November 2004 - BVerwG 4 CN 11.03 - BVerwGE 122, 207 ).
  • BVerwG, 11.01.2001 - 4 A 13.99

    Planfeststellung; Planrechtfertigung; Netzverknüpfung; Ersatzland; Lärmschutz;

    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Im Rahmen ihrer Abwägung, insbesondere bei der Neuplanung von Wohngebieten, hat sie auch die Abwägungsdirektive des § 50 BImSchG zu berücksichtigen, wonach bei raumbedeutsamen Planungen die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen sind, dass schädliche Umwelteinwirkungen soweit wie möglich vermieden werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248, 253 und vom 11. Januar 2001 - BVerwG 4 A 13.99 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 16 S. 7, 11).
  • BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

    Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Die insoweit unzureichende Ermittlung des Abwägungsmaterials betrifft die "äußere" Seite des Abwägungsvorgangs und ist damit offensichtlich (Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2005 - 7 D 48/04
    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Auf den Normenkontrollantrag der Antragsteller hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 16. Dezember 2005 - 7 D 48/04.NE - (juris) den Bebauungsplan für unwirksam erklärt.
  • BVerwG, 26.05.2004 - 4 BN 24.04

    Abwägung bei Ruhestörung durch Freibad

    Auszug aus BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
    Dies zeigt zugleich, dass ein derartiges Planungsergebnis nicht von vornherein unter Hinweis auf die eine planende Gemeinde ohnehin rechtlich nicht bindende DIN 18005 (vgl. Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - a.a.O. und vom 26. Mai 2004 - BVerwG 4 BN 24.04 - BRS 67 Nr. 29) als rechtlich unzulässig eingestuft werden kann.
  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher

    Passiver Lärmschutz als Mittel der architektonischen Selbsthilfe kann daher nur außerhalb des Anwendungsbereichs der TA Lärm und bei - hier nicht einschlägiger - Anwendung solcher Regelwerke in Betracht kommen, die diese Möglichkeit zulassen (vgl. Urteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 16 f.).
  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche;

    Dem Oberverwaltungsgericht ist darin beizupflichten, dass eine Planung, die städtebaulich gerechtfertigt ist, nicht deshalb unterbleiben muss, weil die Gemeinde selbst von ihr finanziell profitiert (UA S. 12 f.; ebenso OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. März 2001 - 1 MN 418/01 - BauR 2001, 1385; vgl. auch Senatsurteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2018 - 3 S 1523/16

    Normenkontrolle; DIN-Vorschriften; Einberufung Gemeinderat; Auslegung eines

    In der Rechtsprechung ist vielmehr anerkannt, dass auch im Falle einer Überschreitung der Orientierungswerte das Gebot gerechter Abwägung nicht verletzt sein muss, wenn im Inneren der Gebäude durch die Anordnung der Räume und die Verwendung schallschützender Außenbauteile angemessener Schallschutz gewährleistet ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.2007 - 4 CN 2.06 - BVerwGE 126, 238).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2006 - 4 CN 2.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,73944
BVerwG, 08.02.2006 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2006,73944)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2006 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2006,73944)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2006 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2006,73944)
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Verfahrensgang

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