Volltextveröffentlichungen (6)

• webshoprecht.de

  Zum "Anhängen" an fremde Produktbeschreibungen und Produktabbildungen auf Amazon

• R&W Online

  Anforderungen an Rechteeinräumung zur Nutzung von Produktbildern auf Online-Marktplatz

• kanzlei.biz

  Lizenzklausel zu Produktfotos in den Amazon AGB ist unwirksam

 
• info-it-recht.de

  AGB-Klausel von Amazon zur Lizenzrechteeinräumung an Fotos anderer Amazon-Händler ist unwirksam

• anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)

  Amazon: Urheberrechtsverletzung bei Verwendung fremder Produktbilder mit Unternehmenskennzeichnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  AGB-Klausel von Amazon, die Amazon-Händlern Lizenzrechte an den Fotos anderer Amazon-Händler einräumt, ist unwirksam

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen eines großen Internetkaufhauses

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Rechtseinräumung in AGB von Amazon ist unwirksam

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Vorsicht vor von Amazon zur Verfügung gestellten Produktfotos - Unwirksame Klausel in Amazon-AGB

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzungen durch Anhängen an fremdes Angebot

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Bildernutzung auf Amazon

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Umfassende Lizenzeinräumung von Amazon für Kennzeichen rechtswidrig

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Unwirksame AGB eines großen Internetkaufhauses

• rabüro.de (Kurzinformation)

  Unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen eines großen Internetkaufhauses

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Rechteeinräumung in Amazon-AGB rechtswidrig

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Verwendung fremder Amazon-Bilder kann Urheberrechte verletzen

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Amazon AGB teilweise unwirksam

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen des Internetkaufhauses Amazon

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abmahngefahr? Amazon AGB zum Teil unwirksam

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Bildnutzungsklausel in Amazon-AGB unwirksam - Anbietern drohen Abmahnungen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzulässigkeit der Gewährung uneingeschränkter weltweiter Markenlizenzen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Amazon AGB teilweise unwirksam - Abmahngefahr für Online-Händler

Besprechungen u.ä.

• anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

  Amazon AGB teilweise unwirksam

Sonstiges

• zdnet.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 17.11.2012)

  Umstrittener Bild-Upload bei Amazon ist wieder möglich

Papierfundstellen

• MMR 2011, 588

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• KG, 14.10.1983 - 5 U 3181/82

  Honoraranspruch für das Verfassen eines Drehbuchs; Inhaltskontrolle der in …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Die Berechtigung der Firma A.., ihr vom Kläger eingeräumte urheberrechtliche Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder Dritten Nutzungsrechte einzuräumen, ist mit dem Urhebervertragsrecht vereinbar (Kammergericht, GRUR 1984, 509, 513; BGH GRUR 1984, 45, 52).

  Evtl, Bedenken deswegen, da der Kläger kein Entgelt für die von Firma A... Dritten eingeräumten Nutzungsrechte erhält (…vgl. Schricker, Urheberrecht, 4. Auflage, § 34 UrhG, Rz. 34;… Fromm/Nordemann, § 34 UrhG, Rz. 19; Kammergericht, GRUR 1984, 509, 514) greifen vorliegend nicht durch, da ein "einfaches" Produktbild keinen besonderen Marktwert besitzt und schlecht vorstellbar ist, daß Firma A... durch die Einräumung von Nutzungsrechten hieran ins Gewicht fallende Summen verdienen könnte.

• BGH, 11.06.2003 - IV ZR 158/02

  Bei der Zusatzversorgung der Deutschen Bundespost ist die Änderung des Maßstabs …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Auf den Grundsatz, daß in den Schutz des § 307 BGB auch die Interessen solcher Dritter einbezogen sind, die Rechte aus dem Vertrag herleiten können oder durch diesen unmittelbar berechtigt sind (BGH NJW-RR 2003, 1444), kommt es demnach gar nicht an.
• OLG München, 17.01.2008 - 6 U 1880/07

  Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbrauch beim gleichzeitigen Betreiben von Verfügungs- …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Das gleichzeitige Betreiben von Verfügungsverfahren und Hauptsacheverfahren durch den Unterlassungsgläubiger ist jedenfalls dann nicht rechtsmissbräuchlich i.S.v. § 8 Abs. 4 UWG, wenn der Unterlassungsschuldner sich im Verfügungsverfahren nach Erlass der Beschlussverfügung und noch vor Einreichung der Hauptsacheklage dem Unterlassungsgläubiger gegenüber dahingehend erklärt, er werde gegen die Beschlussverfügung Widerspruch einlegen, eine Abschlusserklärung ablehnt und auch im weiteren Verlauf der jeweiligen ersten Instanz des Verfügungs- und des Hauptsacheverfahrens den Wettbewerbsverstoß beharrlich in Abrede stellt (OLG München, Urt. vom 17.1.2008, Az. 6 U 1880/07).

 
• BGH, 07.07.1994 - I ZR 30/92

  "Parallelverfahren II"; Rechtsmißbräuchlichkeit der Erhebung der Leistungsklage …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Die Anhängigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verletzers führt nicht dazu, daß nur noch das hiermit befasste Gericht als Hauptsachegericht i.S.v. § 937 ZPO anzusehen wäre, da sich der Verletzer sonst hierdurch im Verfügungsverfahren genau diejenigen Vorteile verschaffen könnte, die der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Parallelverfahren II" (GRUR 1994, 846) missbilligt hat (…Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, § 140 MarkenG, Rz. 53).
• LG Kiel, 02.11.2004 - 16 O 112/03

  Anspruch eines freiberuflichen Fotografen auf Unterlassung und Schadensersatz …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Die Bezeichnung als Urheber ist an jedem nicht ganz versteckten oder außergewöhnlichen Ort "üblich" angebracht, aus dem der Urheber ohne Schwierigkeiten und eindeutig erkennbar ist (LG Kiel, NJOZ 2005, 126).
• OLG Frankfurt, 12.09.1995 - 6 W 78/95

  Gericht der Hauptsache einer einstweiligen Verfügung bei Anhängigkeit einer …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Die Gegenmeinung (…Münch. Komm, zur ZPO, 3. Auflage, § 937 ZPO, Rz. 3; OLG Frankfurt, WRP 1996, 27) überzeugt nicht (…Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Auflage, § 12 UWG, Rz. 3.3).
• OLG Köln, 09.02.2009 - 6 W 4/09

  Rechtsmissbrauch durch paralleles Hauptsacheverfahren

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Im Übrigen macht der Kläger vorliegend neben dem Unterlassungsanspruch auch Auskunftsansprüche geltend, auch dies spricht für die Zulässigkeit der beiden Verfahren nebeneinander (OLG Köln, Beschluss vom 9.2.2009, Az. 6 W 4/09).
• BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98

  Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann sich ein Hinweis auf ein missbräuchliches Vorgehen auch daraus ergeben, daß ein Kläger neben dem Verfügungsverfahren ein Hauptsacheverfahren eingeleitet hat, ohne abzuwarten, ob sich der Antragsgegner nach Erlass einer einstweiligen Verfügung noch streitig stellt (Urt. vom 6.4.2000, Az. I ZR 76/98 - missbräuchliche Mehrfachverfolgung).
• BGH, 18.02.1982 - I ZR 81/80

  Honorarbedingungen: Sendevertrag

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Die Berechtigung der Firma A.., ihr vom Kläger eingeräumte urheberrechtliche Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder Dritten Nutzungsrechte einzuräumen, ist mit dem Urhebervertragsrecht vereinbar (Kammergericht, GRUR 1984, 509, 513; BGH GRUR 1984, 45, 52).
• OLG Hamburg, 26.09.2007 - 5 U 165/06

  Trennung von "eigenen" und "fremden" Inhalten

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

  Vor einer Übernahme eines Lichtbildes mit dem Namen des Verletzten in das eigene Angebot hätte sich der Beklagte selbst unmittelbar der erforderlichen Rechte vergewissern müssen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 233), zumal das streitgegenständliche Bild deutlich mit dem Handelsnamen des Klägers gekennzeichnet ist.

• OLG Köln, 19.12.2014 - 6 U 51/14

  Ansprüche eines Teilnehmers am Amazon-Marketplace auf Unterlassung des Anhängens …

  Jedenfalls insoweit stellt die Klausel aus den vorstehenden Überlegungen heraus keine Abweichung von den wesentlichen Grundgedanken des Urheberrechts dar und hält damit einer AGB-Kontrolle stand (so im Ergebnis auch, im Hinblick auf Lichtbilder, LG Nürnberg, MMR 2011, 588, 589).
• LG Köln, 13.02.2014 - 14 O 184/13

  Verwendung von Produktfotos auf Amazon durch andere Händler rechtmäßig

  Damit sei er, der Beklagte, aus abgeleitetem Recht zur "Nutzung", d.h. "Anhängen" des eigenen Angebotes an die von der Internethandelsplattform B mit den Lichtbildern des Klägers gefertigten Produktseiten berechtigt gewesen, wie das Landgericht Nürnberg-Führt (Urt.v.14.2.2011 - 4 HK O 9301/10) für einen vergleichbaren Fall zutreffend entschieden habe.

  Die Kammer vermag der Ansicht des Landgerichts Nürnberg Fürth (Urteil vom 14.2.2011 - 4 HK O 9301/10), dass ein "einfaches" Produktbild keinen besonderen Marktwert besitze und schlecht vorstellbar sei, dass der Betreiberin durch die Einräumung von Nutzungsrechten ein materieller Gewinn zukomme, nicht zu folgen.