Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Voraussetzungen für die Durchbrechung der Feststellungsfrist bei Änderungen nach § 174 Abs. 4 AO

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 174 Abs. 3 AO; § 174 Abs. 4 AO
  Ablaufhemmung bei einer laufendenden Feststellungsfrist zum Erlass eines Feststellungsbescheides bei Einkünften aus Gewerbebetrieb; Abänderung eines fehlerhaften Steuerbescheides auf Antrag bei einer fälschlichen Berücksichtigung eines bestimmten Sachverhaltes in ...

• Judicialis

  AO § 174 Abs. 3; ; AO § 174 Abs. 4

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AO § 174 Abs. 4
  Durchbrechung der Festsetzungsfrist; Bestimmter Sachverhalt; Feststellungsfrist - Voraussetzungen für die Durchbrechung der Feststellungsfrist bei Änderungen nach § 174 Abs. 4 AO

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Voraussetzungen für die Durchbrechung der Feststellungsfrist bei Änderungen nach § 174 Abs. 4 AO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ablaufhemmung bei einer laufendenden Feststellungsfrist zum Erlass eines Feststellungsbescheides bei Einkünften aus Gewerbebetrieb; Abänderung eines fehlerhaften Steuerbescheides auf Antrag bei einer fälschlichen Berücksichtigung eines bestimmten Sachverhaltes in ...

Papierfundstellen

• EFG 2008, 1172

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BFH, 14.03.2006 - I R 8/05

  Änderung von Steuerbescheiden aufgrund irriger Beurteilung desselben Sachverhalts …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 28.03.2008 - 4 K 11399/06

  Darunter fällt nicht nur die einzelne steuerrechtlich erhebliche Tatsache oder das einzelne Merkmal, sondern auch der einheitliche, für die Besteuerung maßgebliche Sachverhaltskomplex (BFH-Urteile vom 14. März 2006 I R 8/05, BStBl. II 2007, 602;vom 18. März 2004 V R 23/02, BStBl. II 2004, 763).

  Mit dem später aufgehobenen oder geänderten Steuerbescheid kann daher nur der in den Sätzen 1 und 2 angesprochene Steuerbescheid gemeint sein, der auf Grund eines Rechtsbehelfs oder sonst auf Antrag des Steuerpflichtigen aufgehoben oder geändert wird und dessen Aufhebung oder Änderung den Festsetzungswiderstreit auslöst (vgl. BFH-Urteil in BStBl. II 2007, 602, das - unter II. 2 d - für die Anwendung des § 174 Abs. 4 Satz 4 AO ebenfalls auf den Erlass der auf Antrag des Steuerpflichtigen aufgehobenen geänderten Steuerbescheide abstellt).

• BFH, 08.03.2007 - IV R 41/05

  Wiedereinsetzung bei Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Rücknahme …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 28.03.2008 - 4 K 11399/06

  Dies ist der Fall, wenn aus demselben - unveränderten und nicht durch weitere Tatsachen ergänzten - Sachverhalt in einem anderen Steuerbescheid andere steuerliche Folgerungen gegenüber dem Steuerpflichtigen zu ziehen sind (BFH-Urteile vom 18. Februar 1997 VIIII R 54/95, BStBl. II 1997, 647;vom 8. März 2007 IV R 41/05, BFH/NV 2007, 1813).
• BFH, 18.02.1997 - VIII R 54/95

  Widerstreitende Steuerfestsetzung bei geänderter Beurteilung der …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 28.03.2008 - 4 K 11399/06

  Dies ist der Fall, wenn aus demselben - unveränderten und nicht durch weitere Tatsachen ergänzten - Sachverhalt in einem anderen Steuerbescheid andere steuerliche Folgerungen gegenüber dem Steuerpflichtigen zu ziehen sind (BFH-Urteile vom 18. Februar 1997 VIIII R 54/95, BStBl. II 1997, 647;…vom 8. März 2007 IV R 41/05, BFH/NV 2007, 1813).
• BFH, 18.03.2004 - V R 23/02

  Änderung nach § 174 AO, wenn zwei rkr. FG-Urteile einander widersprechen

  Auszug aus FG Niedersachsen, 28.03.2008 - 4 K 11399/06

  Darunter fällt nicht nur die einzelne steuerrechtlich erhebliche Tatsache oder das einzelne Merkmal, sondern auch der einheitliche, für die Besteuerung maßgebliche Sachverhaltskomplex (BFH-Urteile vom 14. März 2006 I R 8/05, BStBl. II 2007, 602;vom 18. März 2004 V R 23/02, BStBl. II 2004, 763).
• BFH, 18.08.2005 - IV B 167/04

  Betriebsaufspaltung: Zweifel an der Anwendbarkeit der Änderungsvorschrift des § …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 28.03.2008 - 4 K 11399/06

  Zur Unterstützung ihrer Rechtsauffassung verweisen die Kläger auf die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18. August 2005 IV B 167/04 (BStBl. II 2006, 158).