Rechtsprechung
VG Chemnitz, 12.09.2005 - 4 K 1200/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 12.09.2005 - 4 K 1200/05
- OVG Sachsen, 25.01.2006 - 3 BS 274/05
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 25.01.2006 - 3 BS 274/05
Abschiebung, rechtliches Abschiebungshindernis, Risikoschwangerschaft, …
Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 12. September 2005 - 4 K 1200/05 - geändert. - VG Freiburg, 27.07.2006 - 4 K 486/06
Antrag gegen Stellplätze für Lidl im Rieselfeld abgelehnt
Zu klären sein werden in den Klageverfahren gegen die Baugenehmigung für das Wohn- und Geschäftshaus mit Supermarkt vom 07.04.2004 - 4 K 1232/05 - und für die Stellplätze vom 30.07.2004 - 4 K 1200/05 - voraussichtlich lediglich die Fragen, ob ein Einzelhandelsbetrieb mit der genehmigten Verkaufsfläche von mehr als 800 qm (wobei nach der neueren Rechtsprechung auch die Verkaufsfläche des im Erdgeschoss südlich angegliederten Geschäfts zu berücksichtigen sein könnte;… vgl. BVerwG, Urteile vom 24.11.2005 - 4 C 15.05 - und - 4 C 8.05 -, jew. a.a.O.), und einer Geschossfläche von über 1200 qm, und ob die Zahl der Stellplätze oder die konkrete Ausgestaltung des Kundenparkplatzes geschützte Rechte des Antragstellers und/oder des Klägers gegen die Baugenehmigung für den Einzelhandelsbetrieb verletzen.