Rechtsprechung
VG Stuttgart, 24.04.2012 - 4 K 897/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Nachtwache in einer Behindertenwohnstätte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewertung der ständigen Anwesenheit einer Fachkraft als ständiger aktiver Dienst während der Nachtzeit (Nachtwache) in Abgrenzung zur Nachtbereitschaft; Grundsätze zur Erforderlichkeit der nächtlichen Hilfe für einen Schwerstpflegebedürftigen der Pflegestufe III durch ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Heimrecht - Nachtwache; Nachtbereitschaft; Pflegefachkraft; Ständige Anwesenheit; Hilfsbedarf; Schwerbehinderte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schwerstpflegebedürftige und das Erfordernis einer Nachtwache
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Im Schwerstbehindertenheim ist bloße Nachtbereitschaft nicht ausreichend
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Bereitschaftsdienst - Nachtwache in Pflegeheimen ist Pflicht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Anwesenheit einer Nachtwache in Behindertenwohnheim
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
In Heimen mit pflegedürftigen Bewohnern muss auch nachts eine Fachkraft ständig aktiv im Dienst sein. Eine bloße Nachtbereitschaft genügt nicht.
- haufe.de (Kurzinformation)
Nachtwache in Pflegeheimen ist Pflicht
- juraforum.de (Kurzinformation)
Nachtwache für schwerstpflegebedürftige Heimbewohner erforderlich
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Pflegeheim muss auch zur Nachtzeit durchgehend mindestens eine Pflegekraft als Nachtwache einsetzen - Bloße Nachtbereitschaft genügt nicht
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 12.04.2000 - 22 CS 99.3761
Heimrecht: Notwendige Anzahl von Pflegekräften in einem Altenpflegeheim
Auszug aus VG Stuttgart, 24.04.2012 - 4 K 897/12
Nachtwache setzt eine ständige körperliche Anwesenheit einer Pflegefachkraft voraus, die Fachkraft muss ständig rufbereit sein, d.h. sie muss in der Nacht wachen, eine irgendwie geartete Form der Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit eines Pflegefachkraftmitarbeiters reicht nicht aus (vgl. zur vergleichbaren Vorschrift des § 5 HeimPersV: Bayer. VGH, Beschl. v. 12.04.2000 - 22 CS 99.3761 -, GewArch 2000, 283;… Giese in: Dahlem/Giese/Igel/Klie, Heimgesetz, Band 1, § 5 HeimPersV Rn. 7). - VG Mainz, 06.04.2006 - 1 K 472/05
Keine Abschleppkosten bei unwirksamer Verkehrsbeschilderung
Auszug aus VG Stuttgart, 24.04.2012 - 4 K 897/12
Der Antragsteller kann sich auf einen Beteiligungsmangel nicht berufen, weil die Verfahrensregelung nicht seinem Interesse dient (vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 30.09.2004 - 14 S 2260/02 - VG Sigmaringen, Urt. v. 31.01.2007 - 1 K 472/05 - juris).