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   VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17.NW   

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https://dejure.org/2017,40095
VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17.NW (https://dejure.org/2017,40095)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17.10.2017 - 4 L 1043/17.NW (https://dejure.org/2017,40095)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17. Oktober 2017 - 4 L 1043/17.NW (https://dejure.org/2017,40095)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Baugenehmigung für den städtischen Minigolfplatz in Bad Dürkheim verletzt Nachbar nicht in seinen Rechten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Baugenehmigung für den städtischen Minigolfplatz in Bad Dürkheim verletzt Nachbar nicht in seinen Rechten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Baugenehmigung für städtischen Minigolfplatz verletzt Nachbarn nicht in Rechten - Vom Minigolfplatz voraussichtlich ausgehende Emissionen für Anwohner zumutbar

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2012 - 2 A 2732/10

    Zulässigkeit der Errichtung und Nutzung eines Edelstahlaußenkamins; Bestimmung

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Sie darf aber - auch bei der Bewertung der Zumutbarkeit von Immissionen - im Einzelfall im Rahmen der tatrichterlichen Bewertung als Orientierungshilfe herangezogen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2010 - 4 B 29.10 -, BauR 2010, 2083; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. März 2012 - 2 A 2732/10 - VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 13. September 2004 - 3 K 3720/03.NW -).
  • BVerwG, 28.07.2010 - 4 B 29.10

    Bindungswirkung und Auslegung von technischen Regelwerken; schädliche Immissionen

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Sie darf aber - auch bei der Bewertung der Zumutbarkeit von Immissionen - im Einzelfall im Rahmen der tatrichterlichen Bewertung als Orientierungshilfe herangezogen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2010 - 4 B 29.10 -, BauR 2010, 2083; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. März 2012 - 2 A 2732/10 - VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 13. September 2004 - 3 K 3720/03.NW -).
  • BVerwG, 03.08.1982 - 4 B 145.82

    Kein Anspruch auf Fortführung eines Planaufstellungsverfahrens

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Im Übrigen stellt eine Nichtbeteiligung lediglich einen Verfahrensfehler dar, der nur das formelle Recht des Nachbarn verletzt und eine materiell-rechtliche Fehlerhaftigkeit der Baugenehmigung in der Regel nicht begründet (BVerwG, Beschluss vom 03. August 1982 - 4 B 145/82, Rn. 5 juris).
  • BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 57.91

    Pflicht zur Erbringung einer monatlichen Ausgleichszahlung durch den Inhaber

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Demnach sind die Vorgaben dann bestimmt genug, wenn der Adressat ohne weiteres erkennen kann, was genau von ihm gefordert wird (BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 57/91, Rn. 15 juris).
  • BVerwG, 14.04.2005 - 4 VR 1005.04

    Eilanträge gegen Flughafen Berlin-Schönefeld weitgehend erfolgreich

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Lässt sich auch nach intensiver Prüfung nicht feststellen, ob der Rechtsbehelf des Nachbarn wahrscheinlich zum Erfolg führen wird, sind die Erfolgsaussichten also offen, ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen, bei der der Einzelfallbezug gewahrt bleiben muss (vgl. BVerwG, NVwZ 2005, 689).
  • BVerwG, 16.05.2001 - 7 C 16.00

    Nachbarklage; nicht genehmigungsbedürftige Anlage; Geräuschimmissionen;

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Die von Sachverständigen ausgearbeitete 3. Freizeitlärm-Richtlinie hat zwar keinen Normcharakter, kann aber auch von Behörden und Gerichten als Entscheidungshilfe mit Indiz-Charakter zugrunde gelegt werden (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2001 - 7 C 16/00 -, NVwZ 2001, 1167 und BGH, Urteil vom 26. September 2003 - V ZR 41/03 -, NJW 2003, 3699).
  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Dabei kommt es für die sachgerechte Beurteilung des Einzelfalls wesentlich auf eine Abwägung zwischen dem an, was einerseits den Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. September 1999 - 4 C 6/98 -, NVwZ 2000, 1050; OVG Rheinland-5- -5Pfalz, Beschluss vom 29. Mai 2015 - 8 B 10423/15.OVG -).
  • BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93

    Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    NVwZ 1994, 686; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21. Januar 2013 - 8 A 10942/12.OVG -).
  • BGH, 26.09.2003 - V ZR 41/03

    Lärm durch Rockkonzert

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    Die von Sachverständigen ausgearbeitete 3. Freizeitlärm-Richtlinie hat zwar keinen Normcharakter, kann aber auch von Behörden und Gerichten als Entscheidungshilfe mit Indiz-Charakter zugrunde gelegt werden (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2001 - 7 C 16/00 -, NVwZ 2001, 1167 und BGH, Urteil vom 26. September 2003 - V ZR 41/03 -, NJW 2003, 3699).
  • OVG Saarland, 26.06.2017 - 2 A 151/17

    Nachbarschutz gegen Stellplätze In einem Wohngebiet; Kindertagesstätte

    Auszug aus VG Neustadt, 17.10.2017 - 4 L 1043/17
    eine Unzumutbarkeit des Bauvorhabens und seiner Auswirkungen auf den konkreten Nachbarn, festgestellt werden kann (OVG Saarbrücken, Beschluss vom 26. Juni 2017 - 2 A 151/17, Rn. 12 juris).
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