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   OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2006 - 4 L 359/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,27395
OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2006 - 4 L 359/06 (https://dejure.org/2006,27395)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.11.2006 - 4 L 359/06 (https://dejure.org/2006,27395)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. November 2006 - 4 L 359/06 (https://dejure.org/2006,27395)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    GG Art. 3 Abs. 1; ; KAG LSA § 6 Abs. 1 S. 1; ; KAG LSA § 6 Abs. 5 S. 1; ; KAG LSA § 6 Abs. 5 S. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gleichbehandlung innerhalb des Vollgeschossmaßstabes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur anschlussbeitragsrechtlichen Vorteilsbemessung innerhalb des Vollgeschossmaßstabes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gleichbehandlung innerhalb des Vollgeschossmaßstabes einer Anschlussbeitragssatzung von eingeschossig bebaubaren Grundstücken mit zweigeschossig bebaubaren Grundstücken; Kostenersatz bei Erschwerung der Unterhaltung; Freistellung der Straßenbauverwaltung von zusätzlichen ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur anschlussbeitragsrechtlichen Vorteilsbemessung innerhalb des Vollgeschossmaßstabes

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2001 - 1 L 321/01
    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2006 - 4 L 359/06
    Die Verwendung des Vollgeschossmaßstabes knüpft daher an die bauliche Ausnutzbarkeit des Grundstücks an und geht von der Erfahrung aus, dass mit zunehmender Zahl der zulässigen bzw. tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse und der damit verbundenen Zunahme der zulässigen baulichen Nutzfläche das Maß der (möglichen) Inanspruchnahme der Einrichtung infolge der intensiveren Nutzbarkeit steigt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 6. Dezember 2001 - 1 L 321/01 -).

    So wird in dem vom Beklagten selbst zitierten Urteil des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt vom 6. Dezember 2001 - 1 L 321/01 - bei der Prüfung eines Vollgeschossmaßstabes ausdrücklich auch ein Abstellen auf die Zahl der tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse gebilligt.

  • OVG Thüringen, 27.02.2018 - 4 EO 839/17

    Kanalanschlussbeitrag; Festsetzungsverjährung; Vermeidung einer unzulässigen

    Dafür sprechen die Erwägungen in den auch vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Entscheidungen (VG Weimar, Beschluss vom 16. Februar 2009 - 6 E 1394/08 - juris und OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23. November 2006 - 4 L 359/06 - juris), die eine Beziehung zwischen (wahrscheinlichem) Abwasseranfall und Umfang der Bausubstanz herstellen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.07.2007 - 4 O 172/07

    Zur Heranziehung zu einem Schmutzwasserherstellungsbeitra

    Die Verwendung des Vollgeschossmaßstabes knüpft daher an die bauliche Ausnutzbarkeit des Grundstücks an und geht von der Erfahrung aus, dass mit zunehmender Zahl der zulässigen bzw. tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse und der damit verbundenen Zunahme der zulässigen baulichen Nutzfläche das Maß der (möglichen) Inanspruchnahme der Einrichtung infolge der intensiveren Nutzbarkeit steigt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23. November 2006 - 4 L 359/06 - Urt. v. 6. Dezember 2001 - 1 L 321/01 -).
  • VG Magdeburg, 13.12.2012 - 9 A 251/11

    Erlass von Anschlussbeiträgen

    Aus diesem Grunde darf der Vollgeschossmaßstab ohne sachlichen Grund keine Brüche in der Weise aufweisen, dass eine Bevorteilung nur bis zu einer bestimmten Anzahl von Vollgeschossen oder einer bestimmten Grundstücksgröße angenommen wird bzw. eine unterschiedliche Anzahl von Vollgeschossen gleich behandelt wird (vgl. dazu OVG LSA, B. v. 23.11.2006, 4 L 359/06, juris).
  • VG Magdeburg, 15.12.2011 - 9 A 272/10

    Satzung; Anschlussbeiträge; Nacherhebung; Bestimmtheitsanforderungen

    Ein so ausgestalteter Maßstab knüpft an die bauliche Ausnutzung des Grundstücks an und geht unter Wahrscheinlichkeitsgesichtspunkten von dem Erfahrungssatz aus, dass mit zunehmender Zahl der Vollgeschosse auch der Gebrauchs- und Nutzungswert des Grundstücks steigt (OVG LSA, seit U. v. 23.08.2001, 1 L 134/01 sowie v. 06.12.2001, 1 L 321/01; zuletzt B. v. 23.11.2006, 4 L 359/06).
  • VG Halle, 08.03.2013 - 4 A 41/12

    Erhebung eines Abwasserbeitrages; selbständige Gebäudeteile ohne Anschlussbedarf

    Eine Gleichbehandlung von eingeschossig bebaubaren oder bebauten Grundstücken mit solchen Grundstücken, die zweigeschossig bebaubar oder bebaut sein, ist vor diesem Hintergrund im Rahmen des Vollgeschossmaßstabs gemäß § 6 Abs. 5 Satz 1 KAG LSA nicht zulässig (OVG LSA, Beschluss vom 23. November 2006 - 4 L 359/06 - juris Rn. 4).
  • VG Halle, 26.10.2016 - 4 B 251/16
    Die Satzungen des AZV Obere Saalegemeinden vom 06. Oktober 1993, 26. November 1998, 05. Juli 2000 und vom 29. September 2004 waren unwirksam, weil hierin im Rahmen eines Vollgeschossmaßstabes in unzulässiger Weise eine Gleichbehandlung von eingeschossig bebaubaren Grundstücken mit solchen Grundstücken vorgesehen war, die zweigeschossig bebaubar sind (vgl. VG Halle, Urteil vom 17. Juli 2006 - 9 A 370/06 HAL - OVG LSA, Beschluss vom 23. November 2006 - 4 L 359/06 -).
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