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   VG Mainz, 06.06.2011 - 4 L 566/11.MZ   

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VG Mainz, 06.06.2011 - 4 L 566/11.MZ (https://dejure.org/2011,22915)
VG Mainz, Entscheidung vom 06.06.2011 - 4 L 566/11.MZ (https://dejure.org/2011,22915)
VG Mainz, Entscheidung vom 06. Juni 2011 - 4 L 566/11.MZ (https://dejure.org/2011,22915)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.03.2018 - 2 B 10272/18

    Eilantrag gegen Besetzung der Stelle des LMK-Direktors auch in zweiter Instanz

    Vorliegend geht es allerdings allein um die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des vom Antragsgegner durchgeführten Verfahrens und nicht um dessen "Optimierung" im Sinne der Vorstellungen des Antragstellers (vgl. VG Mainz, Beschluss vom 6. Juni 2011 - 4 L 566/11.MZ -, ZUM-RD 2011, 655 [656]).

    Dies aber ist die Voraussetzung dafür, dass die Bewerbung in der Versammlung einer formalen Abstimmung zugeführt wird (vgl. hierzu bereits OVG RP, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2 B 10681/11.OVG -, juris Rn. 9 ff. und VG Mainz, Beschluss vom 6. Juni 2011 - 4 L 566/11.MZ -, ZUM-RD 2011, 655 [656] zum Fernsehrat).

    Solange es, wie hier, daher an einem Vorschlag zur Wahl fehlt, ist der Umstand, dass der Antragsteller, anders als der Beigeladene, nicht die Möglichkeit zu einer persönlichen Vorstellung vor den Mitgliedern der Versammlung hatte, rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. OVG RP, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2 B 10681/11.OVG -, juris Rn. 15 und VG Mainz, Beschluss vom 6. Juni 2011 - 4 L 566/11.MZ -, ZUM-RD 2011, 655 [656] zum Fernsehrat).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.01.2018 - 2 E 10045/18

    Verwaltungsgericht zuständig für Rechtsstreit um LMK-Direktorenstelle

    Dies gilt vorliegend umso mehr, als im Kern das nach öffentlich-rechtlichen Normen zu beurteilende Auswahlverfahren in Streit steht (vgl. zur ZDF-Intendantenwahl VG Mainz, Beschluss vom 14. März 2002 - 4 L 300/02.MZ -, ZUM-RD 2002, 509 f.; Beschluss vom 6. Juni 2011 - 4 L 566/11.MZ -, ZUM-RD 2011, 655; vgl. auch OVG RP, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2 B 10681/11.OVG -, ZUM-RD 2011, 653 ff.).
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