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OVG Schleswig-Holstein, 10.10.2006 - 4 LB 9/06 |
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OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Oktober 2006 - 4 LB 9/06 (https://dejure.org/2006,29138)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lwbv.de , S. 5 (Kurzinformation)
Gewässerunterhaltung von Bundeswasserstraßen; Kostentragung
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 08.11.2005 - 14 A 91/04
- OVG Schleswig-Holstein, 10.10.2006 - 4 LB 9/06
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 23.05.2019 - 4 LB 24/15
Notwendigkeit der hinreichend bestimmten Umgrenzung des Verbandsgebietes in der …
Vielmehr beruht die Verschiedenheit der Regelung darauf, dass das Gesetz die Aufgabe des Küstenschutzes originär, die Aufgabe der Gewässerunterhaltung dagegen "nur" zur Erfüllung zuweist (vgl. Senat, Urteil vom 10. Oktober 2006 - 4 LB 9/06 -, juris Rn. 38). - VG Schleswig, 25.01.2021 - 6 B 34/20
Heranziehung eines Mitglieds einer Eigentümergemeinschaft zu …
Vielmehr beruht die Verschiedenheit der Regelung darauf, dass das Gesetz die Aufgabe des Küstenschutzes originär, die Aufgabe der Gewässerunterhaltung dagegen "nur" zur Erfüllung zuweist (vgl. Senat, Urteil vom 10. Oktober 2006 - 4 LB 9/06 -, juris Rn. 38). - VG Aachen, 22.06.2018 - 7 K 78/15
Wasserverbandsbeitrag wegen Vorteils durch Talsperre zu Recht erhoben
vgl. zu dem Erfordernis, dass ein Vorteil aus Maßnahmen des betreffenden Verbandes und im Rahmen seiner originären Aufgabenerfüllung erwachsen muss: OVG Schleswig, Urteil vom 10.10.2006 - 4 LB 9/06 -, juris Rn. 39.