Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 23.08.1991 - 4 M 115/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,3524
OVG Schleswig-Holstein, 23.08.1991 - 4 M 115/91 (https://dejure.org/1991,3524)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.08.1991 - 4 M 115/91 (https://dejure.org/1991,3524)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. August 1991 - 4 M 115/91 (https://dejure.org/1991,3524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung der sofortigen Vollziehung; Fahrerlaubnisentziehung; Öffentliches Interesse am Sofortvollzug; Kraftfahrzeug

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.1991 - 4 M 43/91

    Begründung; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Straßenrechtlicher

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.08.1991 - 4 M 115/91
    Dem Senat ist es wegen der Bindung an die von der Behörde selbst gegebene Begründung für den Sofortvollzug verwehrt zu überprüfen, ob aufgrund der tatsächlichen Gegebenheit tatsächlich ein - von der Behörde nicht herangezogener - Grund für die Vollzugsanordnung vorliegen könnte (Beschluß des Senats vom 19. Juni 1991 - 4 M 43/91 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2009 - 8 B 1549/09

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2002 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18. September 2001 1 DB 26.01 -, juris; OVG Schl.-H., Beschluss vom 23. August 1991 - 4 M 115/91 -, juris; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 80 Rn. 97.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.06.2020 - 4 MB 21/20

    Anordnung nach § 80 Abs 2 Nr 4 VwGO

    Zur Begründung des besonderen Vollziehungsinteresses müssen deshalb regelmäßig andere Gründe angeführt werden, als sie zur Rechtfertigung des zu vollziehenden Verwaltungsaktes herangezogen wurden (vgl. nur Beschluss des Senats v. 19.06.1991 - 4 M 43/91 -, juris Rn. 21 f., Beschl. v. 23.08.1991 - 4 M 115/91 - juris Rn. 3 f. und v. 23.01.2017 - 4 MB 2/17 -, juris Rn. 4, jeweils mit zahlr. weiteren Nachw. u.a. aus der Rspr. des BVerfG).

    Insoweit wäre im Übrigen eine ausdrückliche Feststellung erforderlich, dass in den Gründen für den Erlass des Verwaltungsakts zugleich das besondere Interesse an der sofortigen Vollziehung gesehen wird (dazu Senat, Beschluss v. 19.06.1991 - 4 M 43/91 -, juris Rn. 22, Beschl. v. 23.08.1991 - 4 M 115/91 - juris Rn. 4 und v. 13.09.1991 - 4 M 125/91 - juris Rn. 3, beide m.w.N.).

    Wegen der Bindung an die von der Behörde selbst gegebene Begründung für den Sofortvollzug ist es dem Gericht verwehrt zu überprüfen, ob aufgrund der tatsächlichen Gegebenheit tatsächlich ein - von der Behörde nicht herangezogener - Grund für die Vollzugsanordnung vorliegen könnte (Beschluss des Senats v. 23.08.1991 - 4 M 115/91 - juris Rn. 5).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2007 - 8 B 2477/06

    Neuer Hochofen im Hüttenwerk Duisburg-Hamborn darf vorläufig weitergebaut werden

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2002 - 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 5. Juli 2006 - 8 B 379/06.AK - OVG Schl.-H., Beschluss vom 23. August 1991 - 4 M 115/91 -, juris; Puttler, in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 2. Aufl. 2006, § 80 Rn. 97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2006 - 8 B 212/06

    Eilanträge gegen den Einsatz von sog. Sekundärbrennstoffen im

    BVerwG, Beschlüsse vom 31.1.2002 - 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18.9.2001 - 1 DB 26.01 -, juris; OVG Schl.-H., Beschluss vom 23.8.1991 - 4 M 115/91 -, juris; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 80 Rn. 97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2006 - 8 B 379/06

    Eilanträge gegen den Einsatz von sog. Sekundärbrennstoffen im

    BVerwG, Beschlüsse vom 31.1.2002 - 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18.9.2001 - 1 DB 26.01 -, juris; OVG Schl.-H., Beschluss vom 23.8.1991 - 4 M 115/91 -, juris; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 80 Rn. 97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2008 - 8 B 900/08

    Eilantrag des Bürgervereins Köln-Longerich e.V. gegen die Kapazitätserweiterung

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2002 - 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 -, juris; OVG Schl.-H., Beschluss vom 23. August 1991 - 4 M 115/91 -, juris; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 80 Rn. 97.
  • VG Schleswig, 25.09.2001 - 14 B 79/01

    Drittschutz, Altlastensanierung, Bodenschutz, Grundwasserverunreinigung,

    Zur Begründung dieses besonderen Vollziehungsinteresses müssen regelmäßig andere Gründe angeführt werden, als sie zur Rechtfertigung des zu vollziehenden Verwaltungsaktes herangezogen wurden (vgl. im Einzelnen Schl.-Holst. OVG, Beschluß vom 23.08.1991 - 4 M 115/91 - in SchlHAnz. 1992, 96 f).
  • VG Köln, 03.08.2007 - 13 L 702/07

    Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen neue Müllentsorgungsanlage in

    Vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 31. Januar 2002 - 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 -, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig- Holstein (OVGSchl.-H.), Beschluss vom 23. B. 1991 - 4 M 115/91 -, juris; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl. 2006, § 80 Rn. 97.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.08.1997 - 2 M 23/97
    Darüber hinaus soll die Begründungspflicht der Behörde den Ausnahmecharakter der Anordnung des Sofortvollzuges vor Augen führen und sie veranlassen, mit Sorgfalt zu prüfen, ob tatsächlich ein überwiegendes Vollziehungsinteresse den Ausschluß der aufschiebenden Wirkung erfordert (vgl. dazu eingehend Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschl. v. 23.08.1991 - 4 M 115/91 -, SchlHA 1992, 96).
  • VG Schleswig, 18.12.2006 - 4 B 45/06

    Widerruf eines asylbedingten Aufenthaltstitels

    Es müssen deshalb zur Begründung des besonderen Vollziehungsinteresses regelmäßig andere Gründe angeführt werden, als sie zur Rechtfertigung des zu vollziehenden Verwaltungsaktes herangezogen wurden (OVG Schleswig, Beschluss vom 22.08.1991 - 4 M 115/91 - in SchlHAnz 1992, 96 f).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.01.1995 - 4 M 117/94

    Alkoholabhängigkeit; Abstinenz; Therapie

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht