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   BVerwG, 03.10.1984 - 4 N 4.84   

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https://dejure.org/1984,273
BVerwG, 03.10.1984 - 4 N 4.84 (https://dejure.org/1984,273)
BVerwG, Entscheidung vom 03.10.1984 - 4 N 4.84 (https://dejure.org/1984,273)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Oktober 1984 - 4 N 4.84 (https://dejure.org/1984,273)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Parallelverfahren - Genehmigung - Bebauungsplan - Flächennutzungsplan - Bekanntmachung - Zeitlicher Bezug - Inhaltliche Abstimmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kriterien für ein Parallelverfahren i.S. der § 8 Abs. 3 S. 1, 155b Abs. 1 Nr. 8 BBauG; Heilungsmöglichkeit für Fehler auch bei Genehmigung des Bebauungsplans vor derjenigen des Flächennutzungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 70, 171
  • NVwZ 1985, 485
  • DVBl 1985, 385
  • BauR 1985, 64
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 29.09.1978 - 4 C 30.76

    Entwicklung des Bebauungsplanes aus dem Flächennutzungsplan; Zulässigkeit der …

    Auszug aus BVerwG, 03.10.1984 - 4 N 4.84
    Der Begriff "gleichzeitig" setzt zwar einen zeitlichen Zusammenhang beider Verfahren voraus, erfährt aber seinen eigentlichen Sinn aus der das Verhältnis von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan zueinander bestimmenden Grundvorschrift des § 8 Abs. 2 Satz 1 BBauG, daß nämlich der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln ist, d.h. daß der Inhalt des Bebauungsplans dem Flächennutzungsplan "in einer Weise entspricht, die sich als Entwickeln - genauer: als ein Entwickeltsein - begreifen läßt" (Urteil des Senats vom 29. September 1978 - BVerwG 4 C 30.76 - BVerwGE 56, 283 ).

    Diese "Anforderung richtet sich nicht an das Planen als Tätigkeit, sondern lediglich an den Plan als solchen" (Urteil des Senats vom 29. September 1978, a.a.O.).

  • BVerwG, 28.02.1975 - IV C 74.72

    Entwicklungsgebot aus vorgegebenen Flächennutzungsplänen bei Bebauungsplänen; …

    Auszug aus BVerwG, 03.10.1984 - 4 N 4.84
    Entwickeln im Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 BBauG ist nicht "bloßer Vollzug des Flächennutzungsplans", sondern "eine von Gestaltungsfreiheit gekennzeichnete planerische Fortentwicklung der im Flächennutzungsplan dargestellten Grundkonzeption", "Übergang in eine stärker verdeutlichende Planstufe" (Urteil des Senats vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 74.72 - BVerwGE 48, 70).
  • BVerwG, 13.04.1983 - 4 N 1.82

    "Rückwirkender Heilung" von Mängeln im sogenannten Parallelverfahren bei …

    Auszug aus BVerwG, 03.10.1984 - 4 N 4.84
    Der Senat hat schon im Beschluß vom 13. April 1983 - BVerwG 4 N 1.82 - (Buchholz 406.11 § 183 f Nr. 3) angenommen, § 155 b Abs. 1 Nr. 8 BBauG sei auch anzuwenden, wenn die Genehmigung des Bebauungsplans vor der des Flächennutzungsplans bekanntgemacht worden ist.
  • BVerwG, 12.02.2003 - 4 BN 9.03

    Flächennutzungsplan; Darstellung als "Wald"; Bebauungsplan; Festsetzung als …

    Mit dem Entwicklungserfordernis will der Gesetzgeber verhindern, dass auf den verschiedenen Planungsstufen Pläne wirksam werden, die nicht hinreichend aufeinander abgestimmt sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 74.72 - BVerwGE 48, 70, vom 29. September 1978 - BVerwG 4 C 30.76 - BVerwGE 56, 283 und vom 26. Februar 1999 - BVerwG 4 CN 6.98 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 14; Beschluss vom 3. Oktober 1984 - BVerwG 4 N 4.84 - BVerwGE 70, 171).
  • BVerwG, 09.02.1995 - 4 NB 17.94

    Bauplanungsrechtlicher Schutz von Aussicht und Verkehrswert?

    Es kann daher offenbleiben, ob § 47 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 VwGO auch eine Divergenz zwischen verschiedenen Senaten desselben Normenkontrollgerichts erfaßt (vgl. Beschluß vom 3. Oktober 1984 - BVerwG 4 N 4.84 - BVerwGE 70, 171 = Buchholz 406.11 § 155 b BBauG Nr. 6).
  • BVerwG, 15.05.2003 - 4 CN 9.01

    Regionalplanung; Ausweisung von Infrastrukturvorhaben; Selbstverwaltungsrecht der …

    Der Gehalt des Entwickelns besteht auch hier in einer inhaltlichen, nämlich planerisch-konzeptionellen Ableitung (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Oktober 1984 - BVerwG 4 N 4.84 - BVerwGE 70, 171 , zum Entwicklungsgebot in § 8 Abs. 2 Satz 1 BBauG/BauGB).
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