Rechtsprechung
| BVerwG, 27.01.1994 - 4 NB 1.94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,12021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Errichtung eines Altenpflegeheims mit einer Abteilung für geistig schwerstbehinderte Menschen in einem reinen Wohngebiet oder unmittelbar angrenzend an ein derartiges Gebiet - Beschwerde gegen die Nichtvorlage der Rechtssache im Normenkontrollverfahren - Rechtmäßigkeit ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.10.1993 - 10 C 12519/92
- BVerwG, 27.01.1994 - 4 NB 1.94
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.2008 - 8 C 10611/08
Bebauungsplan für Behindertenwohnheim in Rülzheim rechtmäßig
Ebenso wenig begegnet die Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung "Altenwohn- und Pflegeheim mit psychiatrischer Abteilung" selbst in einem reinen Wohngebiet oder unmittelbar daran anschließend rechtlichen Bedenken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27.01.1994 - 4 NB 1.94 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2014 - 7 D 100/12
Bestimmtheit von Bebauungsplänen hinsichtlich textlicher und zeichnerischer …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 1994 - 4 NB 1.94 -, Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 71. - OVG Berlin-Brandenburg, 05.03.2020 - 10 A 8.15
Baurecht: Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Anforderungen an die …
Während es grundsätzlich möglich erscheinen mag, etwa ein reines Wohngebiet (§ 3 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 4 BauNVO) festzusetzen und eine Gemeinbedarfsfläche (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB) mit der Zweckbestimmung "Altenwohn- und Pflegeheim" vorzusehen (BVerwG, Urteil vom 27. Januar 1994 - BVerwG 4 NB 1.94 -, juris Rn. 4) oder nach § 1 Abs. 5 BauNVO bestimmte Arten von Nutzungen auszuschließen (…Grigoleit/Otto, BauNVO, 7. Auflage 2018, § 11 Rn. 1), scheiden diese beiden Möglichkeiten hier aus. - OVG Niedersachsen, 17.02.1997 - 6 M 474/97
Abwehranspruch gegen gebietsfremdes Vorhaben auch im; Baugebiet; Bebauungsplan; …
Dazu zählen namentlich die in § 2 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO genannten Anlagen (für Altenheime vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 27. Januar 1994 - 4 NB 1.94 -, Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 71), aber auch Feuerwehren, Polizeigebäude, Markt- und Messehallen, Schlachthöfe, Schulen, Bildungseinrichtungen, Sanatorien etc.