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   BVerwG, 16.08.1993 - 4 NB 29.93   

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https://dejure.org/1993,4429
BVerwG, 16.08.1993 - 4 NB 29.93 (https://dejure.org/1993,4429)
BVerwG, Entscheidung vom 16.08.1993 - 4 NB 29.93 (https://dejure.org/1993,4429)
BVerwG, Entscheidung vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 (https://dejure.org/1993,4429)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtvorlage der Rechtssache im Normenkontrollverfahren mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Möglichkeit der Festsetzung der Bauweise nur für ein Grundstück und nur für ein Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 1994, 101
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 20.11.1995 - 4 NB 23.94

    Bebauungsplan - Geltungsbereich - Plangrenze - Grenzen des Geltungsbereichs -

    Geklärt ist danach zwar, daß ein Bebauungsplan, der ein Planungsziel verfolgt, das den vor allem in § 1 BauGB niedergelegten Zwecken der Bauleitplanung gerecht wird, auch auf ein einzelnes Grundstück beschränkt werden kann (BVerwG, Beschluß vom 6. November 1968 - BVerwG 4 B 47.68 - Buchholz 406.11 § 8 BBauG Nr. 1 - DVBl 1969, 276; Beschluß vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 B 55.92 - a.a.O.; Beschluß vom 16. August 1993 - BVerwG 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101).

    Im Regelfall wird das Plangebiet jedoch, um die städtebauliche Entwicklung sinnvoll lenken zu können, mehrere Grundstücke umfassen müssen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. August 1993 - BVerwG 4 NB 29.93 - a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2024 - 8 C 10495/22

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren; Fehlerhaftigkeit der Bekanntmachung

    Insoweit ist ihr bereits entgegenzuhalten, dass ein entsprechender städtebaulicher Bedarf lediglich für das Grundstück der Beigeladenen erkennbar ist, so dass es gerechtfertigt war, den Änderungsplan auf dieses Grundstück zu beschränken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, BRS 55 Nr. 3 und juris, Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2016 - 2 D 8/15

    Normenkontrollverfahren gegen die Änderung eines Bebauungsplans; Geltendmachung

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, BRS 55 Nr. 3 = juris Rn. 3.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.2008 - 8 C 10611/08

    Bebauungsplan für Behindertenwohnheim in Rülzheim rechtmäßig

    Die Gemeinde darf auch hinreichend gewichtige private Belange zum Anlass für die Aufstellung eines Bebauungsplans nehmen und sich dabei an Wünschen des künftigen Vorhabenbetreibers orientieren, solange sie zugleich auch städtebauliche Belange und Zielsetzungen verfolgt (vgl. Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., Rn. 34), also keine bloße "Gefälligkeitsplanung" vorliegt (vgl. dazu: BVerwG, Beschluss vom 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, juris).
  • VGH Bayern, 20.09.2022 - 15 ZB 21.2855

    Unzulässiges Bauvorhaben wegen Widerspruchs zum maßgeblichen Bebauungsplan -

    In der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung ist - worauf das Verwaltungsgericht in den Entscheidungsgründen des angegriffenen Urteils vom 16. September 2021 zu Recht abgestellt hat (UA S. 9) - anerkannt, dass allein die Beschränkung eines Bebauungsplans nur auf ein einziges Grundstück als solche der Erforderlichkeit dieses Bebauungsplans grundsätzlich nicht entgegensteht (BVerwG, B.v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101 = juris Rn. 3; BayVGH, U.v. 7.3.2018 - 1 N 15.625 - juris Rn. 12; U.v. 26.4.2017 - 1 N 14.2107 - BayVBl 2017, 855 = juris Rn. 17; U.v. 27.10.2017 - 9 N 12.1003 - juris Rn. 19; Battis in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 15. Aufl. 2022, § 1 Rn. 26a).

    Nur wenn durch eine Vielzahl kleiner Plangebiete gleichsam eine "Atomisierung" des Gemeindegebiets drohte und die in § 1 Abs. 5 BauGB geregelten Anforderungen an die Bauleitplanung nicht mehr verwirklicht werden könnten, wäre ein zu kleines Plangebiet bedenklich (BVerwG, B.v. 16.8.1993 a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 09.03.2023 - 1 C 22/22

    Veränderungssperre; Normenkontrolle; Ausfertigung; Satzung; öffentliche Urkunde;

    Nur wenn durch eine Vielzahl kleiner Plangebiete gleichsam eine "Atomisierung" des Gemeindegebiets drohte und die in § 1 Abs. 5 BauGB geregelten Anforderungen an die Bauleitplanung nicht mehr verwirklicht werden könnten, wäre ein zu kleines Plangebiet bedenklich (BVerwG, Beschl. v. 16. August 1993 - 4 NB 29.93 -, juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 21.06.2004 - 20 N 04.1201

    Biomasse-Heizkraftwerk: Bebauungsplan der Gemeinde Wenzenbach für unwirksam

    Unterschiedliche Gründe können auftreten, in denen es angezeigt ist, einen Bebauungsplan lediglich für ein einzelnes Grundstück aufzustellen (BVerwG vom 16.8.1993, BRS 55 Nr. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2012 - 2 D 49/10

    Durchführung eines Normenkontrollverfahrens gegen die Änderung eines

    - 4 NB 29.93 -, BRS 55 Nr. 3 = juris Rn. 3.
  • VGH Bayern, 02.05.2019 - 1 N 16.2071

    Erfolgloser Normenkontrollantrag - Bauleitplan enthält keine Mängel

    Auch die Aufstellung oder Änderung eines auf ein einzelnes Grundstück beschränkten Bebauungsplans kann für die städtebauliche Entwicklung sinnvoll sein (vgl. BVerwG, B.v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - ZfBR 1994, 101).
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer Normenkontrolle aufgrund

    Der Plan darf auch ein einziges Grundstück betreffen (BVerwG, B. v. 16.8.1993 - 4 NB 29.93 - BRS 55 Nr. 3).
  • OVG Berlin, 22.05.2003 - 6 A 12.03

    Bauplanungsrecht; Normenkontrollverfahren

  • VGH Bayern, 21.06.2004 - 20 N 04.1103

    Baurecht, Normenkontrolle, Angebotsplanung, Projektbezogene Planung,

  • VGH Bayern, 26.04.2017 - 1 N 14.2107

    Keine geordnete städtebauliche Entwicklung bei unterschiedlicher Bebauungsdichte

  • VGH Bayern, 27.10.2017 - 9 N 12.1003

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

  • VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04

    Veränderungssperre; Voraussetzung für eine zweite Verlängerung.

  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 9 N 15.1896

    Bebauungsplanverfahren, Normenkontrollverfahren, Ladenzentrum

  • OVG Berlin, 23.08.1996 - 2 B 18.93

    Bauleitplanung: Bestimmtheit einer Bebauungsplanfestsetzung, Ausweisung eines

  • OVG Bremen, 24.07.2013 - 1 B 118/13

    Reichweite von § 212a BauGB - bauordnungsrechtliche Abweichungsentscheidung;

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

  • VGH Bayern, 21.06.2004 - 20 NE 04.1221

    Baurecht, Normenkontrolle, Angebotsplanung, Projektbezogene Planung,

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