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   BVerwG, 13.01.1989 - 4 NB 33.88   

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BVerwG, 13.01.1989 - 4 NB 33.88 (https://dejure.org/1989,2120)
BVerwG, Entscheidung vom 13.01.1989 - 4 NB 33.88 (https://dejure.org/1989,2120)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Januar 1989 - 4 NB 33.88 (https://dejure.org/1989,2120)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Selbstbindung - Planungsabsichten - Bauleipläne - Nummer des Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 12; BauGB § 2 Abs. 3

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2486 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 661
  • DÖV 1989, 452
  • BauR 1989, 303
  • ZfBR 1989, 79
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 06.07.1984 - 4 C 22.80

    Ausreichende Kennzeichnung des Plangebiets in der Bekanntmachung des Planentwurfs

    Auszug aus BVerwG, 13.01.1989 - 4 NB 33.88
    Die Antragsteller rügen eine Abweichung von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 22.80 - (BVerwGE 69, 344 = DVBl. 1985, 110).
  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis

    Auszug aus BVerwG, 13.01.1989 - 4 NB 33.88
    Das Normenkontrollgericht berufe sich aber noch auf das Urteil des Senats vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - (BVerwGE 55, 369), von dem dieser in seiner neueren Rechtsprechung gerade abgerückt sei.
  • BVerwG, 06.07.1984 - 4 C 28.83

    Trennende oder verbindende Funktion einer Straße zur Bestimmung der Eigenart der

    Auszug aus BVerwG, 13.01.1989 - 4 NB 33.88
    Im Urteil vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 28.83 - (BRS 42 S. 73 = DVBl. 1985, 112) wird ergänzend dazu ausgeführt, daß ein solcher Hinweis in der Angabe einer das Plangebiet begrenzenden oder anderweitig bestimmenden Straße, eines Flurnamens oder einer ähnlich schlagwortartigen Kennzeichnung des Plangebiets bestehen kann, solange dadurch das Inkrafttreten neuen Bebauungsrechts in einem näheren Bereich des Gemeindegebietes dem Normadressaten gegenüber bewußt gemacht und dieser zu dem richtigen - bei der Gemeinde ausliegenden - Plan geführt wird, wenn er sich über den genauen räumlichen und gegenständlichen Regelungsgehalt des Bebauungsplans informieren will.
  • BVerwG, 08.11.2004 - 4 BN 39.04

    Eingeschränktes Gewerbegebiet; Baugebietstyp; Geschäfts-, Büro- und

    a) Das Normenkontrollgericht hat keinen Rechtssatz aufgestellt, der in Widerspruch zu der vom Senat in den Entscheidungen vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 22.80 - (DVBl 1985, 110) und vom 13. Januar 1989 - BVerwG 4 NB 33.88 - (NVwZ 1989, 661) vertretenen Auffassung steht, dass das Plangebiet im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung hinreichend verlässlich gekennzeichnet werden muss.
  • BVerwG, 10.08.2000 - 4 CN 2.99

    Bebauungsplan; Bekanntmachung; Nummernplan; Fehlerbehebung; Gemeinderat;

    Denn eine Zahl lässt keinerlei Rückschlüsse auf die räumliche Belegenheit eines Plans zu und kann dem Normadressaten demgemäß auch keinerlei Erkenntnisse darüber vermitteln, in welchem Teil der Gemeinde neues Baurecht gilt (BVerwG, Beschluss vom 13. Januar 1989 - BVerwG 4 NB 33.88 - Buchholz 406.11 § 12 BBauG/BauGB Nr. 17 = ZfBR 1989, 79).
  • OVG Sachsen, 29.07.2015 - 4 A 209/14

    Windkraftanlage, Regionalplan, Abwägungsfehler, Tabuzonen, Rüge

    Die vorgetragene Abweichung von BVerwG, Beschl. v. 13. Januar 1989 - 4 NB 33.88 44 - und von BVerwG, Beschl. v. 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 - betrifft die Bekanntmachung des Regionalplans und ist ebenfalls nicht entscheidungsrelevant.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.1989 - 8 S 3128/88

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Demgemäß genügt eine schlagwortartige Kennzeichnung des Plangebiets (vgl. BVerwG, Urt. v. 6.7.1984, BVerwGE 69, 345/349 und v. 13.1.1989 -- 4 NB 33.88 -- ZfBR 89, 79).
  • BVerwG, 11.01.2001 - 4 BN 1.01

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Einzeichnung eines

    Damit erledigen sich auch von der Beschwerde vorgetragene Erwägungen zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Januar 1989 - BVerwG 4 NB 33.88 - (Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 87 = DVBl 1996, 264).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.1995 - 3 S 1288/93

    Keine unmittelbare rechtliche Bindungswirkung städtebaulicher Rahmenpläne für

    Eine Selbstbindung des Planungsermessens wird dadurch jedoch nicht begründet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.01.1989, BauR 1989, 303; Ernst/Zinkahn/ Bielenberg, BauGB, § 1 RdNr. 231).
  • VG München, 18.03.1993 - M 1 K 92.1001

    Erteilung einer Teilungsgenehmigung für die Teilung von Grundstücken aus

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