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   BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90   

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BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90 (https://dejure.org/1991,12179)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.1991 - 4 NB 37.90 (https://dejure.org/1991,12179)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 1991 - 4 NB 37.90 (https://dejure.org/1991,12179)
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  • BVerwG, 15.03.1989 - 4 NB 10.88

    Antragsbefugnis einer Gemeinde zur Prüfung der Gültigkeit einer von ihr zwar

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90
    Das ist als Ergebnis der Auslegung des irrevisiblen bayerischen Landesplanungsrechts (vgl. Art. 17, 18 in Verbindung mit Art. 8 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes) vom Beschwerdegericht nicht zu überprüfen (vgl.Beschluß vom 15. März 1989 - BVerwG 4 NB 10.88 - BVerwGE 81, 307 [BVerwG 15.03.1989 - 4 NB 10/88]).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.07.2005 - 5 S 2124/04

    Normenkontrolle; Vorranggebiet für Windenergie; Regionalplan; Bekanntmachung;

    Er ist gemäß § 12 Abs. 7 LPlG als Satzung beschlossen und entfaltet gegenüber der Antragstellerin als Gemeinde unmittelbare Rechtswirkung, weil diese im Rahmen des Anpassungsgebots gemäß § 1 Abs. 4 BauGB gehindert ist, in ihrem Flächennutzungsplan im Bereich der Vorranggebiete eine den Zielen des Teilregionalplans widersprechende bauliche Nutzung der Flächen darzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.03.1989 - 4 NB 10.88 - BVerwGE 81, 307 = NVwZ 1989, 662 und Beschl. v. 18.02.1991 - 4 NB 37.90 - Juris -).
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   BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90   

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BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90 (https://dejure.org/1991,9619)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.1991 - 4 NB 37.90 (https://dejure.org/1991,9619)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 1991 - 4 NB 37.90 (https://dejure.org/1991,9619)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 4; GG Art. 28 Abs. 2 S. 1
    Kommunalrecht: Ziele der Raumordnung und Landesplanung als gesetzlicher Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 15.03.1989 - 4 NB 10.88

    Antragsbefugnis einer Gemeinde zur Prüfung der Gültigkeit einer von ihr zwar

    Auszug aus BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90
    Das ist als Ergebnis der Auslegung des irrevisiblen bayerischen Landesplanungsrechts (vgl. Art. 17, 18 in Verbindung mit Art. 8 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes) vom Beschwerdegericht nicht zu überprüfen (vgl. Beschluß vom 15. März 1989 - BVerwG 4 NB 10.88 - BVerwGE 81, 307 ).
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