Rechtsprechung
| LG Gießen, 08.05.2017 - 4 O 110/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Tierhalter haftet für Eselbiss in Luxusfahrzeug
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Esel beißt in Luxusfahrzeug - 5100 Euro Schaden
- jurios.de (Kurzinformation)
Esel knabbert Sportwagen an: Schadensersatz!
Rechtsprechung
| LG Essen, 08.05.2017 - 4 O 110/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausüben des Amts als Aufsichtsrat für die Dauer des Jahres hinsichtlich Ausspruchs des Verbots durch den Ehrenrat; Suspendierung als unbillig wegen der erheblichen Dauer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Umfang gerichtlicher Überprüfung vereinsrechtlicher Disziplinarmaßnahmen
Verfahrensgang
- LG Essen, 08.05.2017 - 4 O 110/17
- LG Essen, 14.08.2017 - 4 O 110/17
- OLG Hamm, 28.08.2017 - 8 U 69/17
- OLG Hamm - 8 U 69/17 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.11.1994 - II ZR 11/94
Unterwerfung von Nichtmitgliedern eines Sportverbandes unter die …
Auszug aus LG Essen, 08.05.2017 - 4 O 110/17
Die Entscheidung des Ehrenrats ist daher nur darauf zu überprüfen, ob eine Einhaltung der Bestimmungen des maßgeblichen vereinsinternen Regelwerks, die Einhaltung der elementaren rechtsstaatlichen Normen - insbesondere des Anspruchs auf rechtliches Gehör -, eine Beachtung der eigenen Satzung und Verfahrensordnung, eine Fehlerfreiheit der dem Spruch zugrundeliegenden Tatsachenermittlung und ein Fehlen grober Unbilligkeiten bzw. von Willkür gegeben ist ( vgl.: BGH, 28.11.1994 - II ZR 11/94 - NJW 1995, 583 ). - OLG Köln, 23.03.1993 - 19 W 59/92
Anforderungen an das Verfahren bei Verhängung einer Vereinsstrafe; Umfang der …
Auszug aus LG Essen, 08.05.2017 - 4 O 110/17
Vielmehr musste dem Verfügungskläger vor der Beschlussfassung auch eröffnet werden, was ihm als sanktionsrelevantes Verhalten zur Last gelegt wird und Gegenstand der Prüfung des Ehrenrats ist, damit er dazu konkret Stellung und auf die Entscheidungsfindung des Ehrenrates Einfluss nehmen konnte ( vgl.: OLG Köln, 23.03.1993 - 19 W 59/92 - NJW-RR 1993, 891 ).
Rechtsprechung
| LG Essen, 14.08.2017 - 4 O 110/17 |
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Verfahrensgang
- LG Essen, 08.05.2017 - 4 O 110/17
- LG Essen, 14.08.2017 - 4 O 110/17
- OLG Hamm, 28.08.2017 - 8 U 69/17
- OLG Hamm - 8 U 69/17 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm - 8 U 69/17 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Verfügungsrechtsstreit über die Besetzung des Schalker Aufsichtsrates beendet
Zu diesem Ergebnis war bereits das Landgericht Essen mit seinem weiteren, vor dem heutigen Termin noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 14.08.2017 (Az. 4 O 110/17 LG Essen) gelangt, mit dem es die einstweilige Verfügung aufgehoben hatte.
Rechtsprechung
| LG Ellwangen/Jagst, 01.02.2018 - 4 O 110/17 |
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Kurzfassungen/Presse
- test.de (Kurzinformation)