Rechtsprechung
| LG Hannover, 30.01.2009 - 4 O 153/08 |
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Verfahrensgang
- LG Hannover, 30.01.2009 - 4 O 153/08
- OLG Celle, 01.07.2009 - 3 U 37/09
Rechtsprechung
| LG Essen, 23.06.2008 - 4 O 153/08 |
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.10.1983 - I ZR 39/83
Verkauf unter Einstandspreis II
Auszug aus LG Essen, 23.06.2008 - 4 O 153/08
Etwa hat der BGH im Urteil "Verkauf unter Einstandspreis II", Urteil v. 06.10.1983 - I ZR 39/83, GRUR 1984 Seite 204 ff, eine solche Auswirkung bejaht, weil konkret anhand eines vorgelegten Gutachtens festgestellt wurde, dass infolge der Angebote der dortigen Beklagten die dortige Klägerin sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber konkurrierenden Fachhandelskunden Absatzeinbußen erleiden könne. - OLG Koblenz, 08.08.2006 - 4 U 268/06
Unlauterer Wettbewerb: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Herstellern …
Auszug aus LG Essen, 23.06.2008 - 4 O 153/08
Ferner wurde dies auch bereits bejaht für den Hersteller eines Fensteraufsatzes und den Vertreiber von Fenstern, weil der Vertreiber sich öffentlich negativ über die Fensteraufsätze geäußert hatte, da beide Parteien gleichartige Waren innerhalb derselben Endverbraucherkreise abzusetzen suchten (so BGH "Vorsatz-Fensterflügel", Urteil v. 20.02.1986 - I ZR 202/83, GRUR 1986 Seite 618 ff; OLG Koblenz, Urteill v. 08.08.2006 - 4 U 268/06, GRUR-RR 2006 Seite 380 ff (nicht rechtskräftig)). - BGH, 20.02.1986 - I ZR 202/83
Vorsatz-Fensterflügel
Auszug aus LG Essen, 23.06.2008 - 4 O 153/08
Ferner wurde dies auch bereits bejaht für den Hersteller eines Fensteraufsatzes und den Vertreiber von Fenstern, weil der Vertreiber sich öffentlich negativ über die Fensteraufsätze geäußert hatte, da beide Parteien gleichartige Waren innerhalb derselben Endverbraucherkreise abzusetzen suchten (so BGH "Vorsatz-Fensterflügel", Urteil v. 20.02.1986 - I ZR 202/83, GRUR 1986 Seite 618 ff; OLG Koblenz, Urteill v. 08.08.2006 - 4 U 268/06, GRUR-RR 2006 Seite 380 ff (nicht rechtskräftig)).