Rechtsprechung
| LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Identifizierender Unfallbericht auf YouTube kann Persönlichkeitsrechte verletzen
- JurPC
Identifizierende Bildberichterstattung im Internet II
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot der Veröffentlichung eines Videos über Verkehrsunfallopfer im Internet
- kanzlei.biz
Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Unfallvideo auf
- online-und-recht.de
Identifizierende Bildberichterstattung bei YouTube-Video
- datenschutz.eu
Identifizierende Bildberichterstattung bei YouTube-Video
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Ist YouTube-Video von Unfallopfer eine Persönlichkeitsrechtsverletzung?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Verbot der Veröffentlichung eines Videos über Verkehrsunfallopfer im Internet
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Veröffentlichung von Bild- und Filmaufnahmen von Unfallopfern im Internet
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verbot der Veröffentlichung eines Videos über Verkehrsunfallopfer im Internet
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unzulässige identifizierende Bildberichterstattung durch YouTube-Video
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Filme auf YouTube: Dürfen Videos von Autounfällen online gestellt werden?
- urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
Youtube-Video und Recht am eigenen Bild - Keine Veröffentlichung von Unfallvideos im Internet, wenn das Unfallopfer erkennbar ist
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97
Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Das bloße Versprechen, die angegriffene Handlung nicht erneut zu begehen bzw. die bloße Aufgabe der Betätigung, reichen nicht aus, die Vermutung der Wiederholung auszuräumen, solange nicht jede Wahrscheinlichkeit für eine Wiederaufnahme ähnlicher Tätigkeiten durch den Verletzer beseitigt ist (vgl. BGH, Urt. v. 14.10.1999, Az.: I ZR 901/97 - NJW-RR 01, 118). - BGH, 10.11.1961 - I ZR 78/60
Hochzeitsbild
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Es ist ausreichend, wenn lediglich Teile der Person abgebildet werden, solange es nicht an der erforderlichen Personalität fehlt und der Antragsteller begründeten Anlass zu der Annahme hat, er könne möglicherweise von Dritten erkannt werden (BGH GRUR 1962, 211). - BGH, 01.12.1999 - I ZR 226/97
Der blaue Engel; Abbildung eines Doppelgängers als Bildnis einer berühmten Person
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Ein Bildnis im Sinne des § 22 S. 1 KUG ist die Wiedergabe des äußeren Erscheinungsbildes in einer für Dritte erkennbaren Weise (vgl. hierzu BGH NJW 2000, 2201, mwN).
- BGH, 28.05.2013 - VI ZR 125/12
Recht am eigenen Bild: Bildberichterstattung über die Teilnahme eines prominenten …
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Der Begriff umfasst alle Fragen von allgemein gesellschaftlichem Interesse und zwar auch dann, wenn sie - wie hier - nur regionale Bedeutung haben (vgl. BGH, Urt. v. 28.05.2013, Az.: VI ZR 125/12, NJW 13, 2891). - LG Köln, 03.11.2004 - 28 O 731/03
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Erforderlich ist eine Erkennbarkeit für einen - mehr oder minder großen - Bekanntenkreis, den der Betroffene nicht ohne Weiteres selbst unterrichten bzw. überschauen kann (…vgl. BeckOK Urh/R/Engels, KunstUrhG, § 22 Rn. 22; LG Köln, ZUM-RD 2005, 351). - OLG Hamburg, 22.07.2008 - 7 U 21/08
Zum Umfang des Unterlassungsanspruchs nach KUG
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Eine Verletzung der in § 22 KUG normierten, ein absolutes Recht bildenden Befugnis einer Person, die Verbreitung und Zurschaustellung von sie zeigenden Bildnissen selbst zu bestimmen, indiziert die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 22.07.2008, Az.: 7 U 21/08). - OLG Karlsruhe, 18.08.1989 - 14 U 105/88
Schmerzensgeldanspruch wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Diese bleibt nur dann unberührt, wenn es sich entweder um ein schicksalhaftes Ereignis handelt oder aber der Betroffene durch die Darstellung nicht in eine innere Beziehung zum Unfallgeschehen gesetzt würde (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. vom 18.08.1989, Az.: 14 U 105/88). - OLG Karlsruhe, 28.07.2004 - 6 U 39/04
Bildnisschutz für Bildfragment ohne Wiedergabe der charakteristischen Merkmale …
Auszug aus LG Essen, 10.07.2014 - 4 O 157/14
Insoweit war zu berücksichtigen, dass im Rahmen der unfreiwilligen Darstellung eines bewusstlosen Unfallopfers, das in einem Autowrack befindlich dargestellt wird, keine überhöhten Anforderungen an die Erkennbarkeit zu stellen sind (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.07.2004, Az.: 6 U 39/04).