Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Kurzinformation)

  Sturz von der Liege im Aufwachraum

• christmann-law.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  Benommene Patientin stürzt in Arztpraxis im Aufwachraum von ungesicherter Liege: Arzt muss Schaden ersetzen

• medizinrechtsiegen.de (Kurzinformation)

  Verletzung der Pflichten aus Behandlungsvertrag - Aufwachphase nach Magenspiegelung

 
• prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

  Haftung bei Sturz des Patienten

• prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz und Schmerzensgeld nach Sturz in Arztpraxis

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz nach Sturz eines Patienten von Behandlungsliege

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 106 (Kurzinformation)

  Arzthaftung | Pflicht zur Überwachung der Aufwachphase nach einer Magenspiegelung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Oldenburg, 23.09.2010 - 5 U 111/10

  Pflichten des Krankenhausträgers nach Sedierung eines Patienten mit dem …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Gerade im Hinblick auf das hohe Alter Frau XXX wäre es aufgrund der bewusstseinstrübenden Wirkung des Medikaments Dormicum erforderlich gewesen, zu gewährleisten, dass die Patientin so lange liegen bleibt, bis sie ihr Bewusstsein und ihre Einsichtsfähigkeit in ausreichendem Maße wiedererlangt hat (vgl. auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2010, Az.: 5 U 111/10).

  Aufgrund der unstreitig bestehenden Möglichkeit eines Gedächtnisverlusts nach Verabreichung des sedativen Medikaments Dormicum ist der für den Inhalt von Verkehrssicherungspflichten geltende Grundsatz von Bedeutung, dass derjenige, der Gefahrenquellen schafft oder verstärkt auch die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz des Gefährdeten, hier der Patientin, treffen muss (BGH NJW 2003, 2309, Urteil vom 8.4.2003, Az. VI ZR 265/02; BGH, Urteil vom 20.06.2000, Az.: VI ZR 377/99; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2010, Az.: 5 U 111/10).

• BGH, 10.01.2006 - VI ZR 43/05

  Ersatzfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten des Geschädigten aus einem …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Die Klägerin hat gegen den Beklagten dem Grunde nach einen Anspruch auf Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, da die Klägerin die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts als erforderlich und zweckmäßig ansehen durfte (vgl. BGH NJW 2004, 444; BGH NJW 2006, 1065).
• BGH, 23.10.2003 - IX ZR 249/02

  Begriff des Schadens bei unrichtiger steuerlicher Beratung

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Die Klägerin hat gegen den Beklagten dem Grunde nach einen Anspruch auf Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, da die Klägerin die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts als erforderlich und zweckmäßig ansehen durfte (vgl. BGH NJW 2004, 444; BGH NJW 2006, 1065).

 
• BGH, 20.06.2000 - VI ZR 377/99

  Sorgfaltspflichten in psychiatrischer Klinik

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Aufgrund der unstreitig bestehenden Möglichkeit eines Gedächtnisverlusts nach Verabreichung des sedativen Medikaments Dormicum ist der für den Inhalt von Verkehrssicherungspflichten geltende Grundsatz von Bedeutung, dass derjenige, der Gefahrenquellen schafft oder verstärkt auch die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz des Gefährdeten, hier der Patientin, treffen muss (BGH NJW 2003, 2309, Urteil vom 8.4.2003, Az. VI ZR 265/02; BGH, Urteil vom 20.06.2000, Az.: VI ZR 377/99; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2010, Az.: 5 U 111/10).
• BGH, 18.05.1966 - Ib ZR 73/64

  Abgabe von Gratisproben anderer Zahnprothesen-Pflegemittel ("Leodent") beim …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Zwar ist ein materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch neben einem prozessualen nicht von vorneherein ausgeschlossen (vgl. BGHZ 45, 251, 256 f.; BGHZ 52, 393, 396; BGH NJW 2007, 1458), aber ein Antrag auf dieser Grundlage erfordert, dass die Voraussetzungen einer materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlage für die Kostenerstattung erfüllt sind.
• BGH, 08.05.2008 - I ZR 83/06

  Abmahnkostenersatz

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Anhaltspunkte dafür, dass die Abwicklung des konkreten Schadensfalles vorliegend zu den originären Aufgaben der Rechtsabteilung der Klägerin gehören, liegen nicht vor (vgl. BGH NJW 2008, 2651).
• BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05

  Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Zwar ist ein materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch neben einem prozessualen nicht von vorneherein ausgeschlossen (vgl. BGHZ 45, 251, 256 f.; BGHZ 52, 393, 396; BGH NJW 2007, 1458), aber ein Antrag auf dieser Grundlage erfordert, dass die Voraussetzungen einer materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlage für die Kostenerstattung erfüllt sind.
• OLG Karlsruhe, 10.07.2012 - 8 U 66/11

  Verzugszinsforderung: Anspruch auf Verzinsung eingezahlter Gerichtskosten für die …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  In Fällen dieser Art kann zur Schadensbemessung nicht auf die abstrakten Regelungen des § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB zurückgegriffen werden (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. Juli 2012, Az. 8 U 66/11).
• BGH, 08.04.2003 - VI ZR 265/02

  Beaufsichtigungspflichten des Arztes bei starker Sedierung eines ambulant …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Aufgrund der unstreitig bestehenden Möglichkeit eines Gedächtnisverlusts nach Verabreichung des sedativen Medikaments Dormicum ist der für den Inhalt von Verkehrssicherungspflichten geltende Grundsatz von Bedeutung, dass derjenige, der Gefahrenquellen schafft oder verstärkt auch die notwendigen Vorkehrungen zum Schutz des Gefährdeten, hier der Patientin, treffen muss (BGH NJW 2003, 2309, Urteil vom 8.4.2003, Az. VI ZR 265/02; BGH, Urteil vom 20.06.2000, Az.: VI ZR 377/99; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.09.2010, Az.: 5 U 111/10).
• BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68

  Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht …

  Auszug aus LG Hildesheim, 09.01.2015 - 4 O 170/13

  Zwar ist ein materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch neben einem prozessualen nicht von vorneherein ausgeschlossen (vgl. BGHZ 45, 251, 256 f.; BGHZ 52, 393, 396; BGH NJW 2007, 1458), aber ein Antrag auf dieser Grundlage erfordert, dass die Voraussetzungen einer materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlage für die Kostenerstattung erfüllt sind.