Rechtsprechung
| LG Potsdam, 17.12.2013 - 4 O 252/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlungsbegehren restlichen Werklohns aus einem unter Einbeziehung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) zustandegekommenen Bauwerkvertrags; Abweichung hinsichtlich der Betongüte hinsichtlich der Inhalte des Leistungsverzeichnisses; Sachliche ...
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 17.12.2013 - 4 O 252/08
- OLG Brandenburg, 25.11.2015 - 4 U 7/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.07.1998 - X ZR 17/97
Anfechtung einer Willenserklärung wegen eines Kalkulationsirrtums; Hinweispflicht …
Auszug aus LG Potsdam, 17.12.2013 - 4 O 252/08
Nur positive Kenntnis der anderen Seite kann eine Durchbrechung im Einzelfall rechtfertigen (vgl. BGHZ 139, 177 ff.).Das Gericht schließt sich dieser Einschätzung insoweit an als selbst im Gesamtergebnis einer Ausschreibung eine breite Streuung der Angebote nichts Ungewöhnliches ist; ohne eine ganz ungewöhnliche und besonderes deutliche Differenz zum nächsthöheren Bieter muss der Angebotsempfänger derartigen Abweichungen keine besondere Bedeutung beimessen (vgl. BGHZ 139, 177 f.).
- OLG Karlsruhe, 22.12.1998 - 17 U 220/96
VOB-Vertrag: Zulässigkeit einer funktionalen Leistungsbeschreibung
Auszug aus LG Potsdam, 17.12.2013 - 4 O 252/08
Abweichungen im Bereich einer ausgeschriebenen Betongüte führen zu einem Ausgleichsanspruch nach Nr. 5 oder 6 des § 2 VOB/B, sofern eine Erschwerung der Arbeiten oder ein Mehraufwand oder -verbrauch die Folge sind (vgl. OLG Karlsruhe vom 22.12.1998 - 17 U 220/96).
- OLG Brandenburg, 25.11.2015 - 4 U 7/14
Bauprozess: Schadensersatz wegen eines Kalkulationsirrtums in einem …
Die Berufung der Klägerin gegen das am 17. Dezember 2013 verkündete Urteil des Landgerichts Potsdam, Az 4 O 252/08, wird zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 06.03.2009 - 4 O 252/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Allgemeines Verwaltungsrecht, - zum öffentlichen Recht
- Wolters Kluwer
Entzug von Kapital zu Lasten des gebundenen Gesellschaftsvermögens und Bestehen eines schuldrechtlichen Rückzahlungsanspruchs für die GmbH
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 06.03.2009 - 4 O 252/08
- OLG Düsseldorf, 26.11.2010 - 16 U 71/09
- BGH, 23.04.2012 - II ZR 252/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.11.2003 - II ZR 171/01
Verbotene Auszahlung von Gesellschaftsvermögen durch Kreditgewährung an …
Auszug aus LG Wuppertal, 06.03.2009 - 4 O 252/08
Es ist mit dem Regelungszweck des § 30 GmbHG nicht vereinbar, wenn die Gesellschafter zu Lasten des gebundenen Gesellschaftsvermögens Kapital entziehen und der GmbH im Austausch für das fortgegebene reale Vermögen nur ein schuldrechtlicher Rückzahlungsanspruch verbleibt (vgl. BGHZ 157, S. 72).
Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 19.03.2009 - 4 O 252/08 |
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 19.03.2009 - 4 O 252/08
- OLG Hamm, 25.08.2010 - 12 U 138/09
- BGH, 12.04.2012 - VII ZR 165/10
Rechtsprechung
| LG Lüneburg, 01.07.2009 - 4 O 252/08 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Tote Bienen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Schadensersatz für getötete Bienenvölker