Weitere Entscheidung unten: LG Ulm, 06.08.2010

Rechtsprechung
   LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22870
LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09 (https://dejure.org/2010,22870)
LG Ulm, Entscheidung vom 19.05.2010 - 4 O 281/09 (https://dejure.org/2010,22870)
LG Ulm, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 4 O 281/09 (https://dejure.org/2010,22870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Niederländische Versandapotheke muss Werbung für ihre Arzneimittel bei Fehlen eines Hinweises über deren Herkunft unterlassen; Unterlassen von Werbung bei fehlendem Hinweis einer niederländischen Versandapotheke über ihre Herkunft bei dem Vertrieb von Arzneimitteln; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3; 5 UWG; § 305 c BGB
    Ausländische Versandapotheke muss bei Tätigkeit in Deuschland auf ihren Niederlassungssitz hinweisen / Keine Apothekenbetriebserlaubnis erforderlich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Versandapotheke muss auf ihren Sitz im Ausland hinweisen

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Gericht weist Vitalsana in die Schranken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 13.03.2008 - 3 C 27.07

    Arzneimittel; Arzneimittelversand; Versandapotheke; Versandhandel mit

    Auszug aus LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09
    Im Urteil vom 13.03.2008, Az. 3 C 27/07 (NVwZ 2008, 1239 ff.) hat das BVerwG zur Frage der Zulässigkeit einer Abholstelle und zu Rezeptsammelstellen im Zusammenhang mit dem Versandhandel von Arzneimitteln entschieden, dass § 24 ApBetrO für die Entgegennahme von Arzneimitteln im Versandhandel nicht einschlägig sei.
  • BGH, 15.12.1999 - I ZR 159/97

    Preisknaller - Irreführung/Preisgestaltung

    Auszug aus LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09
    Der geltend gemachte Anspruch auf Kostenerstattung besteht, da die Abmahnung jedenfalls hinsichtlich einzelner beanstandeter Verstöße begründet ist (BGH GRUR 2000, 337 f, [BGH 15.12.1999 - I ZR 159/97] m.w.N.; Stellungnahme der Beklagten zur Abmahnung vom 14.05.2008, Anlage K 4).
  • BGH, 15.07.1999 - I ZR 204/96

    Kontrollnummernbeseitigung - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09
    Die Kammer schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an, wonach Begriffe wie "eindeutig," "angemessen" oder "unübersehbar" als zu unbestimmt zu betrachten sind (BGH NJWE-WettbR 1998, 169-171, GRUR 1991, 254, [BGH 11.10.1990 - I ZR 35/89] f, GRUR 1999, 1017 [BGH 15.07.1999 - I ZR 204/96] ).
  • BGH, 11.10.1990 - I ZR 35/89

    Unbestimmter Unterlassungsantrag I

    Auszug aus LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09
    Die Kammer schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an, wonach Begriffe wie "eindeutig," "angemessen" oder "unübersehbar" als zu unbestimmt zu betrachten sind (BGH NJWE-WettbR 1998, 169-171, GRUR 1991, 254, [BGH 11.10.1990 - I ZR 35/89] f, GRUR 1999, 1017 [BGH 15.07.1999 - I ZR 204/96] ).
  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 205/04

    Versandhandel mit Arzneimitteln

    Auszug aus LG Ulm, 19.05.2010 - 4 O 281/09
    Ebenfalls steht fest, dass eine niederländische Versandapotheke grundsätzlich keiner deutschen Apothekenbetriebserlaubnis bedarf (BGH GRUR 2008, S. 275, [BGH 20.12.2007 - I ZR 205/04] BVerwG NVwZ 2008, S. 1239 ff., OLG Frankfurt, GRUR-RR 2007, S. 402 ff., Anl. B 17).
  • OLG Stuttgart, 17.02.2011 - 2 U 65/10

    Wettbewerbsverstoß: Telefonberatung beim Versandhandel mit Medikamenten;

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm vom 19. Mai 2010 (Az.: 4 O 281/09), ergänzt durch Beschluss vom 06.08.2010, wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Ulm, 06.08.2010 - 4 O 281/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,54331
LG Ulm, 06.08.2010 - 4 O 281/09 (https://dejure.org/2010,54331)
LG Ulm, Entscheidung vom 06.08.2010 - 4 O 281/09 (https://dejure.org/2010,54331)
LG Ulm, Entscheidung vom 06. August 2010 - 4 O 281/09 (https://dejure.org/2010,54331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,54331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht