Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 08.03.2021 - 4 OWi 6 SsRs 26/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Geldbußenerhöhung, Regelgeldbuße, Fahrlässigkeit
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 10 OWiG, § 17 Abs 3 OWiG, § 24 Abs 1 StVG, § 41 Abs 1 StVO, § 49 Abs 1 Nr 4 StVO
Erhöhung der Regelgeldbuße wegen Vorbeifahrens an mehreren Geschwindigkeitsbeschränkungs-Verkehrszeichen ohne Reduzierung/Anpassung der Geschwindigkeit
- verkehrslexikon.de
Erhöhung der Geldbuße bei mehreren hintereinander aufgestellten Geschwindigkeitsbegrenzungsschildern
- IWW
§ 10 OWiG, § 24 Abs. 1 StVG, § 41 Abs. 1 StVO, § 49 Abs. 1 Nr. 4 StVO, § 1 Abs. 1 Nr. 11.3.4 BKatV
OWiG, StVG, StVO, BKatV - bussgeldsiegen.de
Bussgeldbußerhöhung bei mehreren Geschwindigkeitsbeschränkungsschildern
- kanzlei-moegelin.de
Erhöhte Geldbuße bei Missachtung von drei Verkehrsschildern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Erhöhung des Bußgelds wegen Missachtung mehrerer Schilder zur Geschwindigkeitsbeschränkung Kein Doppelverwertungsverbot bei fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung Messstelle als Unfallschwerpunkt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Über dem Limit - werden mehrere die Höchstgeschwindigkeit beschränkende Verkehrszeichen missachtet, kann ein erhöhtes Bußgeld verhängt werden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsüberschreitung: Bußgeld bei mehreren Verkehrszeichen
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Vorbeifahren an drei Verkehrsbeschränkungen - Erhöhung der Regelgeldbuße
- beck-blog (Kurzinformation)
Mehrere geschwindigkeitsbeschränkende Schilder übersehen: Erhöhte Fahrlässigkeit = Geldbußenerhöhung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Geschwindigkeitsbeschränkung - und die mehrfache Missachtung der Beschilderung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Mehrfache Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener ...
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Mehrere Tempo-Schilder ignoriert: mehr Bußgeld
- etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Notorischer Raser muss höhere Geldbuße zahlen!
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Erhöhung der Regelgeldbuße wegen Missachtung mehrerer hintereinander aufgestellter Tempo-Schilder - Vorliegen einer erhöhten Sorgfaltspflichtverletzung
Verfahrensgang
- AG Linz am Rhein, 22.05.2020 - 2085 Js 71292/19
- OLG Koblenz, 08.03.2021 - 4 OWi 6 SsRs 26/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18
Anbringung eines Befangenheitsantrages außerhalb der Hauptverhandlung kurz vor …
Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 4 OWi 6 SsRs 26/21
Dies wird in einigen Entscheidungen des 1. und 2. Bußgeldsenats bejaht (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 1 OWi 6 SsRs 361/20 v. 25.11.2020; 1 OWi 6 SsRs 253/30 v. 02.10.2020; 2 OWi 6 SsBs 30/20 v. 11.03.2020; 1 OWi 6 SsBs 11/18 v. 08.06.2018).
- OLG Koblenz, 18.01.2023 - 4 ORbs 31 SsBs 17/23
Urteilsgründe, Geschwindigkeitsüberschreitung, Einlassung, Toleranabzug, OLG …
Da die "mehrfache" beiderseitige Beschilderung allerdings zu Lasten des Betroffenen verwertet worden ist, wäre der Umfang der Missachtung konkret darzulegen (vgl. OLG Koblenz, 4 OWi 6 SsRs 26/21 v. 08.03.2021, NZV 2021, 437 m. zutreffendem Praxiskommentar v. RiAG Greiner).