Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art 28 Abs 2 S 2 GG, § 9 Abs 1 S 1 LuftVG, § 11 ROG, § 80a Abs 3 VwGO, § 4 Abs 1 Nr 1 LPlG HE
  Luftverkehrsrechtliche Planfeststellung; Konzentrationswirkung; Abweichung vom Regionalplan; Antragsbefugnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Konzentrationswirkung eines luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses; Erstreckung der Konzentrationswirkung auf die Entscheidung über die Zulassung einer Abweichung von Zielen eines Regionalplans; Rechtsschutzinteresse bei einem Antrag eines Landkreises auf ...

 
• Judicialis

  GG Art. 28 Abs. 2; ; HLPG § 12; ; HLPG § 18; ; HLPG § 4; ; LuftVG § 9 Abs. 1; ; ROG § 11; ; VwGO § 42 Abs. 2; ; VwGO § 48 Abs. 1 Nr. 6; ; VwGO § 80a Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Raumordnung, Landesplanung; Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Südhessen 2000 - Abweichung, Konzentrationswirkung, Rechtsschutzinteresse, Regionalplan, luftverkehrsrechtlicher Planfeststellungsbeschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Eilanträge gegen Abweichungszulassung zum Bau der A 380-Werft zurückgewiesen

Papierfundstellen

• ESVGH 55, 256 (Ls.)
• NVwZ-RR 2005, 683
• DÖV 2006, 477

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 05.11.2002 - 9 VR 14.02

  Gemeinde; kommunale Planungshoheit; Bauleitplanung; Fachplanung; …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.04.2005 - 4 Q 3637/04

  Die Frage, ob von einer Gemeinde oder einem Gemeindeverband geltend gemachte Belange unter dem genannten Aspekt abwägungserheblich sind, betrifft nicht die Zulässigkeit der von ihr eingelegten Rechtsbehelfe, sondern deren Begründetheit (BVerwG, Beschluss vom 05.11.2002 - 9 VR 14.02 -, BauR 2003, 205 (206)).
• VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 35/05

  Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden

  Auszug aus VGH Hessen, 13.04.2005 - 4 Q 3637/04

  Dem Antrag fehle auch das Rechtsschutzbedürfnis, da der Antragsteller in den parallel zu diesen Verfahren anhängig gemachten Verfahren 12 A 35/05 und 12 Q 34/05 gegen den Planfeststellungsbeschluss für die A 380-Werft ein umfassenderer und effizienterer Rechtsschutz zur Verfügung stehe.
• BVerfG, 12.05.1980 - 2 BvR 1434/79

  Rechtsschutz der Gemeinde - Luftrechtliche Genehmigung eines Flughafens - …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.04.2005 - 4 Q 3637/04

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind keine Gründe dafür ersichtlich, warum es zum effektiven Rechtsschutz der Planungshoheit einer Gemeinde erforderlich sein soll, nicht nur den vorliegenden Planfeststellungsbeschluss, sondern daneben auch die vorangegangene Genehmigung einer inhaltlichen gerichtlichen Prüfung zu unterziehen, wenn nicht ersichtlich ist, dass bereits durch die erteilte Genehmigung eine Verletzung ihrer Planungshoheit erfolgt ist, die von ihr im Verfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss nicht mehr gerügt, abgewendet und gegebenenfalls rückgängig gemacht werden könnte (BVerfG, Beschluss vom 12.05.1980 - 2 BvR 1434/79 - DVBl 1981, 374).
• VGH Baden-Württemberg, 08.07.2002 - 5 S 2715/01

  Straßenplanung: Verbindung zu anderen Straßenbauvorhaben - Planungsbeginn - …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.04.2005 - 4 Q 3637/04

  Die Konzentrationswirkung des Planfeststellungsverfahrens erfasst auch diese Zuständigkeitsverlagerung mit der Folge, dass über eine Zielabweichung nach § 12 Abs. 3 HLPG die Planfeststellungsbehörde im Planfeststellungsverfahren zu entscheiden hat (so VGH Bad.-Württ., Urteil vom 08.07.2002 - 5 S 2715/01 -, ZLW 2004, 160 (165) für die straßenrechtliche Planfeststellung;… Runkel, in: Bielenberg/Runkel/Spannowsky, a. a.O., § 4 ROG RN 144).
• VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 Q 34/05

  Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden

  Auszug aus VGH Hessen, 13.04.2005 - 4 Q 3637/04

  Dem Antrag fehle auch das Rechtsschutzbedürfnis, da der Antragsteller in den parallel zu diesen Verfahren anhängig gemachten Verfahren 12 A 35/05 und 12 Q 34/05 gegen den Planfeststellungsbeschluss für die A 380-Werft ein umfassenderer und effizienterer Rechtsschutz zur Verfügung stehe.

• VG Gießen, 19.06.2017 - 1 L 3458/17

  Verhältnis Baugenehmigung zu sanierungsrechtlicher Genehmigung, Kein Drittschutz …

  Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag § 80 a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO ist gegeben, wenn die im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes angestrebte gerichtliche Entscheidung die Rechtsstellung des Antragstellers verbessern kann (Hess. VGH, Beschluss vom 13.04.2005 - 4 Q 3637/04 -, NVwZ-RR 2005, 683, 684).
• OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2006 - 8 A 10343/06

  Zielabweichungsverfahren bei Abweichung von den Zielen der Raumordnung

  Die begehrte Abweichungszulassung stellt gegenüber der Klägerin nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz einen Verwaltungsakt dar (s. HessVGH, NVwZ-RR 2005, 683, 684; s. auch OVG RhPf, Urteil vom 26. Juni 2003 - 1 C 11713/02.OVG -, S. 9 UA, wo der Zulassung einer Zielabweichung als Verwaltungsakt Tatbestandswirkung zugebilligt wird; Schmitz in Bielenberg/Runkel/Spannowsky: Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder, § 11 ROG Rn 114).
• VG Neustadt, 30.06.2011 - 4 K 61/11

  Gemeinde Steinweiler unterliegt im Raumordnungsstreit gegen geplantes …

  Die Möglichkeit der Rechtsverletzung eines Dritten durch den Zielabweichungsbescheid ist zwar nicht von vorneherein ausgeschlossen (vgl. für den Fall einer Nachbargemeinde: BVerwG, Urteil vom 5. November 2009 - 4 C 3.09 -, NVwZ 2010, 133; Hess. VGH, Urteil vom 25. März 2010 - 4 A 1687/09 - , NVwZ 2010, 1165; für den Fall eines Landkreises als Träger der Straßenbaulast Hess. VGH, Beschluss vom 13. April 2005 - 4 Q 3637/04 -, NVwZ-RR 2005, 683).
• VGH Hessen, 13.04.2005 - 4 Q 3634/04

  Eilanträge gegen Abweichungszulassung zum Bau der A 380-Werft zurückgewiesen

  Aktenzeichen: 4 Q 3634/04, 4 Q 3637/04.