Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Unterschrift, Urteil, Anforderungen

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Urteil, Unterschrift

 
• IWW

  StPO § 275 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OWiG § 79 Abs. 6
  Aufhebung des Urteils bei nicht erkennbarer Unterschrift des Richters; Herauslesen des Namens des Richters aus Schriftbild der Unterschrift; Lesbarkeit der Unterschrift kein Wirksamkeitserfordernis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Die Urteilsunterschrift des Richters - Wenn das OLG rätselt, wer wohl unterschrieben hat

• beck-blog (Kurzinformation)

  Urteilsunterschrift

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Unterschrift eines Richters muss Schriftmerkmale zeigen

Verfahrensgang

• AG Detmold - 4 OWi 487/19
• OLG Hamm, 11.05.2021 - 4 RBs 124/21

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Celle, 09.04.2020 - 1 Ss OWi 4/20

  Pflicht-Vermerk im Urteil zum Äußern oder Schweigen des Betroffenen in …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 4 RBs 124/21

  Angesichts dessen kann dahinstehen, ob auch der Umstand, dass die Urteilsgründe zwar mitteilen, wie sich die Betroffene vor der Hauptverhandlung zum Fahrlässigkeitsvorwurf eingelassen hat, nicht aber, ob bzw. wie sie sich in der Hauptverhandlung insoweit eingelassen hat (was maßgeblich wäre), wegen einer lückenhaften Beweiswürdigung zur Aufhebung des angefochtenen Urteils hätte führen müssen (vgl. insoweit nur: OLG Bamberg, Beschl. v. 09.07.2009 - 3 Ss OWi 290/09 - juris; OLG Celle, Beschl. v. 09.04.2020 - 1 Ss (OWi) 4/20 - juris m. Anm. Krenberger jurisPR-VerkR 7/2021 Anm. 5).
• OLG Bamberg, 09.07.2009 - 3 Ss OWi 290/09

  Verkehrsordnungswidrigkeit: Feststellung eines Abstandsverstoßes in einem …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 4 RBs 124/21

  Angesichts dessen kann dahinstehen, ob auch der Umstand, dass die Urteilsgründe zwar mitteilen, wie sich die Betroffene vor der Hauptverhandlung zum Fahrlässigkeitsvorwurf eingelassen hat, nicht aber, ob bzw. wie sie sich in der Hauptverhandlung insoweit eingelassen hat (was maßgeblich wäre), wegen einer lückenhaften Beweiswürdigung zur Aufhebung des angefochtenen Urteils hätte führen müssen (vgl. insoweit nur: OLG Bamberg, Beschl. v. 09.07.2009 - 3 Ss OWi 290/09 - juris; OLG Celle, Beschl. v. 09.04.2020 - 1 Ss (OWi) 4/20 - juris m. Anm. Krenberger jurisPR-VerkR 7/2021 Anm. 5).
• OLG Hamm, 20.12.2016 - 1 RVs 94/16

  Strafurteil; Anforderungen an die Unterschrift des Richters

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2021 - 4 RBs 124/21

  Diese Grenze individueller Charakteristik ist insbesondere bei der Verwendung bloßer geometrischer Formen oder einfacher (gerader oder nahezu gerader) Linien eindeutig überschritten, die in keinem erkennbaren Bezug zu den Buchstaben des Namens stehen (st. höchstrichterliche und obergerichtliche Rspr., vgl. nur: OLG Hamm, Beschl. v. 20.12.2016 - III-1 RVs 94/16 - juris m.w.N.).