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Wird zitiert von ... (54)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 20.08.1974 - 4 RJ 241/73

  Anrechnung - Beschäftigungszeit - Beitragszeit - Nachweis - Kein …

  Auszug aus BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 33/81

  Der Nachweis des Beginnes und des Endes eines Arbeitsverhältnisses schließt jedoch den Nachweis der fehlenden Unterbrechung nicht ein (vgl BSG Urteil vom 20.August 1974 - 4 RJ 241/73 - = SozR 5050 5 19 Nr. 1 Seite 4).
• BSG, 31.07.1980 - 11 RA 58/79

  Beschäftigungszeit - Nachweis der Beschäftigungszeit - Beitragszeit

  Auszug aus BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 33/81

  Eine Anrechnung von nachgewiesenen Beschäftigungszeiten ist grundsätzlich in den Fällen möglich, in denen eine Beitragszeit wegen Beitragslücken nur glaubhaft gemacht ist, während das ununterbrochene Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses nachgewiesen ist (BSG Urteil vom 31. Juli 1980 - 11 RA 58/79 - = SozR 5050 5 15 Nr. 16).
• BSG, 18.02.1981 - 1 RA 7/80

  Beschäftigungzeit - Beitragsleistung - Beitragspflicht - Rentenanspruch - …

  Auszug aus BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 33/81

  Für den Nachweis einer Versicherungszeit nach s 15 FRG kommt es aber gerade auf die Beitragsleistung zu einem ausländischen System der Rentenversicherung an; es genügt nicht, daß dieses ausländische System die beitragslosen Zeiten zur Begrünv dung eines Rentenanspruches wie auch zur Rentenberechnung heranzieht (vgl BSG Urteil 18. Februar 1981 1 RA 7/80 ? vom -.

• BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 44/04 R

  Rentenversicherung - Fremdrentenrecht - LPG-Beitragszeiten in Rumänien - Nachweis …

  Für den Nachweis einer Versicherungszeit kommt es aber gerade auf die Beitragsleistung zu einem ausländischen System der Rentenversicherung an; es genügt nicht, dass dieses ausländische System die beitragslosen Zeiten zur Begründung eines Rentenanspruchs wie auch zur Rentenberechnung heranzieht (BSG, Urteil vom 21. April 1982 - 4 RJ 33/81 - zur Beweiskraft eines russischen Arbeitsbuches).
• BSG, 29.06.2018 - B 13 R 9/16 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  Zwar habe das BSG in einem Urteil vom 21.4.1982 (4 RJ 33/81 - DAngVers 1982, 355) bereits entschieden, dass Beschäftigungszeiten aufgrund von Arbeitsbüchern der Sowjetunion wegen des danach nicht möglichen Nachweises krankheitsbedingter Unterbrechungen einzelner Arbeitsverhältnisse bzw der Lohnfortzahlung nur als glaubhaft gemacht angesehen werden können.

  So räumt er selbst ein, dass die formulierte Frage bereits durch das BSG-Urteil vom 21.4.1982 (4 RJ 33/81 - DAngVers 1982, 355) abschlägig beantwortet ist.

• LSG Baden-Württemberg, 03.08.2011 - L 5 R 2326/10
  Das s. Arbeitsbuch enthalte zu den einzelnen Beschäftigungsverhältnissen nur Rahmenangaben, aber keine Aussagen über (krankheitsbedingte) Unterbrechungen der einzelnen Arbeitsverhältnisse (vgl. zum s.n Arbeitsbuch: LSG Hessen, Urt. v. 11.11.2003, - L 2 RJ 25/03 - unter Hinweis auf BSG, Urt. v. 21.04.1982, - 4 RJ 33/81 -).

  Das s. Arbeitsbuch enthält zu den einzelnen Beschäftigungsverhältnissen nämlich nur Rahmenangaben, aber keine Aussagen über (krankheitsbedingte) Unterbrechungen der einzelnen Arbeitsverhältnisse (BSG, Urt. v. 21.4.1982, - 4 RJ 33/81 -).

  Für den Beweiswert der in Rede stehenden Urkunden ist es ohne Belang, dass in den Lohnunterlagen der Arbeitgeber Krankheits- und Urlaubstage offenbar nicht vermerkt zu werden brauchten (vgl. auch BSG, Urt. v. 21.4.1982, - 4 RJ 33/81 -).

 
• LSG Bayern, 08.02.2017 - L 13 R 899/13

  Anrechnung von Beitragszeiten bei einem nicht-deutschen Rentenversicherungsträger

  Während Zeiten einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit seien nach dem früheren Recht der UdSSR keine Beiträge zum sowjetischen Sozialversicherungssystem zu entrichten gewesen (BSG, Urteil vom 21. April 1982, 4 RJ 33/81).

  Auch im Urteil vom 21. April 1982, Az. 4 RJ 33/81 hat das BSG klargestellt, dass die für die gekürzte Anrechnung der Beitragszeit sprechenden Gründe - Unterbrechungen durch Zeiten der Arbeitsunfähigkeit - in gleicher Weise gegen den Nachweis einer ununterbrochenen Beschäftigungszeit sprechen.

• LSG Baden-Württemberg, 12.12.2012 - L 5 R 4299/11
  Auch die deutsche Rentenversicherung kenne die Einbeziehung beitragsloser Zeiten in den Rentenanspruch (z.B. Ersatzzeiten und Ausfallzeiten), ohne diesen Zeiten den Charakter von Beitragszeiten beizulegen (BSG, Urteil vom 21.04.1982, Az. 4 RJ 33/81, Rn. 10 m.w.N.) Eine volle Anrechnung der entsprechenden Zeiten, ohne Kürzung um ein Sechstel, setze demgemäß voraus, dass in die betreffenden Zeiten - nachweisbar - keine Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit oder sonstigen Arbeitsunterbrechung ohne Beitragsentrichtung fielen oder dass diese Unterbrechungen nicht ein Sechstel der Zeiten erreichten (…BSG Urteil vom 21.08.2008, Az. B 13/4 R 25/07 R, Juris Rn. 19).

  Da während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeitszeiten keine Beiträge zum s. Sozialversicherungssystem zu entrichten gewesen seien und ein Anspruch auf Lohnfortzahlung ebenfalls nicht bestanden habe (vgl. BSG, Urteil vom 21.04.1982, Az. 4 RJ 33/81, Rn. 10 m.w.N,), seien Beschäftigungszeiten nur dann nachgewiesen, wenn zur Überzeugung des Gerichts feststehe, dass Ausfalltatbestände (krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit, Arbeitslosigkeit usw.) nicht eingetreten seien.

  Dieses Verfahren könne in Einzelfällen zu einem Beweisnotstand für den Versicherten führen und der Gesetzgeber habe dafür eine Erleichterung der Beweisführung in Form der Glaubhaftmachung ausreichen lassen (BSG, Urteil vom 21.04.1982, Az. 4 RJ 33/81, Rn. 11).

• BSG, 07.12.2015 - B 13 R 351/15 B
  Diese Rechtsfrage sei nicht geklärt; das vom LSG zitierte Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 21.4.1982 (4 RJ 33/81 - Juris) betreffe die Bewertung sowjetischer Beitragszeiten, auf die das deutsch-polnische Sozialversicherungsabkommen "von vornherein keine Anwendung" finde.

  Da der Kläger geklärt wissen will, ob allein die Möglichkeit einzelner Fehlzeiten dem Nachweis von (in Polen zurückgelegten) Zeiten entgegensteht, reicht es nicht aus, die Entscheidung des BSG vom 21.4.1982 (4 RJ 33/81 - Juris) inhaltlich außer Betracht zu lassen, weil das deutsch-polnische Sozialversicherungsabkommen von vornherein keine Anwendung auf sowjetische Beitragszeiten, um die es in der Entscheidung gehe, finde.

  Dass aus dem Urteil des BSG vom 21.4.1982 (4 RJ 33/81 - Juris) keinerlei Anhaltspunkte für die Beantwortung der Frage zu entnehmen seien, ob trotz möglicher Fehlzeiten anzurechnende Beschäftigungszeiten als nachgewiesene Beitragszeiten mit der Anrechnung zu sechs Sechsteln statt nur als glaubhaft gemachte Zeiten zu fünf Sechsteln anzurechnen sind, versäumt der Kläger darzulegen.

• LSG Baden-Württemberg, 16.07.2020 - L 10 R 2853/16

  Nachweis von nach dem FRG zu berücksichtigenden sowjetischen Beitragszeiten - …

  Gerade darauf, also auf die Beitragsleistung zu einem ausländischen System der Rentenversicherung, kommt es aber an; es genügt nicht, dass dieses ausländische System die beitragslosen Zeiten zur Begründung eines Rentenanspruchs wie auch zur Rentenberechnung heranzieht (BSG, Urteil vom 21.04.1982, 4 RJ 33/81).

  Damit haben diese Leistungen keinen Niederschlag in der vom Betrieb gezahlten Gesamtlohnsumme gefunden, die der Beitragsabführung zur Rentenversicherung zugrunde lag; eine Beitragspflicht des Sozialversicherungsfonds, der im Krankheitsfall ggf. Lohnersatzleistungen erbracht hat, kannte das sowjetische Recht gerade nicht (so bereits BSG, Urteil vom 21.04.1982, 4 RJ 33/81; Senatsurteil vom 19.10.2015, L 10 R 1154/13).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.06.2015 - L 2 R 227/13

  6/6-Bewertung von Zeiten nach dem Fremdrentengesetz; Nachweis einer Tatsache im …

  Während der Zeiten einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit waren nach dem früheren Recht der UDSSR keine Beiträge zum sowjetischen Sozialversicherungssystem zu entrichten (BSG, Urteil vom 21. April 1982 - 4 RJ 33/81 -).
• LSG Hessen, 17.06.2016 - L 5 R 314/12
  Denn während vorübergehender krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeitszeiten oder sonstiger Unterbrechungstatbestände wurden für diese Arbeitnehmer weder Beiträge zum sowjetischen Sozialversicherungssystem entrichtet noch bestand ein Anspruch auf Lohnfortzahlung (vgl. BSG, Urteil vom 21. April 1982, 4 RJ 33/81 - juris Rdnr. 10).

  Es genügt insoweit allerdings nicht, dass das ausländische System beitragslose Zeiten zur Begründung eines Rentenanspruchs wie auch zur Rentenberechnung heranzieht (vgl. BSG, Urteil vom 21. April 1982, 4 RJ 33/81 - juris; BSG…, Urteil vom 18. Februar 1981, 1 RA 7/80 = SozR 5050 § 15 Nr. 21; BSG…, Urteil vom 29. September 1980, 4 RJ 51/79 = SozR 5050 § 15 Nr. 18; BSG…, Urteil vom 19. März 1980, 11 RA 29/79 = SozR 5050 § 15 Nr. 14).

• LSG Hessen, 17.06.2016 - L 5 R 497/12
  Denn während vorübergehender krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeitszeiten oder sonstiger Unterbrechungstatbestände wurden für diese Arbeitnehmer weder Beiträge zum sowjetischen Sozialversicherungssystem entrichtet noch bestand ein Anspruch auf Lohnfortzahlung (vgl. BSG, Urteil vom 21. April 1982, 4 RJ 33/81 - juris Rdnr. 10).

  Es genügt insoweit allerdings nicht, dass das ausländische System beitragslose Zeiten zur Begründung eines Rentenanspruchs wie auch zur Rentenberechnung heranzieht (vgl. BSG, Urteil vom 21. April 1982, 4 RJ 33/81 - juris; BSG…, Urteil vom 18. Februar 1981, 1 RA 7/80 = SozR 5050 § 15 Nr. 21; BSG…, Urteil vom 29. September 1980, 4 RJ 51/79 = SozR 5050 § 15 Nr. 18; BSG…, Urteil vom 19. März 1980, 11 RA 29/79 = SozR 5050 § 15 Nr. 14).

• LSG Baden-Württemberg, 07.08.2013 - L 5 R 4691/11
• SG Dortmund, 30.01.2006 - S 22 RA 35/03

  Rentenversicherung
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.09.2011 - L 2 R 321/11

  Eingliederungsprinzip; Krankheitszeit; Nachweis; Polen; Rentenversicherung
• SG München, 12.08.2013 - S 4 KN 158/11

  Rentenversicherung
• LSG Hessen, 11.11.2003 - L 2 RJ 25/03

  Beweiswert einer Arbeitsbescheinigung aus Kasachstan
• LSG Hessen, 28.03.2008 - L 5 R 32/07

  Anerkennung in Rumänien zurückgelegter Beitragszeiten
• LSG Baden-Württemberg, 08.09.2004 - L 2 RJ 1664/02

  Fremdrentenrecht - Beschäftigungszeit in einer LPG in Rumänien - …
• LSG Saarland, 26.04.2018 - L 1 R 94/16

  Fremdrentenrecht - Nachweis über Beschäftigungs- bzw Beitragszeiten iS des § 22 …
• LSG Bayern, 08.02.2017 - L 13 R 900/13

  Keine Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Sowjetunion wegen …
• LSG Hessen, 17.07.2009 - L 5 R 209/08

  Anerkennung von Fremdrenten, hier: aufgrund von sowjetischen Rentenbeitragszeiten
• BSG, 20.09.2016 - B 13 R 207/16 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügte Verletzung des § 123 SGG
• LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 7 R 4280/17

  Fremdrentenrecht - Nachweis von Beitragszeiten - sowjetisches Arbeitsbuch - keine …
• LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2012 - L 3 R 315/10

  Verfassungsmäßigkeit der Kürzung der EP nach § 22 Abs. 3 und 4 FRG bei …
• LSG Hessen, 25.10.2019 - L 5 R 332/17
• LSG Hessen, 30.05.2016 - L 2 R 177/14

  Rentenversicherung
• LSG Hessen, 22.07.2014 - L 2 R 43/13
• SG Wiesbaden, 13.07.2012 - S 4 R 273/11
• BSG, 20.12.2021 - B 5 R 129/21 B

  Gewährung einer höheren Rente Berufliche Tätigkeit in der ehemaligen Sowjetunion …
• LSG Baden-Württemberg, 11.10.2021 - L 11 R 966/20
• LSG Hessen, 28.03.2003 - L 13 RJ 591/00

  Fremdrentenrecht - Anerkennung von rumänischen Lehrzeiten als Beschäftigungs- bzw …
• LSG Schleswig-Holstein, 18.06.2020 - L 1 R 110/18

  Nachweis von nach dem FRG in der gesetzlichen Rentenversicherung zu …
• LSG Baden-Württemberg, 11.02.2013 - L 9 R 5008/11

  Fremdrentenrecht - Nachweis von Beitragszeiten - Arbeitsunterbrechungstatbestände
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2016 - L 2 R 108/14
• BSG, 03.05.2018 - B 5 R 32/17 BH

  Gewährung einer höheren Altersrente für Frauen unter Berücksichtigung weiterer …
• LSG Baden-Württemberg, 22.01.2013 - L 11 R 3048/11
• SG München, 21.08.2012 - S 30 R 384/12
• SG Gießen, 07.01.2011 - S 2 R 889/07
• LSG Bayern, 09.12.2004 - L 14 RJ 302/99

  Altersrente unter ungekürzter Berücksichtigung nach dem Fremdrentenrecht; …
• LSG Bayern, 14.05.2002 - L 19 RJ 514/01

  Berechnung der Altersrente; Nachgewiesene Beitrags- oder Beschäftigungszeiten in …
• LSG Bayern, 12.07.2000 - L 19 RJ 163/99

  Nachweis des Umfangs von in Rumänien zurückgelegten Versicherungszeiten nach dem …
• SG Wiesbaden, 16.11.2012 - S 4 R 363/11
• LSG Bayern, 22.05.2003 - L 19 RJ 504/02

  Berücksichtigungsfähigkeit von in Rumänien zurückgelegten Versicherungszeiten bei …
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2015 - L 10 R 2535/12
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2016 - L 3 R 148/13
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.10.1999 - L 14 RJ 27/99

  Rentenversicherung
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2020 - L 12 R 44/19
• LSG Baden-Württemberg, 21.03.2014 - L 4 R 3167/13
• LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 11 R 4124/14
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2012 - L 10 R 318/09
• SG Detmold, 20.08.2012 - S 22 R 752/10

  Bestimmung des Umfangs der Berücksichtigung von Versicherungszeiten in einer …
• LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 11 R 4692/15
• LSG Baden-Württemberg, 19.10.2015 - L 10 R 1154/13
• SG Hannover, 11.05.2010 - S 14 R 849/07
• SG Oldenburg, 14.02.2006 - S 81 RJ 254/02