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   BSG, 14.12.1994 - 4 RLw 1/93   




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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 16.06.2005 - B 10 LW 1/03 R  

    Alterssicherung der Landwirte - Erwerbsunfähigkeits- bzw Erwerbsminderungsrente -

    Hieraus ergibt sich zugleich ein sachlicher Grund für eine abweichende Ausgestaltung der Leistungen und Leistungsvoraussetzungen nach dem ALG im Vergleich zum SGB VI (vgl BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R, JURIS; unter Hinweis auf BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 3, 6; s auch BSG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - 4 RLw 1/93, JURIS, zur Ausgestaltung der Leistungsvoraussetzungen für das vorzeitige Altersgeld wegen Erwerbsunfähigkeit).
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