Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Anpassung einer Betriebsrente

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 16 BetrAVG, § 17 III BetrAVG
  Anpassung einer Betriebsrente

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Anpassung einer Betriebsrente hinsichtlich Steigerung des Verbraucherpreisindexes; Bestimmung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers im Sinne des § 16 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) bei ...

 
• LAG Düsseldorf

  § 16 BetrAVG, § 17 III BetrAVG
  Anpassung einer Betriebsrente

• hensche.de

  Betriebsrente: Anpassung

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 16 Abs. 1 § 17 Abs. 3 Satz 3
  Anpassung der Betriebsrente durch Konzernunternehmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Solingen, 28.03.2007 - 3 Ca 949/06
• LAG Düsseldorf, 22.08.2007 - 4 Sa 1097/07
• BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• ArbG Solingen, 28.03.2007 - 3 Ca 949/06

  Bestehen eines Anspruchs auf Anpassung der Betriebsrente unter Berücksichtigung …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.08.2007 - 4 Sa 1097/07

  das Urteil des Arbeitsgerichts Solingen vom 28.03.2007, Az.: 3 Ca 949/06 lev, aufzuheben und die Klage kostenpflichtig abzuweisen.
• BAG, 04.10.1994 - 3 AZR 910/93

  Betriebsrentenanpassung im Konzern

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.08.2007 - 4 Sa 1097/07

  Diese gesetzliche Ausgangslage war unter anderem einer der Gründe dafür, dass das Bundesarbeitsgericht einen Berechnungsdurchgriff zugunsten des Gläubigers - des Arbeitnehmers - anerkannt hat, wenn die wirtschaftliche Lage des ehemaligen Arbeitgeberunternehmens einen Anpassungsanspruch nicht zuließ, die Konzernmutter dagegen aufgrund einer besseren wirtschaftlichen Lage zur Anpassung der Betriebsrenten in der Lage gewesen wäre (statt aller zuletzt vom 04.10.1994 - 3 AZR 910/93 -).

• BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07

  Betriebsrentenanpassung im Konzern

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. August 2007 - 4 Sa 1097/07 - aufgehoben.