Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 1 Abs 1 KSchG, § 84 Abs 2 SGB 9, § 1 Abs 2 KSchG
Krankheitsbedingte Kündigung - IWW
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Krankheitsbedingte Kündigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung
- rewis.io
- ra.de
- arbeitsrechtsiegen.de
Kündigung wegen Langzeiterkrankung - BEM
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
KSchG § 1 Abs. 2
Soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Trier, 29.11.2016 - 3 Ca 831/16
- LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 664/13
Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Eine Kündigung ist im Falle einer lang anhaltenden Krankheit sozial gerechtfertigt i. S. v. § 1 Abs. 2 KSchG, wenn eine negative Prognose hinsichtlich der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit vorliegt - erste Stufe --, eine darauf beruhende erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen festzustellen ist - zweite Stufe - und eine Interessenabwägung ergibt, dass die betrieblichen Beeinträchtigungen zu einer billigerweise nicht mehr hinzunehmenden Belastung des Arbeitgebers führen - dritte Stufe - (BAG v. 20.11.2014 - 2 AZR 664/13 - AP Nr. 53 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).Mildere Mittel in diesem Sinne sind insbesondere die Umgestaltung des bisherigen Arbeitsbereichs oder die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz (BAG v. 20.11.2014 - 2 AZR 664/13 - AP Nr. 53 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit, m. w. N.).
Diese Beeinträchtigung bestand darin, dass die Beklagte als Arbeitgeberin aus seinerzeitiger Sicht auf unabsehbare Zeit gehindert war, ihr Direktionsrecht auszuüben und die Arbeitsleistung der Klägerin abzurufen (vgl. BAG v. 20.11.2014 - 2 AZR 664/13 - AP Nr. 53 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
- BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06
Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
In einem solchen Fall fehlt es in aller Regel an einem schutzwürdigen Interesse des Arbeitnehmers an der Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses (BAG v. 12.07.2007 - 2 AZR 716/06 - AP Nr. 28 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung).Eine lang andauernde krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit in der unmittelbaren Vergangenheit stellt ein gewisses Indiz für die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit in der Zukunft dar (BAG v. 12.07.2007 - 2 AZR 716/06 - AP Nr. 28 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung).
- BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 565/14
Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Der Arbeitgeber genügt deshalb seiner Darlegungslast für eine negative Prognose zunächst, wenn er die bisherige Dauer der Erkrankung und die ihm bekannten Krankheitsursachen vorträgt (BAG v. 13.05.2015 - 2 AZR 565/14 - AP Nr. 54 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
- BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13
Kündigung - häufige Kurzerkrankungen
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Daneben ist ein Hinweis zur Datenerhebung und Datenverwendung erforderlich, der klarstellt, dass nur solche Daten erhoben werden, deren Kenntnis erforderlich ist, um ein zielführendes, der Gesundung und Gesunderhaltung des Betroffenen dienendes bEM durchführen zu können (BAG v. 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - AP Nr. 52 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit). - BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10
Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Ohne dessen Einverständnis darf keine Stelle unterrichtet oder eingeschaltet werden (BAG v. 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 - AP Nr. 6 zu § 69 ArbGG 1979). - BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09
Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Als absehbar in diesem Zusammenhang ist ein Zeitraum von bis zu 24 Monaten anzusehen (BAG v. 30.09.2010 - 2 AZR 88/09 - AP Nr. 49 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit). - BVerwG, 23.06.2010 - 6 P 8.09
Informationsrecht des Personalrates; betriebliches Eingliederungsmanagement; …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 4 Sa 18/17
Regelmäßig ist in dieser Hinsicht ohnehin ein genereller Hinweis ausreichend (BVerwG v. 23.06.2010 - 6 P 8/09 -, juris).