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   LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19   

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LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19 (https://dejure.org/2020,180)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.01.2020 - 4 Sa 19/19 (https://dejure.org/2020,180)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19 (https://dejure.org/2020,180)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • IWW

    § 69 Abs. 2, 3 Satz 1 ArbGG, § ... 64 Abs. 7 ArbGG, § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 138 Abs. 3, 4 ZPO, § 138 Abs. 4 ZPO, Art. 103 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 5 Abs. 1 GG, §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG, § 4.4 MTV, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen - Bestreiten mit Nichtmehrwissen

     
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Beleidigung / Berufung auf Nichtmehrwissen im Prozess ist nur zulässig, wenn dieses überprüfbar dargelegt wird

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Keine fristlose Kündigung wegen rassistischer Äußerungen - Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 626 Abs 1 BGB, § 138 Abs 3 ZPO, § 138 Abs 4 ZPO
    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen - Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen; Bestreiten mit Nichtmehrwissen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen des Bestreitens mit Nichtmehrwissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen des Bestreitens mit Nichtmehrwissen

  • anwalt.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rassistische Äußerungen im Unternehmen: fristlose Kündigung möglich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1614
  • BB 2020, 825
  • NZA-RR 2020, 253
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Je höher er ist, desto größer ist diese (BAG 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18 -).

    Die (selbst erstmalige) Hinnahme einer solch schweren Pflichtverletzung war der Beklagten nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich - und auch für den Kläger erkennbar - ausgeschlossen, weshalb jedenfalls eine vorherige Abmahnung entbehrlich war (BAG 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18 -).

  • BAG, 21.06.2012 - 2 AZR 343/11

    Sonderkündigungsschutz für Mandatsträger

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Pflichtverletzungen, die nicht zur sofortigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses berechtigen, sollen eine (ordentliche) Kündigung gerade nicht rechtfertigen können (BAG 21. Juni 2012 - 2 AZR 343/11 -).
  • BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 531/14

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Maßgeblich ist aber auch für diese Auslauffristkündigung das Vorliegen eines wichtigen Grundes iSv. § 626 Abs. 1 BGB (BAG 13. Mai 2015 - 2 AZR 531/14 -).
     
  • LAG Baden-Württemberg, 19.12.2019 - 3 Sa 30/19

    Außerordentliche Kündigung - Rassismus - Beleidigung - Störung des …

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Im Vergleich zu den Parallelfällen 17 Sa 3/19 und 3 Sa 30/19 ist der Fall des Klägers dadurch gekennzeichnet, dass hier die Vertragsverstöße nicht auf einer bereits länger währenden Belästigungshistorie beruhen, somit wirklich punktuell waren.
  • LAG Baden-Württemberg, 05.12.2019 - 17 Sa 3/19

    Außerordentliche Kündigung - islamfeindliche WhatsApp-Nachrichten - Meinungs- und …

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Im Vergleich zu den Parallelfällen 17 Sa 3/19 und 3 Sa 30/19 ist der Fall des Klägers dadurch gekennzeichnet, dass hier die Vertragsverstöße nicht auf einer bereits länger währenden Belästigungshistorie beruhen, somit wirklich punktuell waren.
  • BGH, 10.10.1994 - II ZR 95/93

    Offenlegung von Sondervorteilen der Gründungsgesellschafter im Emissionsprospekt …

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Die Behauptung ist nur beachtlich, wenn sie glaubhaft ist (BGH 10. Oktober 1994 - II ZR 95/93 -).
  • BGH, 19.04.2001 - I ZR 238/98

    DIE PROFIS; Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Hierzu sind Feststellungen zu treffen (BGH 19. April 2001 - I ZR 238/98 -).
  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Bei einem ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer ist dabei auf die "fiktive" Kündigungsfrist abzustellen (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 -).
  • ArbG Stuttgart, 07.02.2019 - 11 Ca 3994/18

    Kündigung wegen rassistischer Äußerungen

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 07.02.2019, Az. 11 Ca 3994/18, wird abgeändert.
  • BAG, 20.08.2014 - 7 AZR 924/12

    Befristung - Schriftform - Richterliche Überzeugungsbildung

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 15.01.2020 - 4 Sa 19/19
    Es muss einer Prozesspartei möglich sein, Tatsachen, die sie zum Zeitpunkt ihres Prozessvortrages nicht mehr weiß und auch nicht zumutbar durch Nachforschungen feststellen kann, mit Nichtmehrwissen zu bestreiten (BAG 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 -).
  • BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 534/08

    Kündigung wegen ehrverletzender Äußerungen - Auflösungsantrag

  • BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 646/11

    Außerordentliche Kündigung - bewusst falsche Tatsachenbehauptungen

  • BAG, 18.12.2014 - 2 AZR 265/14

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Meinungsfreiheit

  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 381/10

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • LAG Baden-Württemberg, 25.03.2009 - 2 Sa 94/08

    Außerordentliche Kündigung wegen des Straftatbestands der Volksverhetzung - …

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2021 - 3 Sa 249/20

    Außerordentliche Kündigung - menschenverachtende Äußerung - Zeugenbeweis

    Rassistische Äußerungen und entsprechendes Verhalten sind dem Grunde nach geeignet ist, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (LAG BW 15.01.2020 - 4 Sa 19/19, LAGE § 138 ZPO 2002 Nr. 3 = NZA-RR 2020 253).

    Gleichwohl hat das LAG BW (15.01.2020 - 4 Sa 19/19, LAGE § 138 ZPO 2002 Nr. 3 = NZA-RR 2020, 253) die außerordentliche Kündigung unter Berücksichtigung der gebotenen umfassenden Interessenabwägung als nicht gerechtfertigt, weil unverhältnismäßig, angesehen.

    02.10.2014 NZA-RR 2015, 125; s.a. BVerfG 30.05.2018 - 1 BvR 1149/17, NZA 2018, 924; 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17, EzA Art. 5 GG Nr. 33 = NJW 2019, 2600; LAG BW 15.01.2020 - 4 Sa 19/19, NZA-RR 2020; 253; ArbG Stuttgart 14.03.2019 - 11 Ca 3737/18; LAGE § 626 BGB 2002 Nr. 82).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.06.2022 - 5 Sa 256/21

    Außerordentliche Kündigung - freiheitlich demokratische Grundordnung - …

    Es muss einer Prozesspartei möglich sein, Tatsachen, die sie zum Zeitpunkt ihres Prozessvortrages nicht mehr weiß und auch nicht zumutbar durch Nachforschungen feststellen kann, mit "Nichtmehrwissen" zu bestreiten (BAG…, Urteil vom 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 32, juris = ZTR 2015, 44; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19 - Rn. 30, juris = NZA-RR 2020, 253).

    Die Partei muss glaubhaft machen, dass sie sich nicht mehr erinnern kann (BGH…, Urteil vom 10. Oktober 1994 - II ZR 95/93 - Rn. 20, juris = NJW 1995, 130; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19 - Rn. 30, juris = NZA-RR 2020, 253).

  • LAG Hamm, 04.03.2020 - 6 Sa 1742/19

    Urlaub, Mitwirkungspflichten und Initiativlast des Arbeitgebers, Umfang des …

    Jedoch fordert der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß § 103 GG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG und dem in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten Rechtsstaatsprinzip ein Ausmaß an rechtlichem Gehör, das sachgemäß ist (LAG Baden-Württemberg 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19).
     
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.10.2022 - 3 Sa 79/22

    Kündigung während der Probezeit - ordnungsgemäße Personalratsanhörung - …

    Die Partei muss zumindest glaubhaft machen, dass sie sich nicht mehr erinnern kann (BGH, Urteil v. 10. Oktober 1994 - II ZR 95/93 - juris, Rn 20; LAG Baden-Württemberg, Urteil v. 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19 - juris, Rn 30).
  • ArbG Villingen-Schwenningen, 07.10.2020 - 4 Ca 622/19

    Ablehnung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs - ausnahmsweise keine …

    Anschließend bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf einer (fiktiven) ordentlichen Kündigungsfrist zumutbar ist oder nicht (…BAG vom 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18, juris Rn. 15;… BAG vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, juris Rn. 12;… BAG vom 25. Januar 2018 - 2 AZR 382/17, juris Rn. 26;… BAG vom 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17, juris Rn. 27;… BAG vom 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16, juris Rn. 11;… BAG vom 18. Dezember 2014 - 2 AZR 265/14, juris Rn. 14; LAG Baden-Württemberg vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19, juris Rn. 24).
  • ArbG Freiburg, 07.10.2020 - 4 Ca 622/19

    Ablehnung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs - ausnahmsweise keine …

    Anschließend bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf einer (fiktiven) ordentlichen Kündigungsfrist zumutbar ist oder nicht (…BAG vom 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18, juris Rn. 15;… BAG vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, juris Rn. 12;… BAG vom 25. Januar 2018 - 2 AZR 382/17, juris Rn. 26;… BAG vom 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17, juris Rn. 27;… BAG vom 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16, juris Rn. 11;… BAG vom 18. Dezember 2014 - 2 AZR 265/14, juris Rn. 14; LAG Baden-Württemberg vom 15. Januar 2020 - 4 Sa 19/19, juris Rn. 24).
  • ArbG Bocholt, 12.03.2020 - 4 Ca 1794/19

    Außerordentliche, fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetruges; Angabe der …

    Bei einem ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer ist dabei auf die "fiktive" Kündigungsfrist abzustellen (BAG 09.06.2011 - 2 AZR 381/10 - BAG 10.06.2010 - 2 AZR 541/09; LAG Baden-Württemberg 15.01.2020 - 4 Sa 19/19).
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