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   LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07   

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https://dejure.org/2008,19251
LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07 (https://dejure.org/2008,19251)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 12.11.2008 - 4 Sa 300/07 (https://dejure.org/2008,19251)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 12. November 2008 - 4 Sa 300/07 (https://dejure.org/2008,19251)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Anspruch auf Erfolgsbeteiligung - gemeinsamer Arbeitsvertrag - betriebsverfassungsrechtliche Freistellung des anderen Arbeitnehmers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    §§ 611, 305, 305 c, 307 BGB; 37, 38 BetrVG
    Erfolgsbeteiligung - Berechnung - gruppenbezogener Erfolg - Wahl eines Gruppenmitglieds zum freigestellten Betriebsrat

  • Judicialis

    BGB § 611; ; BGB § 305; ; BGB § 305 c; ; BGB § 307; ; BetrVG § 37; ; BetrVG § 38

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsbeteiligung bei Arbeitsvertrag mit Ehegatten und Freistellung des Ehemanns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06

    Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter

    Auszug aus LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07
    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 Abs. 1 BGB (so BAG aaO; BAG v. 14.03.2007 - 5 AZR 630/06 - AP Nr. 45 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • BAG, 15.01.1992 - 7 AZR 194/91

    Entgeltschutz; betriebsübliche berufliche Entwicklung

    Auszug aus LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07
    Bei § 37 Abs. 4 BetrVG handelt es sich um eine eigenständige Anspruchsgrundlage, nach der das Arbeitsentgelt von Betriebsratsmitgliedern nicht geringer bemessen werden darf als das Arbeitsentgelt vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher Entwicklung (vergl. BAG vom 21.04.1983 - 6 AZR 407/80 - AP Nr. 43 zu § 37 BetrVG 1972; vom 15.01.1992 - 7 AZR 194/91 - AP Nr. 84 zu § 37 BetrVG 1972).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Auszug aus LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07
    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (so BAG vom 24.10.2007 - 10 AZR 825/06 - AP Nr. 32 zu § 307 BGB).
  • BAG, 21.04.1983 - 6 AZR 407/80

    Nichtgewährung der Lohndifferenz

    Auszug aus LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07
    Bei § 37 Abs. 4 BetrVG handelt es sich um eine eigenständige Anspruchsgrundlage, nach der das Arbeitsentgelt von Betriebsratsmitgliedern nicht geringer bemessen werden darf als das Arbeitsentgelt vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher Entwicklung (vergl. BAG vom 21.04.1983 - 6 AZR 407/80 - AP Nr. 43 zu § 37 BetrVG 1972; vom 15.01.1992 - 7 AZR 194/91 - AP Nr. 84 zu § 37 BetrVG 1972).
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 420/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Auszug aus LAG Nürnberg, 12.11.2008 - 4 Sa 300/07
    Damit verbietet er nicht nur die willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb der Gruppe, sondern auch eine sachfremde Gruppenbildung (vergl. BAG vom 14.03.2007 - 5 AZR 420/06 - NZA 2007, 862, m.w.N.).
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