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   LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97   

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https://dejure.org/1997,5246
LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97 (https://dejure.org/1997,5246)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 18.06.1997 - 4 Sa 47/97 (https://dejure.org/1997,5246)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 18. Juni 1997 - 4 Sa 47/97 (https://dejure.org/1997,5246)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Eingruppierung in eine bestimmte Vergütungsgruppe; Vorliegen des Feststellungsinteresses bei Eingruppierungsfeststellungsklagen; Rechtlicher Charakter der Richtlinien der Tarifgemeinschaft der Länder; Tarifvertragliche Zuordnung der 2. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT-O § 22 Abs. 2 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93

    Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O

    Auszug aus LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97
    Die TdL-Richtlinien ihrerseits besitzen nicht etwa Rechtsnormcharakter, denn sie sind von den Tarifvertragsparteien nicht ausgehandelt und vereinbart, sondern stellen lediglich einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder dar (vgl. BAG, Urteil vom 24.11.1993 - 4 AZR 16/93 - Urteil vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 -).

    Mit der Bezugnahme im Änderungstarifvertrag Nr. 1 vom 08.05.1991 auf die 2. Besoldungsübergangsverordnung wurden deren Bestimmungen Bestandteil des Tarifvertrages und damit tarifliche Regelungen (vgl. BAG vom 07.09.1982 - 3 AZR 1252/79 -, AP Nr. 7 zu § 44 BAT ; BAG vom 20.10.1993 - 4 AZR 26/93 - BAG vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 -).

  • BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

    Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen

    Auszug aus LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97
    Die TdL-Richtlinien ihrerseits besitzen nicht etwa Rechtsnormcharakter, denn sie sind von den Tarifvertragsparteien nicht ausgehandelt und vereinbart, sondern stellen lediglich einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder dar (vgl. BAG, Urteil vom 24.11.1993 - 4 AZR 16/93 - Urteil vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 -).
  • LAG Sachsen, 10.10.1995 - 9 Sa 1548/94

    Tarifgerechte Eingruppierung in Vergütungsgruppe; Beiderseitige Tarifbindung der

    Auszug aus LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97
    Die vom Beklagten zum 01.07.1995 erlassenen Eingruppierungsrichtlinien sind einseitig vom Beklagten verfügt und stellen demzufolge keine Abmachung i. S. v. § 4 Abs. 5 TVG dar (vgl. Sächs. LAG vom 10.10.1995 - 9 Sa 1548/94 -).
  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 26/93

    Bestimmungen in Tarifverträgen für die Bundesbahn über die Eingruppierung -

    Auszug aus LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97
    Mit der Bezugnahme im Änderungstarifvertrag Nr. 1 vom 08.05.1991 auf die 2. Besoldungsübergangsverordnung wurden deren Bestimmungen Bestandteil des Tarifvertrages und damit tarifliche Regelungen (vgl. BAG vom 07.09.1982 - 3 AZR 1252/79 -, AP Nr. 7 zu § 44 BAT ; BAG vom 20.10.1993 - 4 AZR 26/93 - BAG vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 -).
  • LAG Sachsen, 06.05.1996 - 8 Sa 1057/95

    Eingruppierung in eine Vergütungsgruppe; Beiderseitige Tarifbindung der Parteien;

    Auszug aus LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97
    Mit der Veröffentlichung der "Richtlinien zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrer" sind diese Richtlinien, soweit sie für die Lehrkräfte günstiger sind, im Wege der Gesamtzusage Inhalt des Arbeitsvertrages geworden (vgl. Sächs. LAG, Urteil vom 06.05.1996 - 8 Sa 1057/95 -) .
  • BAG, 07.09.1982 - 3 AZR 1252/79

    Ersatz der Kosten für Umzug

    Auszug aus LAG Sachsen, 18.06.1997 - 4 Sa 47/97
    Mit der Bezugnahme im Änderungstarifvertrag Nr. 1 vom 08.05.1991 auf die 2. Besoldungsübergangsverordnung wurden deren Bestimmungen Bestandteil des Tarifvertrages und damit tarifliche Regelungen (vgl. BAG vom 07.09.1982 - 3 AZR 1252/79 -, AP Nr. 7 zu § 44 BAT ; BAG vom 20.10.1993 - 4 AZR 26/93 - BAG vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 -).
  • BAG, 25.11.1998 - 10 AZR 518/97

    Eingruppierung - Leiter eines Schwimmzentrums

    Sächsisches Landesarbeitsgericht - 4 Sa 47/97 -.

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Juni 1997 - 4 Sa 47/97 - in der Kostenentscheidung und insoweit aufgehoben, als es die Berufung des Klägers für die Zeit vom 1. August 1995 bis 29. Mai 1996 zurückgewiesen hat.

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