Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anpassung einer Betriebsrente; Abstellen auf die vom statistischen Bundesamt ermittelnden Veränderungen des Preisindexes für die Lebenshaltung eines Vierpersonenarbeitnehmerhaushaltes zur Ermittlung des Anpassungsbedarfes; Berücksichtigung der Belange des ...

• Judicialis

  BetrAVG § 7 Abs. 1; ; BetrAVG § 16; ; BetrAVG § 16 Abs. 2

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 16 Abs. 2
  Unbegründete Klage auf Anpassung der Betriebsrente bei ungenügender Eigenkapitaldeckung - unsubstantiierte Darlegungen zur Fehlerhaftigkeit testierter Jahresabschlüsse

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 287/00

  Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalausstattung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2006 - 4 Sa 733/06

  Sie wird nicht nur beeinträchtigt, wenn keine angemessene Eigenkapitalverzinsung erwirtschaftet wird sondern auch, wenn das Unternehmen nicht mehr über genügend Eigenkapital verfügt (vgl. BAG 3 AZR 287/00 = AP-Nr. 46 zu § 16 BetrAVG).

  Hierzu muss der Sachvortrag der Parteien jedoch ausreichende Anhaltspunkte dafür enthalten, dass derartige Korrekturen nötig sind (vgl. BAG Urteil vom 23.01.2001, 3 AZR 287/00 = AP-Nr. 46 zu § 16 BetrAVG).

• BAG, 25.06.2002 - 3 AZR 226/01

  Anpassung Betriebsrenten bei Abwicklungsgesellschaft

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2006 - 4 Sa 733/06

  Sogar für eine Abwicklungsgesellschaft hat das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 25.06.2002 (3 AZR 226/01 = DB 2003, 1584) festgestellt, dass dann ein Unternehmen eine Anpassung an die gestiegenen Lebenshaltungskosten ablehnen kann, wenn und soweit dadurch sein Unternehmen übermäßig belastet wird.
• BAG, 23.05.2000 - 3 AZR 146/99

  Betriebsrentenanpassung - Eigenkapitalverzinsung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2006 - 4 Sa 733/06

  Dies gilt vor allem für die in den Bilanzen enthaltenen Scheingewinne und für betriebswirtschaftlich überhöhte Abschreibungen (vgl. BAG, Urteil vom 23.05.2000, 3 AZR 146/99 = AP-Nr. 45 zu § 16 BetrAVG).
• BAG, 23.10.1996 - 3 AZR 514/95

  Betriebsrentenanpassung durch Rentnergesellschaft

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2006 - 4 Sa 733/06

  Der Arbeitgeber muss in der Lage sein, den Teuerungsausgleich aus den Erträgen des Unternehmens und dessen Wertzuwachs in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vgl. BAG, Urteil vom 23.10.1996, 3 AZR 514/95 = BAGE 84, 246).
• BAG, 17.04.1996 - 3 AZR 56/95

  Nachträgliche Anpassung der Betriebsrenten

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2006 - 4 Sa 733/06

  Hierzu bilden die handelsrechtlichen Jahresabschlüsse den geeigneten Einstieg für die Feststellung sowohl der erzielten Betriebsergebnisse als auch des jeweils vorhandenen Eigenkapitals (vgl. BAG Urteil vom 17.04.1996, 3 AZR 56/95 = BAGE 83, 1, 10).