Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.06.1977 - 4 Ss 57/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,15214
OLG Hamm, 29.06.1977 - 4 Ss 57/77 (https://dejure.org/1977,15214)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.06.1977 - 4 Ss 57/77 (https://dejure.org/1977,15214)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Juni 1977 - 4 Ss 57/77 (https://dejure.org/1977,15214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,15214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 16.02.2016 - 3 RBs 385/15

    Urteilsabsetzungsfrist; nicht voraussehbarer unabwendbarer Umstand;

    Das individuelle Beschäftigungsverbot und die Mutterschutzfristen stehen in ihren Auswirkungen der Dienstunfähigkeit infolge Erkrankung eines Richters, für die die Anwendung des § 275 Abs. 1 S. 4 StPO in Rechtsprechung und Literatur anerkannt ist (BGH, Beschluss vom 7. September 1982 - 1 StR 249/82, NStZ 1982, S. 519; Beschluss vom 21. Juni 1995 - 3 StR 215/95, juris, Rdnr. 3; OLG Hamm, Urteil vom 29. Juni 1977 - 4 Ss 57/77, juris; BayObLG, Beschluss vom 9. November 1982 - RReg 1 St 261/82, …

    (bb) Soweit sich das Oberlandesgericht Zweibrücken in der Entscheidung vom 14. Mai 2004 (1 Ss 85/04, juris) auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 29. Juni 1977 (4 Ss 57/77, juris) bezieht, wurde die Frage einer möglichen Höchstfrist und deren Dauer in der zitierten Entscheidung bei genauer Betrachtung nicht offen gelassen, sondern ersichtlich nicht in Erwägung gezogen.

  • OLG Hamm, 10.03.2016 - 3 RVs 19/16

    Urteilsabsetzungsfrist; nicht voraussehbarer unabwendbarer Umstand;

    Das individuelle Beschäftigungsverbot und die Mutterschutzfristen stehen in ihren Auswirkungen der Dienstunfähigkeit infolge Erkrankung eines Richters, für die die Anwendung des § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO in Rechtsprechung und Literatur anerkannt ist, gleich (BGH, Beschluss vom 7. September 1982 - 1 StR 249/82, NStZ 1982, 519; BGH, Beschluss vom 21. Juni 1995 - 3 StR 215/95, juris, Rdnr. 3; OLG Hamm, Urteil vom 29. Juni 1977 - 4 Ss 57/77, juris; BayObLG, Beschluss vom 9. November 1982 - RReg 1 St 261/82, …

    Soweit sich das Oberlandesgericht Zweibrücken in der Entscheidung vom 14. Mai 2004 (1 Ss 85/04, juris) auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 29. Juni 1977 (4 Ss 57/77, juris) bezieht, wurde die Frage einer möglichen Höchstfrist und deren Dauer in der zitierten Entscheidung bei genauer Betrachtung nicht offen gelassen, sondern ersichtlich nicht in Erwägung gezogen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht