Volltextveröffentlichungen (3)

• Burhoff online

  Aufhebung, Rotlichtverstoß, Bestimmung der Rotlichtzeit, Einfahren in den gesicherten Kreuzungsbereich, Haltelinie, geschlossene Ortschaft

• IWW
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Rotlichtverstoß - Feststellungen im amtsgerichtlichen Urteil

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 18.11.1999 - 4 Ss OWi 1116/99

  Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaft, zulässige …

  Auszug aus OLG Hamm, 21.11.2000 - 4 Ss OWi 1100/00

  Zwar kann im Einzelfall bei Rotlichtverstößen innerhalb geschlossener Ortschaften wie wohl hier allein aus dem Umstand, dass für den Querverkehr Grünlicht angezeigt worden ist, auch ohne nähere Feststellungen zu den Örtlichkeiten, der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und der Dauer der Gelblichtphase in rechtlich bedenkenfreier Weise auf einen derartigen Verkehrsverstoß geschlossen werden (vgl. Senatsentscheidungen vom 7. September 1999 - 4 Ss OWi 909/99 - und vom 18. November 1999 - 4 Ss OWi 1116/99 - jew. m.w.N.).
• OLG Hamm, 07.09.1999 - 4 Ss OWi 909/99

  Durchentscheidung im Rechtsfolgenausspruch, Sachrüge, sachlich-rechtlicher Mangel …

  Auszug aus OLG Hamm, 21.11.2000 - 4 Ss OWi 1100/00

  Zwar kann im Einzelfall bei Rotlichtverstößen innerhalb geschlossener Ortschaften wie wohl hier allein aus dem Umstand, dass für den Querverkehr Grünlicht angezeigt worden ist, auch ohne nähere Feststellungen zu den Örtlichkeiten, der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und der Dauer der Gelblichtphase in rechtlich bedenkenfreier Weise auf einen derartigen Verkehrsverstoß geschlossen werden (vgl. Senatsentscheidungen vom 7. September 1999 - 4 Ss OWi 909/99 - und vom 18. November 1999 - 4 Ss OWi 1116/99 - jew. m.w.N.).
• BGH, 24.06.1999 - 4 StR 61/99

  Rotlichtverstoß; Verkehrsbedingter Halt; Vorlegung; Bußgeldkatalog-Verordnung

  Auszug aus OLG Hamm, 21.11.2000 - 4 Ss OWi 1100/00

  Diese Feststellungen tragen die Verurteilung wegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes schon deshalb nicht, weil für die Bestimmung der Rotlichtzeit nicht das Passieren der Lichtzeichenanlage maßgeblich ist, sondern entweder der Zeitpunkt des Einfahrens in den von der Lichtzeichenanlage gesicherten Kreuzungsbereich oder das Passieren der Haltelinie, soweit eine solche vorhanden ist (vgl. BGH, NJW 1999, 2278 (2278 f.) = BGHSt 45, 134 = MDR 1999, 1262 = DAR 1999, 463 = NStZ 1999, 512 = VM 2000, 17).

• OLG Hamm, 19.09.2005 - 1 Ss OWi 668/05

  Rotlichtverstoß; Feststellungen; Umfang; Haltelinie

  Zwar kann im Einzelfall bei Rotlichtverstößen innerhalb geschlossener Ortschaft auch ohne derartige Feststellung auf das Vorliegen eines Verkehrsverstoßes geschlossen werden (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 21.11.2000 - 4 Ss OWi 1100/00 -).