Rechtsprechung
| BGH, 24.01.1952 - 4 StR 10/50 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,3660) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.1951 - 4 StR 9/50
Tötung und schwere Misshandlung von nach der Kristallnacht eingelieferten Juden. …
Auszug aus BGH, 24.01.1952 - 4 StR 10/50
Die Anwendung dieser Verordnung verstösst auch nicht gegen Vorschriften des Grundgesetzes (BGH Urt vom 20. Dezember 1951 - 4 StR 9/50 -).
- BGH, 10.05.2016 - 1 ARs 5/16
Anfrageverfahren; Berücksichtigung des zeitlichen Abstands zwischen Tat und …
b) aa) Diesen Erwägungen hat sich der Bundesgerichtshof angeschlossen (BGH, Urteile vom 25. September 1952 - 4 StR 26/50 und vom 24. Januar 1952 - 4 StR 10/50). - BGH, 25.02.1954 - 4 StR 799/52
Rechtsmittel
Die Zeitspanne, in der aus diesem Grunde eine Strafverfolgung und damit eine gerechte Sühne unmöglich war, kann aber nicht strafmildernd berücksichtigt werden (BGH 4 StR 10/50 vom 24. Januar 1952, 4 StR 26/50 vom 29. September 1952). - BGH, 25.09.1952 - 4 StR 26/50
Rechtsmittel
Zwar wird der Gesichtspunkt, das weite Zurückliegen einer Tat strafmildernd zu veranschlagen, regelmässig dann auszuscheiden haben, wenn ihre Verfolgung unter nationalsozialistischer Herrschaft aus politischen Gründen nicht betrieben werden konnte, und es sich jetzt darum handelt, rechtsstaatliche Verhältnisse wiederherzustellen (vgl OGHSt 1, 121; 2, 98; - BGH 4 StR 10/50 vom 24. Januar 1952).