Volltextveröffentlichungen (7)

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Absicht hinsichtlich Strafzumessung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Absicht hinsichtlich Strafzumessung

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 46 Abs. 3
  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Absicht hinsichtlich Strafzumessung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 28.06.2012 - 2 StR 61/12

  Doppelverwertungsverbot und Strafschärfung beim Totschlag (direkter Vorsatz; …

  Auszug aus BGH, 26.04.2016 - 4 StR 104/16

  Es bedarf keiner Entscheidung, ob die u.a. zu Lasten der Angeklagten angestellte Erwägung der Strafkammer, diese habe mit Absicht und damit mit der stärksten Form des Vorsatzes gehandelt, im Hinblick auf § 46 Abs. 3 StGB durchgreifenden rechtlichen Bedenken begegnet (vgl. dazu einerseits BGH, Beschluss vom 28. Juni 2012 - 2 StR 61/12, NStZ 2012, 689; andererseits BGH, Beschluss vom 11. März 2015 - 1 StR 3/15, NStZ-RR 2015, 171).
• BGH, 11.03.2015 - 1 StR 3/15

  Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (Vorwurf direkten Tötungsvorsatzes); …

  Auszug aus BGH, 26.04.2016 - 4 StR 104/16

  Es bedarf keiner Entscheidung, ob die u.a. zu Lasten der Angeklagten angestellte Erwägung der Strafkammer, diese habe mit Absicht und damit mit der stärksten Form des Vorsatzes gehandelt, im Hinblick auf § 46 Abs. 3 StGB durchgreifenden rechtlichen Bedenken begegnet (vgl. dazu einerseits BGH, Beschluss vom 28. Juni 2012 - 2 StR 61/12, NStZ 2012, 689; andererseits BGH, Beschluss vom 11. März 2015 - 1 StR 3/15, NStZ-RR 2015, 171).

• BGH, 01.06.2016 - 2 StR 150/15

  Anfrageverfahren; Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung der Absicht …

  e) Der 4. Strafsenat hat in seiner Entscheidung vom 26. April 2016 - 4 StR 104/16 die Frage, ob die strafschärfende Berücksichtigung von Tötungsabsicht gegen § 46 Abs. 3 StGB verstoße, ausdrücklich offen gelassen.
• BGH, 07.06.2017 - 4 ARs 22/16

  Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung von Tötungsabsicht als …

  Zuletzt hat er diese Frage ausdrücklich offengelassen (BGH, Beschluss vom 26. April 2016 - 4 StR 104/16).