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| BGH, 26.07.1990 - 4 StR 301/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Revision wegen fehlerhafter Beweiswürdigung - Versuchte schwere Brandstiftung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.04.1979 - 4 StR 127/79
Verjährung eines fortgesetzten Betruges - Verjährungsunterbrechung durch …
Auszug aus BGH, 26.07.1990 - 4 StR 301/90
Die Zugehörigkeit zur Kriminalpolizei steht für sich allein einer Tätigkeit als Sachverständiger nicht entgegen (vgl. BGHSt 28, 381, 384) [BGH 10.04.1979 - 4 StR 127/79]. - BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
Auszug aus BGH, 26.07.1990 - 4 StR 301/90
Die Schlußfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein; es genügt, daß sie möglich sind und der Tatrichter von ihrer Richtigkeit überzeugt ist (BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2 und Vermutung 1, jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 20.06.1986 - 1 StR 270/86
Inbrandsetzen des gewerblichen Zwecken dienenden Gebäudeteils
Auszug aus BGH, 26.07.1990 - 4 StR 301/90
Auch die Annahme einer vollendeten schweren Brandstiftung nach § 306 Nr. 2 StGB im Fall 11, 10, in dem unter anderem die Decke im Erdgeschoß eines gemischt-genutzten Wohn- und Geschäftshauses (vgl. dazu BGHSt 34, 115) in Brand geraten war (UA 10), begegnet keinen Bedenken. - BGH, 02.07.1980 - 3 StR 204/80
Verurteilung auf wahldeutiger Tatsachengrundlage - Strafbarkeit wegen Beihilfe …
Auszug aus BGH, 26.07.1990 - 4 StR 301/90
Die Schlußfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein; es genügt, daß sie möglich sind und der Tatrichter von ihrer Richtigkeit überzeugt ist (BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2 und Vermutung 1, jeweils mit weiteren Nachweisen).
- BGH, 14.11.2013 - 3 StR 336/13
Brandstiftungsdelikte (Inbrandsetzen; Deckenverkleidung nicht ohne weiteres …
Eine Zimmerdecke ist zwar regelmäßig als Bestandteil eines Gebäudes und damit als wesentlicher Gebäudeteil anzusehen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juli 1990 - 4 StR 301/90, BGHR StGB § 306 Beweiswürdigung 3). - BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12
Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden …
Das Revisionsgericht ist demgegenüber auf die Prüfung beschränkt, ob die Beweiswürdigung des Tatrichters mit Rechtsfehlern behaftet ist, etwa weil sie Lücken oder Widersprüche aufweist, mit den Denkgesetzen oder gesichertem Erfahrungswissen nicht in Einklang steht oder sich so weit von einer festen Tatsachengrundlage entfernt, dass die gezogenen Schlussfolgerungen sich letztlich als reine Vermutungen erweisen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 6. Dezember 2007 - 3 StR 342/07, NStZ-RR 2008, 146, 147 mwN; vom 26. Juli 1990 - 4 StR 301/90, BGHR StGB § 306 Beweiswürdigung 3 mwN). - OLG Zweibrücken, 16.01.2024 - 1 ORbs 4 SsRs 60/23 Die Beweiswürdigung ist mit Rechtsfehlern behaftet, wenn sie Lücken oder Widersprüche aufweist, mit den Denkgesetzen oder gesichertem Erfahrungswissen nicht in Einklang steht oder sich so weit von einer festen Tatsachengrundlage entfernt, dass sich die gezogenen Schlussfolgerungen letztlich als reine Vermutungen erweisen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 26.07.1990 - 4 StR 301/90, BGHR StGB § 306 Beweiswürdigung; vom 06.12.2007 - 3 StR 342/07, NStZ-RR 2008, 146, 147 …sowie vom 21.03.2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212-218, juris Rn. 6 jew. m.w.N.).